Einstweiliger Rechtsschutz gewinnt auch im internationalen Zivilverfahrensrecht zunehmend an Bedeutung. Dessen Behandlung nach deutschem und französischem internationalen Zivilverfahrensrecht ist Gegenstand der Untersuchungen dieser Arbeit. Vorangestellt ist eine Betrachtung und der Vergleich der Regelungen des autonomen Rechts beider Staaten. Den Schwerpunkt bildet sodann die Betrachtung des einheitlichen europäischen internationalen Zivilprozeßrechts, das in beiden Staaten Anwendung findet. Dieses wurde unlängst durch die Verordnung Nr. 44/2001 des Rates, die so genannte Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungs-Verordnung (EuGVVO), reformiert und teilweise neu gefaßt. Der einstweilige Rechtsschutz hat dabei nur in geringem Maße eine ausdrückliche Regelung erfahren. Die diesbezüglichen Vorgaben der EuGVVO und die zur EuGVVO und dem EuGVÜ ergangene Rechtsprechung werden in der Arbeit umfassend analysiert und kommentiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Einstweiliger Rechtsschutz gewinnt auch im internationalen Zivilverfahrensrecht zunehmend an Bedeutung. Dessen Behandlung nach deutschem und französischem internationalen Zivilverfahrensrecht ist Gegenstand der Untersuchungen dieser Arbeit. Vorangestellt ist eine Betrachtung und der Vergleich der Regelungen des autonomen Rechts beider Staaten. Den Schwerpunkt bildet sodann die Betrachtung des einheitlichen europäischen internationalen Zivilprozeßrechts, das in beiden Staaten Anwendung findet. Dieses wurde unlängst durch die Verordnung Nr. 44/2001 des Rates, die so genannte Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungs-Verordnung (EuGVVO), reformiert und teilweise neu gefaßt. Der einstweilige Rechtsschutz hat dabei nur in geringem Maße eine ausdrückliche Regelung erfahren. Die diesbezüglichen Vorgaben der EuGVVO und die zur EuGVVO und dem EuGVÜ ergangene Rechtsprechung werden in der Arbeit umfassend analysiert und kommentiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Spanien verfügt seit Inkrafttreten der neuen Zivilprozeßordnung am 8. Januar 2001 erstmals über ein zentral geregeltes System des einstweiligen Rechtsschutzes. Diese Arbeit erschließt die Materie vorwiegend anhand der Kernvorschriften der Art. 721-747 LEC unter Einbeziehung der bisherigen Rechtslage. Besonderes Augenmerk wird auf die Voraussetzungen, unter denen der einstweilige Rechtsschutz gewährt wird, und auf das umstrittene Problem der Vorwegnahme der Hauptsache gelegt. Dabei wird aufgezeigt, daß die Reichweite der sogenannten Medidas cautelares dem Anschein zum Trotz nicht hinter den einstweiligen Verfügungen nach deutschem Recht stehen muß. In einem rechtsvergleichenden Teil wird untersucht, welche Anregungen sich aus der spanischen Neuregelung für das deutsche Recht ziehen lassen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Spanien verfügt seit Inkrafttreten der neuen Zivilprozeßordnung am 8. Januar 2001 erstmals über ein zentral geregeltes System des einstweiligen Rechtsschutzes. Diese Arbeit erschließt die Materie vorwiegend anhand der Kernvorschriften der Art. 721-747 LEC unter Einbeziehung der bisherigen Rechtslage. Besonderes Augenmerk wird auf die Voraussetzungen, unter denen der einstweilige Rechtsschutz gewährt wird, und auf das umstrittene Problem der Vorwegnahme der Hauptsache gelegt. Dabei wird aufgezeigt, daß die Reichweite der sogenannten Medidas cautelares dem Anschein zum Trotz nicht hinter den einstweiligen Verfügungen nach deutschem Recht stehen muß. In einem rechtsvergleichenden Teil wird untersucht, welche Anregungen sich aus der spanischen Neuregelung für das deutsche Recht ziehen lassen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Buch untersucht die Besonderheiten von einstweiligen Verfügungsverfahren, die zur Untersagung von gewerkschaftlich organisierten Streiks eingeleitet werden. Sie geht der Frage nach, ob Arbeitsgerichtsgesetz und Zivilprozessordnung überhaupt noch der Herbeiführung gesetzesmäßiger, richtiger und darüber hinaus auch gerechter Entscheidungen dienen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Thematik «einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitskampf» ist von hoher Relevanz. Einstweilige Verfügungen sind aufgrund der Wirkungslosigkeit klassischer Kampfmittel wie die Aussperrung das einzig verbliebene Mittel für den Arbeitgeber, einem Streik entgegenzutreten. Die Arbeit untersucht die einstweilige Verfügung im Arbeitskampf grundlegend.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch untersucht die Besonderheiten von einstweiligen Verfügungsverfahren, die zur Untersagung von gewerkschaftlich organisierten Streiks eingeleitet werden. Sie geht der Frage nach, ob Arbeitsgerichtsgesetz und Zivilprozessordnung überhaupt noch der Herbeiführung gesetzesmäßiger, richtiger und darüber hinaus auch gerechter Entscheidungen dienen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Thematik «einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitskampf» ist von hoher Relevanz. Einstweilige Verfügungen sind aufgrund der Wirkungslosigkeit klassischer Kampfmittel wie die Aussperrung das einzig verbliebene Mittel für den Arbeitgeber, einem Streik entgegenzutreten. Die Arbeit untersucht die einstweilige Verfügung im Arbeitskampf grundlegend.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch untersucht die Besonderheiten von einstweiligen Verfügungsverfahren, die zur Untersagung von gewerkschaftlich organisierten Streiks eingeleitet werden. Sie geht der Frage nach, ob Arbeitsgerichtsgesetz und Zivilprozessordnung überhaupt noch der Herbeiführung gesetzesmäßiger, richtiger und darüber hinaus auch gerechter Entscheidungen dienen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Thematik «einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitskampf» ist von hoher Relevanz. Einstweilige Verfügungen sind aufgrund der Wirkungslosigkeit klassischer Kampfmittel wie die Aussperrung das einzig verbliebene Mittel für den Arbeitgeber, einem Streik entgegenzutreten. Die Arbeit untersucht die einstweilige Verfügung im Arbeitskampf grundlegend.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zum Werk
Die Neuerscheinung gibt
- einen praxisnahen Überblick über alle wichtigen Problemkreise des sozialgerichtlichen Verfahrens, einschließlich der Fragen
- zur Durchbrechung der Bestandskraft von Verwaltungsakten
- zu den Auswirkungen von formellen und materiellen Fehlern im Verwaltungsverfahren sowie zu deren Korrektur
- zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Die zahlreichen Praxishinweise wenden sich nicht nur an alle Prozessbevollmächtigten, sondern auch an alle Sozialrichter.
Vorteile auf einen Blick
- Zahlreiche Antragsformulierungshinweise
- Prüflisten, Schriftsatzmuster und Praxishinweise
- Für Prozessbevollmächtigte und Sozialrichter
Zielgruppe
Fachanwälte für Arbeits- und Sozialrecht, Rechtsanwälte und Prozessbevollmächtigte, Sozialrichter, Rechtsreferendare und Studierende an Universitäten und Fachhochschulen.
Aktualisiert: 2021-06-02
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Das Gemeinschaftsrecht wirkt in den letzten Jahren, vor allem durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, vermehrt auf die Strukturen des nationalen Eilrechtsschutzes ein. Vor diesem Hintergrund stellen sich Fragen nach der Zulässigkeit und den Voraussetzungen der Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 VwGO und den §§ 935, 940 ZPO, wenn einer gerichtlichen Eilentscheidung gemeinschaftlich determiniertes Recht zugrunde liegt. Der Autor bietet diesbezüglich eine systematische Gesamtdarstellung mit einem umfassenden Lösungsansatz. So entwickelt er neben der kritischen Untersuchung der Rechtsprechung Regeln, anhand derer die Zulässigkeit und die Voraussetzungen einstweiliger Anordnungen und einstweiliger Verfügungen im dezentralen Vollzug des Gemeinschaftsrechts zu beurteilen sind. Sofern die Voraussetzungen für die Gewährung von Eilrechtsschutz gemeinschaftsrechtlichen Modifizierungen unterworfen sind, wird dies an der entsprechenden Stelle im Prüfungsaufbau erläutert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Thematik «einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitskampf» ist von hoher Relevanz. Einstweilige Verfügungen sind aufgrund der Wirkungslosigkeit klassischer Kampfmittel wie die Aussperrung das einzig verbliebene Mittel für den Arbeitgeber, einem Streik entgegenzutreten. Die Arbeit untersucht die einstweilige Verfügung im Arbeitskampf grundlegend.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Buch untersucht die Besonderheiten von einstweiligen Verfügungsverfahren, die zur Untersagung von gewerkschaftlich organisierten Streiks eingeleitet werden. Sie geht der Frage nach, ob Arbeitsgerichtsgesetz und Zivilprozessordnung überhaupt noch der Herbeiführung gesetzesmäßiger, richtiger und darüber hinaus auch gerechter Entscheidungen dienen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Gegenstand der Abhandlung ist im ersten Teil die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen des Ablaufes eines Schiedsverfahrens. Die möglichen Maßnahmen einstweiligen Rechtsschutzes sowohl nach englischem als auch nach deutschem Recht werden unter Kommentierung ihrer Tatbestandsvoraussetzungen dargestellt. Da subsidiär auch die Möglichkeit der Anrufung der staatlichen Gerichte besteht, werden nicht nur die Maßnahmen einstweiligen Rechtsschutzes der Schiedsgerichte, sondern auch die der staatlichen Gerichte dargestellt. Anschließend werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der deutschen und der englischen Rechtslage sowie das Verhältnis der Gewährleistung einstweiligen Rechtsschutzes durch die staatlichen Gerichte bzw. Schiedsgerichte herausgearbeitet. Im zweiten Teil werden die Unterschiede der Stellung der Schiedsrichter bei der vergleichsweisen Beilegung des Schiedsverfahrens beleuchtet. Die Abhandlung stellt dabei die Unterschiede zwischen der kontinentaleuropäischen und der angloamerikanischen Rechtsauffassung dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In der Rechtsprechung entwickelt das BVerfG ein offenes folgenorientiertes Abwägungsmodell für das Eilverfahren. Wegen der Komplexität verfassungsrechtlicher Fragen und wegen der Wirkung der einstweiligen Anordnung will das Gericht diese vorrangig als ein bloßes Sicherungsinstrument zum Offenhalten der Hauptsacheentscheidung verstehen. Das Abwägungsmodell läßt sich aus 32 Abs. 1 BVerfGG nicht unmittelbar ableiten. Die rechtliche Schwäche dieses Modells ergibt sich vor allem aus der Unsicherheit der Entscheidungsmaßstäbe. Die Arbeit versucht, die Problematik darzustellen, die in jüngster Zeit im Gesamtaufbau des verfassungsprozessualen vorläufigen Rechtsschutzes aufgetreten ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Lange Zeit hat der in den Römischen Verträgen vorgesehene einstweilige Rechtsschutz in der Rechtswissenschaft ein Schattendasein gefristet. Die gewachsene Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes hat allerdings seit Ende der siebziger Jahre zu einem stetigen Anstieg des Interesses geführt. Der sowohl politisch als auch rechtlich besonders brisante Teilbereich des einstweiligen Rechtsschutzes gegen Mitgliedstaaten hat sich aus lediglich zwei knappen Artikeln des EWG-Vertrags zu einem umfassenden Rechtsschutzsystem entwickelt: Einerseits kann der Gerichtshof selbst in Vertragsverletzungsverfahren einstweilige Maßnahmen erlassen; andererseits sind aber auch die staatlichen Gerichte an der Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz beteiligt. Da dieses mit weitreichenden Eingriffen in die Souveränität der Mitgliedstaaten einhergeht, hat der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten eine im internationalen Recht einzigartige Qualität erlangt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Tipps und Tricks für Ihre sozialrechtlichen Mandate.
Körner/Rittweger, Fallbuch Sozialrecht
2012.
ISBN 978-3-406-64108-4
So klappt’s auch im Sozialrecht
Viele Anwälte haben angesichts des hochspezialisierten Sozialrechts Scheu, in diesem Rechtsgebiet Mandate zu übernehmen. Dieses neue Werk gibt Ihnen Sicherheit. Es verschafft den Überblick über die sozialrechtlichen Besonderheiten und unterstützt Sie mit viel praktischem Know-How.
Vom ersten Mandantengespräch
bis ins sozialgerichtliche Verfahren hinein zeigt es die Fallstrukturen der anwaltlichen und richterlichen Praxis vor den Sozialgerichten auf. Zahlreiche Checklisten, Musterschriftsätze und Verfahrenshilfen helfen bei der Umsetzung.
Aktualisiert: 2021-06-02
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Spanien verfügt seit Inkrafttreten der neuen Zivilprozeßordnung am 8. Januar 2001 erstmals über ein zentral geregeltes System des einstweiligen Rechtsschutzes. Diese Arbeit erschließt die Materie vorwiegend anhand der Kernvorschriften der Art. 721-747 LEC unter Einbeziehung der bisherigen Rechtslage. Besonderes Augenmerk wird auf die Voraussetzungen, unter denen der einstweilige Rechtsschutz gewährt wird, und auf das umstrittene Problem der Vorwegnahme der Hauptsache gelegt. Dabei wird aufgezeigt, daß die Reichweite der sogenannten Medidas cautelares dem Anschein zum Trotz nicht hinter den einstweiligen Verfügungen nach deutschem Recht stehen muß. In einem rechtsvergleichenden Teil wird untersucht, welche Anregungen sich aus der spanischen Neuregelung für das deutsche Recht ziehen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Zum Werk
Das Werk schließt eine Lücke auf dem Markt: Erstmalig werden in einem Band alle im Gewerberaummietrecht relevanten Gesetze zusammengestellt und sachkundig kommentiert. Auf diese Weise bietet das Werk einerseits die Vorzüge eines Handbuchs, das einen gesamten Lebenssachverhalt mit all seinen Spielarten erfasst. Andererseits ermöglicht es als Kommentar den raschen Zugriff und entspricht am besten der Arbeitsmethode des Juristen, die beim Gesetzeswortlaut ansetzt.
Kommentiert werden:
- BGB (§§ 305 ff., 313, 535 ff., 581 ff.)
- BetrKV
- HeizKV
- WärmeLV
- WEG (Auszug)
- InsO (Auszug)
- ZVG (Auszug)
- UStG (Auszug)
- KStG (Auszug)
- GewStG (Auszug)
- EStG (Auszug)
- GrEStG (Auszug)
- ErbStG (Auszug)
- BBodSchG (Auszug)
- PreisKlG (Auszug)
Darüber hinaus enthält das Werk eine systematische Darstellung des Prozessrechts: Erkenntnisverfahren, Zwangsvollstreckung, außergerichtliche Konfliktlösung (Schiedsverfahren, Mediation) einschließlich Formularen und Beispielsformulierungen zu allen im Gewerberaummietrecht relevanten Antrags- und Klagearten.
Vorteile auf einen Blick
- erster gesetzesübergreifender Kommentar zum gesamten Gewerberaummietrecht
- erste allein auf den unternehmerischen Verkehr zugeschnittene Kommentierung der §§ 305-310 BGB
- systematische Darstellung des Prozessrechts einschließlich Beispielsformulierungen und Formularen
- kenntnisreiche Behandlung auch von Spezialthemen: Gaststättenpachtrecht, Gewerberaummietrecht im Rahmen von Immobilientransaktionen, Gewerberaummiete und öffentliches Recht, Versicherung von Gewerbeimmobilien, Hotels und andere Spezialimmobilien, Steuern.
- hochkarätiges Autorenteam, darunter BGH- und OLG-Richter, Rechtsanwälte und Professoren
Zu den Herausgebern
Nima Ghassemi-Tabar ist Rechtsanwalt, Hartmut Guhling ist Richter am Bundesgerichtshof und gehört dem für Gewerberaummiete zuständigen XII. Zivilsenat an, Frau Birgit Weitemeyer ist Professorin an der Bucerius Law School in Hamburg.
Zielgruppe
Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen.
Aktualisiert: 2019-04-29
Autor:
Lukas Alberts,
Walter Baldus,
Hans Helmut Bischof,
Annette Boerner,
Rainer Burbulla,
Michael Dahl,
Matthias Dombert,
Norman Doukoff,
Barbara Fleckenstein-Weiland,
Günther Geldmacher,
Nima Ghassemi-Tabar,
Ulrich Grünwald,
Hartmut Guhling,
Hartmut Hamann,
Susanne Hemme,
Udo Hintzen,
Gerhard Hornmann,
Willi E. Joachim,
Norbert Kazele,
Martin J. Krüger,
Marc Leonhard,
Frank Linnenbrink,
Gösta Christian Makowski,
Isabelle Menn,
Günter Mersson,
Robert Nober,
Stefan Peitscher,
Sylvia Plaßmann,
Manfred Reich,
Michael J. Schmid,
Winfried Schuschke,
Philipp Schweitzer,
Christoph Stroyer,
Birgit Weitemeyer,
Cornelius Wilk
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