Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Bankgarantie
Schlüsselwort: Einwendungen
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Nomos eLibrary / Die Bankgarantie
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Die Kognitionsbefugnis über Zurückbehaltungsrechte im internationalen Zivilverfahrensrecht
Die Kognitionsbefugnis des Gerichts, also die Reichweite seiner Entscheidungsbefugnis, ist im internationalen Zivilverfahrensrecht von erheblicher praktischer Bedeutung. Ein Gericht darf grundsätzlich über sämtliche vom Klagebegehren berührte Fragen unabhängig davon entscheiden, ob sie im Wege des Klagangriffs oder vom Beklagten durch eine Einrede aufgeworfen werden. Ungeklärt ist allerdings, ob ein Gericht auch über ein Zurückbehaltungsrecht entscheiden darf, wenn dem angerufenen Gericht die internationale Zuständigkeit für die eingewendete Gegenforderung fehlt, die Forderung also vor diesem Gericht nicht aktiv eingeklagt werden könnte. Judikatur und Schrifttum begnügen sich bislang mit dem Hinweis auf die bei der Aufrechnung geltenden Grundsätze. Wolfgang Junge wendet sich gegen diese herrschende Meinung und entwickelt ein von der Parallele zur Aufrechnung losgelöstes Modell für die Kognitionsbefugnis über Zurückbehaltungsrechte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Rechtsstellung des Einzelnen in Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz
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Die Kognitionsbefugnis über Zurückbehaltungsrechte im internationalen Zivilverfahrensrecht
Die Kognitionsbefugnis des Gerichts, also die Reichweite seiner Entscheidungsbefugnis, ist im internationalen Zivilverfahrensrecht von erheblicher praktischer Bedeutung. Ein Gericht darf grundsätzlich über sämtliche vom Klagebegehren berührte Fragen unabhängig davon entscheiden, ob sie im Wege des Klagangriffs oder vom Beklagten durch eine Einrede aufgeworfen werden. Ungeklärt ist allerdings, ob ein Gericht auch über ein Zurückbehaltungsrecht entscheiden darf, wenn dem angerufenen Gericht die internationale Zuständigkeit für die eingewendete Gegenforderung fehlt, die Forderung also vor diesem Gericht nicht aktiv eingeklagt werden könnte. Judikatur und Schrifttum begnügen sich bislang mit dem Hinweis auf die bei der Aufrechnung geltenden Grundsätze. Wolfgang Junge wendet sich gegen diese herrschende Meinung und entwickelt ein von der Parallele zur Aufrechnung losgelöstes Modell für die Kognitionsbefugnis über Zurückbehaltungsrechte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Grenzen der Einwendungen der Bank gegen den Zahlungsanspruch des Begünstigten aus einem unwiderruflichen Akkreditiv
Bei Vertragsabschlüssen im internationalen Handelsverkehr spielt das Dokumentenakkreditiv, welches durch die ERA der Internationalen Handelskammer weitgehend geregelt ist, nach wie vor eine große Rolle. Bei seiner Abwicklung und Durchführung entstehen allerdings nicht selten spezifische Fragen, die durch den Rückgriff auf die nationale Rechtsordnung gelöst werden. Diese Arbeit befaßt sich anhand der Rechtsvergleichung zwischen dem deutschen und dem schweizerisch/türkischen Recht mit der Frage, ob und welche Einwendungen die Akkreditivbank bzw. Korrespondenzbank dem Begünstigten entgegensetzen kann. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Problematik des Rechtsmißbrauchseinwandes. Darüber hinaus werden verfahrensrechtliche Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes einer Analyse unterzogen. Schließlich wird auf die für das Akkreditivgeschäft relevanten international-privatrechtlichen Fragen eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das Verhältnis von Factor und Debitor beim Factoring
Finanzierungsformen, die auf der Abtretung von Forderungen basieren, sind in Deutschland weit weniger verbreitet als in den USA. Dies widerspricht den heutigen Bedürfnissen insbesondere mittelständischer Unternehmen. So trägt gerade das Factoring zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit von Außenständen bei. Der gesamtwirtschaftliche Gewinn der damit verbundenen Liquiditätserhöhung dringt in Deutschland nur langsam in das Bewußtsein der Betroffenen. Mit Einführung des § 354 a HGB im Jahr 1994 wurde ein Schritt in die richtige Richtung unternommen. Ausgeprägter ist diese Richtung bereits im amerikanischen Uniform Commercial Code und im UNIDROIT-Abkommen zum internationalen Factoring. Der detaillierte und kritische Vergleich mit diesen Regelungen kann dem deutschen Recht neue Impulse geben. Die Arbeit soll dazu anregen, die gegenläufigen Interessen neu zu bewerten und die bisherige Schwerpunktsetzung zu überdenken.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Schutz des Eigentümers durch Einwendungen und Einreden gegenüber der Grundschuld
Die Grundschuld ist das eigenartige Institut der deutschen Grundpfandrechte. Die Grundschuld unterscheidet sich von der Hypothek durch Nichtakzessorietät. Im Vergleich zur hypothekarischen Sicherung ist die Stellung des Grundstückseigentümers bei der Sicherung durch Grundschuld wegen der fehlenden Akzessorietät deutlich schwächer. Das Gesetz stellt dem Eigentümer nur wenige Einrederechte zur Verfügung, deshalb ist die Zentralfrage dieser Arbeit, ob und wie sich der Grundstückseigentümer anhand einer Sondervereinbarung gegen die Grundschuld wehren kann. Ob der Eigentümer dem Erwerber der Grundschuld die Einreden, die dem bisherigen Gläubiger entgegengesetzt werden, entgegensetzen kann, muss in der Arbeit erörtert werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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