AWR-Kommentar

AWR-Kommentar von Beutel,  Holger, Burkert-Basler,  Gabriela, Dahme,  Gudrun, Epping,  Volker, Gramlich,  Ludwig, Kampf,  Hans-Joachim, Kirchhoff,  Thomas, Kollmann,  Katharina, Loheit,  Stephan, Mankowski,  Peter, Morweiser,  Stephan, Mrozek,  Marius, Ovie,  Talke, Pietsch,  Georg, Pottmeyer,  Klaus, Ricke,  Klaus-Peter, Rogmann,  Achim, Simonsen,  Olaf, Vischer,  Simon, Weerth,  Carsten, Wolffgang,  Hans-Michael
Stand: 82. Ergänzung Mai 2023
Aktualisiert: 2023-06-27
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AWR-Kommentar

AWR-Kommentar von Beutel,  Holger, Burkert-Basler,  Gabriela, Dahme,  Gudrun, Epping,  Volker, Gramlich,  Ludwig, Kampf,  Hans-Joachim, Kirchhoff,  Thomas, Kollmann,  Katharina, Loheit,  Stephan, Mankowski,  Peter, Morweiser,  Stephan, Mrozek,  Marius, Ovie,  Talke, Pietsch,  Georg, Pottmeyer,  Klaus, Ricke,  Klaus-Peter, Rogmann,  Achim, Simonsen,  Olaf, Vischer,  Simon, Weerth,  Carsten, Wolffgang,  Hans-Michael
Stand: 82. Ergänzung Mai 2023
Aktualisiert: 2023-06-27
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AWR-Kommentar

AWR-Kommentar von Beutel,  Holger, Burkert-Basler,  Gabriela, Dahme,  Gudrun, Epping,  Volker, Gramlich,  Ludwig, Kampf,  Hans-Joachim, Kirchhoff,  Thomas, Kollmann,  Katharina, Loheit,  Stephan, Mankowski,  Peter, Morweiser,  Stephan, Mrozek,  Marius, Ovie,  Talke, Pietsch,  Georg, Pottmeyer,  Klaus, Ricke,  Klaus-Peter, Rogmann,  Achim, Simonsen,  Olaf, Vischer,  Simon, Weerth,  Carsten, Wolffgang,  Hans-Michael
Stand: 82. Ergänzung Mai 2023
Aktualisiert: 2023-06-27
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SharePoint Kompendium

SharePoint Kompendium
SharePoint ist nicht mehr gleich SharePoint – oder doch? Diese Frage steht hinter der Möglichkeit des „Dual Use“ von SharePoint, denn dieses gibt es nun als „normale“ On-Premise- und SharePoint-Online-365-Lösung. Welche Probleme entstehen durch die beiden Lösungen? Wie spielen sie zusammen bzw. tun sie es überhaupt? Muss man sich für eine entscheiden, wenn ja nach welchen Kriterien? Was kann die eine, was die andere? Kann man zwischen dem Einsatz der beiden einfach wechseln? Die Schwerpunktartikel des fünften Bands des SharePoint Kompendiums geben Antworten auf diese Fragen und zeigen auf, wie man das Beste aus beiden Lösungen herausholt. Darüber hinaus werden weitere Best Practices z.B. zum Einsatz von Workflows oder Social-Collaboration-Funktionen in SharePoint vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle (E-Book)

Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle (E-Book) von Hohmann,  Harald, Jasper,  Ulrike, Linnemann,  Leif, Reutemann,  Ralf
Das Buch fasst für Sie die Regelungen des US-amerikanischen Exportkontrollrechts zusammen. Diese gelten im Gegensatz zu den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union extraterritorial, sind also bei Geschäften außerhalb der USA, insbesondere sogenannten Re-Exporten von US-Gütern, zu befolgen. Die Missachtung der US-Exportkontrolle birgt daher auch für deutsche Unternehmen beachtliche Risiken, die neben hohen Strafzahlungen zu einem Geschäftsverlust führen können. Hinzu kommt: Die Internationalisierung von Beschaffung und Vertrieb nimmt konsequent zu und die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts sind komplex. So kann der Einsatz von US- Gütern – seien es komplexe Vorprodukte oder bloße Handelswaren, Software oder die Verwendung spezifischer Technologien – einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen. Gleiches gilt für Geschäfte mit auf US-Verbotslisten erfassten Personen oder gegenüber bestimmten industriellen Branchen einzelner Länder. Schlussendlich können nationalitätenspezifische Regelungen die Beschäftigung von US-Personen in Entwicklungsprozessen oder Vertriebsorganisationen beeinflussen. Die nunmehr 4. Auflage von „Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle“ spiegelt den aktuell gültigen Stand der US-Exportkontrollregularien, reflektiert diese als Teil der (Exportkontroll-)Compliance und beleuchtet ausführlich dessen drei Kernbereiche: - Regelungen für Dual-Use-Güter (EAR – Export Administration Regulations), - Regelungen für Rüstungsgüter (ITAR – International Traffic in Arms Regulations), - Regelungen zu Embargos und Sanktionen (OFAC – Sonderbestimmungen des Office of Foreign Assets Control). Dabei werden neben rein rechtlichen Aspekten stets auch potentielle Risiken aufgezeigt und konkrete Handlungsempfehlungen gegeben. Umfassende Erläuterungen zur innerbetrieblichen Projektierung eines US-exportkontrollspezifischen Internal Compliance Programms sowie dessen strategischer und operativer Ausprägung beschließen den praxisorientierten Leitfaden.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle

Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle von Hohmann,  Harald, Jasper,  Ulrike, Linnemann,  Leif, Reutemann,  Ralf
Das Buch fasst für Sie die Regelungen des US-amerikanischen Exportkontrollrechts zusammen. Diese gelten im Gegensatz zu den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union extraterritorial, sind also bei Geschäften außerhalb der USA, insbesondere sogenannten Re-Exporten von US-Gütern, zu befolgen. Die Missachtung der US-Exportkontrolle birgt daher auch für deutsche Unternehmen beachtliche Risiken, die neben hohen Strafzahlungen zu einem Geschäftsverlust führen können. Hinzu kommt: Die Internationalisierung von Beschaffung und Vertrieb nimmt konsequent zu und die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts sind komplex. So kann der Einsatz von US- Gütern – seien es komplexe Vorprodukte oder bloße Handelswaren, Software oder die Verwendung spezifischer Technologien – einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen. Gleiches gilt für Geschäfte mit auf US-Verbotslisten erfassten Personen oder gegenüber bestimmten industriellen Branchen einzelner Länder. Schlussendlich können nationalitätenspezifische Regelungen die Beschäftigung von US-Personen in Entwicklungsprozessen oder Vertriebsorganisationen beeinflussen. Die nunmehr 4. Auflage von „Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle“ spiegelt den aktuell gültigen Stand der US-Exportkontrollregularien, reflektiert diese als Teil der (Exportkontroll-)Compliance und beleuchtet ausführlich dessen drei Kernbereiche: - Regelungen für Dual-Use-Güter (EAR – Export Administration Regulations), - Regelungen für Rüstungsgüter (ITAR – International Traffic in Arms Regulations), - Regelungen zu Embargos und Sanktionen (OFAC – Sonderbestimmungen des Office of Foreign Assets Control). Dabei werden neben rein rechtlichen Aspekten stets auch potentielle Risiken aufgezeigt und konkrete Handlungsempfehlungen gegeben. Umfassende Erläuterungen zur innerbetrieblichen Projektierung eines US-exportkontrollspezifischen Internal Compliance Programms sowie dessen strategischer und operativer Ausprägung beschließen den praxisorientierten Leitfaden.
Aktualisiert: 2023-05-09
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SharePoint Kompendium

SharePoint Kompendium
SharePoint ist nicht mehr gleich SharePoint – oder doch? Diese Frage steht hinter der Möglichkeit des „Dual Use“ von SharePoint, denn dieses gibt es nun als „normale“ On-Premise- und SharePoint-Online-365-Lösung. Welche Probleme entstehen durch die beiden Lösungen? Wie spielen sie zusammen bzw. tun sie es überhaupt? Muss man sich für eine entscheiden, wenn ja nach welchen Kriterien? Was kann die eine, was die andere? Kann man zwischen dem Einsatz der beiden einfach wechseln? Die Schwerpunktartikel des fünften Bands des SharePoint Kompendiums geben Antworten auf diese Fragen und zeigen auf, wie man das Beste aus beiden Lösungen herausholt. Darüber hinaus werden weitere Best Practices z.B. zum Einsatz von Workflows oder Social-Collaboration-Funktionen in SharePoint vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-05-07
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Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2023

Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2023
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der novellierten Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-Use-Güterliste gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2023 (E-Book)

Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2023 (E-Book)
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der novellierten Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-Use-Güterliste gegenübergestellt. .
Aktualisiert: 2023-04-19
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Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit

Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit von Germann,  Barbara
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit in Biosecurity-Situationen, in denen der Missbrauch von Forschungsergebnissen durch Terroristen befürchtet wird. In diesen Situationen lassen sich Wahrscheinlichkeiten für eine Sicherheitsbedrohung nicht vorhersehen und auch die Mechanismen des Risikorechts nur begrenzt anwenden. Als Referenzgebiet wird die Dual-Use Verordnung in den Blick genommen, welche Forschern Genehmigungspflichten für Veröffentlichungen im Bereich der Influenzavirenforschung aufgibt. Dabei werden allerdings die Bedeutung von Kommunikation für das System der Wissenschaft und auch der vom wissenschaftlichen Fortschritt ausgehende sicherheitsstiftende Charakter nicht hinreichend berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit

Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit von Germann,  Barbara
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit in Biosecurity-Situationen, in denen der Missbrauch von Forschungsergebnissen durch Terroristen befürchtet wird. In diesen Situationen lassen sich Wahrscheinlichkeiten für eine Sicherheitsbedrohung nicht vorhersehen und auch die Mechanismen des Risikorechts nur begrenzt anwenden. Als Referenzgebiet wird die Dual-Use-Verordnung in den Blick genommen, welche Forschern Genehmigungspflichten für Veröffentlichungen im Bereich der Influenzavirenforschung aufgibt. Dabei werden allerdings die Bedeutung von Kommunikation für das System der Wissenschaft und auch der vom wissenschaftlichen Fortschritt ausgehende sicherheitsstiftende Charakter nicht hinreichend berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2021

Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2021
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009), zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/1749 der Kommission vom 7. Oktober 2020, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, zuletzt geändert durch die Sechszehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2021-12-06
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Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2021 (E-Book)

Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2021 (E-Book)
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009), zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/1749 der Kommission vom 7. Oktober 2020, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, zuletzt geändert durch die Sechszehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2021-12-06
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Schutz vor Wissen?

Schutz vor Wissen? von Teetzmann,  Constantin
Die Dogmatik technischer Risiken der Wissenschaft stößt an ihre Grenzen, wenn es das Wissen selbst ist, das als gefährlich gilt. Es hat dann einen doppelten Verwendungszweck: Möglichen Nutzen für Leben und Gesundheit und möglicher Missbrauch als Waffe. Muss der Staat riskantes Wissen verhindern? Attacken mit biologischen Waffen geschehen. Dies legitimiert jedoch nicht, Forschungsfragen einem Genehmigungsvorbehalt zu unterwerfen. Die nicht auszuschließende Möglichkeit der Erkenntnis verleiht der Wissenschaft ihre weit gehende Freiheit und allein die nicht auszuschließende Möglichkeit, dass aus einem Forschungsergebnis eine Biowaffe wird, löst keine Schutzpflicht aus. Die Nuancen dazwischen behandelt diese Arbeit im Mehrebenensystem der Grund- und Menschenrechte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Schutz vor Wissen?

Schutz vor Wissen? von Teetzmann,  Constantin
Die Dogmatik technischer Risiken der Wissenschaft stößt an ihre Grenzen, wenn es das Wissen selbst ist, das als gefährlich gilt. Es hat dann einen doppelten Verwendungszweck: Möglichen Nutzen für Leben und Gesundheit und möglicher Missbrauch als Waffe. Muss der Staat riskantes Wissen verhindern? Attacken mit biologischen Waffen geschehen. Dies legitimiert jedoch nicht, Forschungsfragen einem Genehmigungsvorbehalt zu unterwerfen. Die nicht auszuschließende Möglichkeit der Erkenntnis verleiht der Wissenschaft ihre weit gehende Freiheit und allein die nicht auszuschließende Möglichkeit, dass aus einem Forschungsergebnis eine Biowaffe wird, löst keine Schutzpflicht aus. Die Nuancen dazwischen behandelt diese Arbeit im Mehrebenensystem der Grund- und Menschenrechte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2020

Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2020
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009), zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2019/2199 der Kommission vom 17. Oktober 2019, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2021-01-04
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Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle (E-Book)

Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle (E-Book) von Hohmann,  Harald, Jasper,  Ulrike, Linnemann,  Leif, Reutemann,  Ralf
Das Buch fasst für Sie die Regelungen des US-amerikanischen Exportkontrollrechts zusammen. Diese gelten im Gegensatz zu den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union extraterritorial, sind also bei Geschäften außerhalb der USA, insbesondere sogenannten Re-Exporten von US-Gütern, zu befolgen. Die Missachtung der US-Exportkontrolle birgt daher auch für deutsche Unternehmen beachtliche Risiken, die neben hohen Strafzahlungen zu einem Geschäftsverlust führen können. Hinzu kommt: Die Internationalisierung von Beschaffung und Vertrieb nimmt konsequent zu und die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts sind komplex. So kann der Einsatz von US- Gütern – seien es komplexe Vorprodukte oder bloße Handelswaren, Software oder die Verwendung spezifischer Technologien – einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen. Gleiches gilt für Geschäfte mit auf US-Verbotslisten erfassten Personen oder gegenüber bestimmten industriellen Branchen einzelner Länder. Schlussendlich können nationalitätenspezifische Regelungen die Beschäftigung von US-Personen in Entwicklungsprozessen oder Vertriebsorganisationen beeinflussen. Die nunmehr 4. Auflage von „Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle“ spiegelt den aktuell gültigen Stand der US-Exportkontrollregularien, reflektiert diese als Teil der (Exportkontroll-)Compliance und beleuchtet ausführlich dessen drei Kernbereiche: - Regelungen für Dual-Use-Güter (EAR – Export Administration Regulations), - Regelungen für Rüstungsgüter (ITAR – International Traffic in Arms Regulations), - Regelungen zu Embargos und Sanktionen (OFAC – Sonderbestimmungen des Office of Foreign Assets Control). Dabei werden neben rein rechtlichen Aspekten stets auch potentielle Risiken aufgezeigt und konkrete Handlungsempfehlungen gegeben. Umfassende Erläuterungen zur innerbetrieblichen Projektierung eines US-exportkontrollspezifischen Internal Compliance Programms sowie dessen strategischer und operativer Ausprägung beschließen den praxisorientierten Leitfaden.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle

Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle von Hohmann,  Harald, Jasper,  Ulrike, Linnemann,  Leif, Reutemann,  Ralf
Das Buch fasst für Sie die Regelungen des US-amerikanischen Exportkontrollrechts zusammen. Diese gelten im Gegensatz zu den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union extraterritorial, sind also bei Geschäften außerhalb der USA, insbesondere sogenannten Re-Exporten von US-Gütern, zu befolgen. Die Missachtung der US-Exportkontrolle birgt daher auch für deutsche Unternehmen beachtliche Risiken, die neben hohen Strafzahlungen zu einem Geschäftsverlust führen können. Hinzu kommt: Die Internationalisierung von Beschaffung und Vertrieb nimmt konsequent zu und die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts sind komplex. So kann der Einsatz von US- Gütern – seien es komplexe Vorprodukte oder bloße Handelswaren, Software oder die Verwendung spezifischer Technologien – einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen. Gleiches gilt für Geschäfte mit auf US-Verbotslisten erfassten Personen oder gegenüber bestimmten industriellen Branchen einzelner Länder. Schlussendlich können nationalitätenspezifische Regelungen die Beschäftigung von US-Personen in Entwicklungsprozessen oder Vertriebsorganisationen beeinflussen. Die nunmehr 4. Auflage von „Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle“ spiegelt den aktuell gültigen Stand der US-Exportkontrollregularien, reflektiert diese als Teil der (Exportkontroll-)Compliance und beleuchtet ausführlich dessen drei Kernbereiche: - Regelungen für Dual-Use-Güter (EAR – Export Administration Regulations), - Regelungen für Rüstungsgüter (ITAR – International Traffic in Arms Regulations), - Regelungen zu Embargos und Sanktionen (OFAC – Sonderbestimmungen des Office of Foreign Assets Control). Dabei werden neben rein rechtlichen Aspekten stets auch potentielle Risiken aufgezeigt und konkrete Handlungsempfehlungen gegeben. Umfassende Erläuterungen zur innerbetrieblichen Projektierung eines US-exportkontrollspezifischen Internal Compliance Programms sowie dessen strategischer und operativer Ausprägung beschließen den praxisorientierten Leitfaden.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2020 (E-Book)

Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2020 (E-Book)
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009, zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2019/2199 der Kommission vom 17. Oktober 2019, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2021-06-01
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Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2019

Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2019
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009, zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2018/1922 der Kommission vom 10. Oktober 2018, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, zuletzt geändert durch die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2020-06-08
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