Nach dem Tod von Prof. Dieter Eickmann wird das Standardwerk nunmehr vom ausgewiesenen Experten Prof. Roland Böttcher alleine fortgeführt. Alles auf aktuellem Stand, viele Passagen sind ganz neu verfasst. Hervorzuheben sind: Notarielle Prüfung der Eintragungsfähigkeit – Vertretung – Vor- und Nacherbfolge – Testamentsvollstreckung – GbR – Anteilsverhältnis mehrerer Berechtigter – Verbindung von Grundstücken – Voreintragung der Betroffenen (z.B. Erben) – Löschung von auf Lebenszeit beschränkter Rechte (z.B. Rückauflassungsvormerkung) – Entscheidungen des Grundbuchamts – Amtswiderspruch und Amtslöschung – Rechtsbehelfe – Beteiligten- und Verfahrensfähigkeit.
Neu sind die Kapitel „Elektronischer Rechtsverkehr“ und „Auslandsbezug“, jeweils bearbeitet von Dipl.-Rpfl. Alexander Dressler-Berlin. Hier geht es u.a. um: ausl./fremdspr. Urkunden (nebst Apostille, Legalisation, Staatsverträgen), ausl. Güterstand im Grundbuchverfahren (neue EuGüVO!), Anerkennung ausl. Erbnachweise (Stichwort: Änderung § 35 GBO durch das Europ. Nachlasszeugnis).
Das Buch soll nicht nur Studierende (Rechtspflegerprüfung) und Anwälte (Notarfachprüfung) vorbereiten, sondern ist auch in der Grundbuchpraxis „ein wertvolles Handwerkszeug“ (so Notar Andreas Oberländer, notar 2012, 374 f., zur Voraufl.)!
Aktualisiert: 2023-07-01
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Nach dem Tod von Prof. Dieter Eickmann wird das Standardwerk nunmehr vom ausgewiesenen Experten Prof. Roland Böttcher alleine fortgeführt. Alles auf aktuellem Stand, viele Passagen sind ganz neu verfasst. Hervorzuheben sind: Notarielle Prüfung der Eintragungsfähigkeit – Vertretung – Vor- und Nacherbfolge – Testamentsvollstreckung – GbR – Anteilsverhältnis mehrerer Berechtigter – Verbindung von Grundstücken – Voreintragung der Betroffenen (z.B. Erben) – Löschung von auf Lebenszeit beschränkter Rechte (z.B. Rückauflassungsvormerkung) – Entscheidungen des Grundbuchamts – Amtswiderspruch und Amtslöschung – Rechtsbehelfe – Beteiligten- und Verfahrensfähigkeit.
Neu sind die Kapitel „Elektronischer Rechtsverkehr“ und „Auslandsbezug“, jeweils bearbeitet von Dipl.-Rpfl. Alexander Dressler-Berlin. Hier geht es u.a. um: ausl./fremdspr. Urkunden (nebst Apostille, Legalisation, Staatsverträgen), ausl. Güterstand im Grundbuchverfahren (neue EuGüVO!), Anerkennung ausl. Erbnachweise (Stichwort: Änderung § 35 GBO durch das Europ. Nachlasszeugnis).
Das Buch soll nicht nur Studierende (Rechtspflegerprüfung) und Anwälte (Notarfachprüfung) vorbereiten, sondern ist auch in der Grundbuchpraxis „ein wertvolles Handwerkszeug“ (so Notar Andreas Oberländer, notar 2012, 374 f., zur Voraufl.)!
Aktualisiert: 2023-07-01
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Nach dem Tod von Prof. Dieter Eickmann wird das Standardwerk nunmehr vom ausgewiesenen Experten Prof. Roland Böttcher alleine fortgeführt. Alles auf aktuellem Stand, viele Passagen sind ganz neu verfasst. Hervorzuheben sind: Notarielle Prüfung der Eintragungsfähigkeit – Vertretung – Vor- und Nacherbfolge – Testamentsvollstreckung – GbR – Anteilsverhältnis mehrerer Berechtigter – Verbindung von Grundstücken – Voreintragung der Betroffenen (z.B. Erben) – Löschung von auf Lebenszeit beschränkter Rechte (z.B. Rückauflassungsvormerkung) – Entscheidungen des Grundbuchamts – Amtswiderspruch und Amtslöschung – Rechtsbehelfe – Beteiligten- und Verfahrensfähigkeit.
Neu sind die Kapitel „Elektronischer Rechtsverkehr“ und „Auslandsbezug“, jeweils bearbeitet von Dipl.-Rpfl. Alexander Dressler-Berlin. Hier geht es u.a. um: ausl./fremdspr. Urkunden (nebst Apostille, Legalisation, Staatsverträgen), ausl. Güterstand im Grundbuchverfahren (neue EuGüVO!), Anerkennung ausl. Erbnachweise (Stichwort: Änderung § 35 GBO durch das Europ. Nachlasszeugnis).
Das Buch soll nicht nur Studierende (Rechtspflegerprüfung) und Anwälte (Notarfachprüfung) vorbereiten, sondern ist auch in der Grundbuchpraxis „ein wertvolles Handwerkszeug“ (so Notar Andreas Oberländer, notar 2012, 374 f., zur Voraufl.)!
Aktualisiert: 2023-07-01
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Nach dem Tod von Prof. Dieter Eickmann wird das Standardwerk nunmehr vom ausgewiesenen Experten Prof. Roland Böttcher alleine fortgeführt. Alles auf aktuellem Stand, viele Passagen sind ganz neu verfasst. Hervorzuheben sind: Notarielle Prüfung der Eintragungsfähigkeit – Vertretung – Vor- und Nacherbfolge – Testamentsvollstreckung – GbR – Anteilsverhältnis mehrerer Berechtigter – Verbindung von Grundstücken – Voreintragung der Betroffenen (z.B. Erben) – Löschung von auf Lebenszeit beschränkter Rechte (z.B. Rückauflassungsvormerkung) – Entscheidungen des Grundbuchamts – Amtswiderspruch und Amtslöschung – Rechtsbehelfe – Beteiligten- und Verfahrensfähigkeit.
Neu sind die Kapitel „Elektronischer Rechtsverkehr“ und „Auslandsbezug“, jeweils bearbeitet von Dipl.-Rpfl. Alexander Dressler-Berlin. Hier geht es u.a. um: ausl./fremdspr. Urkunden (nebst Apostille, Legalisation, Staatsverträgen), ausl. Güterstand im Grundbuchverfahren (neue EuGüVO!), Anerkennung ausl. Erbnachweise (Stichwort: Änderung § 35 GBO durch das Europ. Nachlasszeugnis).
Das Buch soll nicht nur Studierende (Rechtspflegerprüfung) und Anwälte (Notarfachprüfung) vorbereiten, sondern ist auch in der Grundbuchpraxis „ein wertvolles Handwerkszeug“ (so Notar Andreas Oberländer, notar 2012, 374 f., zur Voraufl.)!
Aktualisiert: 2023-04-15
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Er ist eingängig, manchmal melodisch und animiert fast immer zur Suche nach der dazugehörigen Marke eines Produktes – der Werbeslogan. Zugleich ist der Slogan eines der beliebtesten Elemente der Werbebranche. Er vermittelt, dass das beworbene Produkt die Erfüllung aller Wünsche darstellt. Angesichts der Fülle von Slogans und ihrer oft einfachen Gestaltung übersieht man leicht, wie viel vor allem finanzieller Aufwand in ihrer Entwicklung stecken kann. Doch wo einerseits umfangreich investiert wird, wird andererseits gerne der Versuch unternommen, das Ergebnis der Investition nachzuahmen. Hier ist dann der rechtliche Schutz des Slogans gefragt. Katy Ritzmann untersucht anhand der nationalen und europäischen Rechtsprechung der letzten Jahre die geltenden Kriterien zur Beurteilung der Eintragungsfähigkeit des Slogans als Marke. Sie hinterfragt deren Praktikabilität in Anbetracht der Bedeutung des Slogans in der Werbewirtschaft. Ausserdem entwickelt sie neue Ansätze für die rechtliche Beurteilung der Eintragungsfähigkeit und erörtert diese kritisch im Zusammenhang mit geltenden rechtlichen Grundsätzen. Dabei bewertet sie diese Ansätze selbstverständlich auch in ihren Auswirkungen für die Aufrechterhaltung eines einmal erlangten Markenschutzes des Slogans. Zudem zeigt sie bestehende Alternativen zur Verbesserung der Schutzfähigkeit unter geltenden rechtlichen Gesichtspunkten auf.
Aktualisiert: 2020-03-04
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Im Grundbuchverfahren treffen die allgemeine Handlungsfreiheit von Privatrechtssubjekten, welche eine Eintragung im Grundbuch begehren, und der staatliche Ordnungsanspruch eines formalisierten Verfahrens aufeinander. Bei Personengesellschaften, die Grundeigentum erwerben, sind die Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich der Offenen Handelsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft geklärt. Dies gilt jedoch nicht für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Zwar ist seit dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 29.01.2001 (BGHZ 146, 341) ihre Rechtsfähigkeit anerkannt. Gleichwohl bereitet die Anerkennung der Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts in der Praxis weiterhin Probleme. Nach der Beschreibung des Untersuchungsgegenstandes stellt der Verfasser die historische Entwicklung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts dar. Im Anschluss wird die Grundbuchfähigkeit in Beziehung zur Rechtsfähigkeit gesetzt und der Begriff der Grundbuchfähigkeit definiert. Im Zentrum steht die Frage nach den rechtlichen Möglichkeiten der Eintragung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts in das Grundbuch. Dabei untersucht der Verfasser zunächst, welche grundsätzlichen Anforderungen das Grundbuch an eine Eintragung stellt. In der Folge wird aufgezeigt, wie die Eintragung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts in das Grundbuch konkret umgesetzt werden könnte. Neben den Voraussetzungen findet zugleich eine Betrachtung der Folgen einer Eintragung statt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die durch das Europäische Markenrecht eröffnete Möglichkeit, dreidimensionale Gestaltungen als Marke eintragen zu lassen, hat in den letzten Jahren zu einer Flut von Anmeldungen sowie behördlicher und gerichtlicher Entscheidungen geführt. Auf der Grundlage einer genauen Analyse der in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und auf europäischer Ebene ergangenen Entscheidungen erarbeitet die Autorin, wie die Eintragungsvoraussetzungen des Europäischen Markenrechts und damit auch des deutschen Markengesetzes in bezug auf Formen auszulegen und anzuwenden sind. Daneben untersucht die Arbeit anhand eines Vergleichs mit der früheren Rechtslage, inwieweit eine Harmonisierung des Markenrechts in Europa tatsächlich erreicht ist bzw. inwieweit traditionelle Denkmuster fortbestehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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