Aktualisiert: 2023-02-01
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Die Bank im Konkurs ihres Kunden
Schlüsselwort: Einzugsermächtigungsverfahren
Einzugsermächtigungsverfahren: Bankpraxis und juristische Einordnung
In der Literatur über das Einzugsermächtigungsverfahren finden sich nur sehr vereinzelte und oberflächliche Ausführungen über das bankinterne Vorgehen beim bargeldlosen Zahlungsverkehr. Die Diskussion verlässt kaum einmal den juristischen Rahmen, um in den Niederungen der Kontenführung und Datenträger nach Argumenten zu suchen. Gerade weil das Lastschriftverfahren eine Erfindung der Bankpraxis ist, erscheint es jedoch dringend erforderlich, die juristische Diskussion auf ein Fundament aus dem Bankalltag zu stellen. Diese Arbeit macht es sich daher zur Aufgabe, die beiden verbreitetesten Theorien zum Einzugsermächtigungsverfahren noch einmal darzustellen und zu bewerten, diesmal allerdings im Lichte der tatsächlichen Gegebenheiten des Bankalltags.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Widerruf von Lastschriften in der Insolvenz natürlicher Personen
Wird das Einzugsermächtigungsverfahren als Form des bargeldlosen Zahlungsverkehrs genutzt, ergeben sich aufgrund der Besonderheiten dieser Zahlungsart und den hiermit zusammenhängenden Rechten und Pflichten der Beteiligten weitreichende Schwierigkeiten, wenn das Insolvenzverfahren über das Vermögen des zahlungspflichtigen Schuldners eröffnet wird. In der Rechtsprechung und der Literatur sorgt daher der Widerruf von Lastschriften in der Insolvenz natürlicher Personen für eine rege Diskussion. Gegenstand dieser Abhandlung ist die Darstellung der unterschiedlichen Auffassungen und diskutierten Fragen. Da hierbei der Blick auch in die Zukunft zu richten ist, werden auch die Bestrebungen der europäischen Kreditwirtschaft zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Lastschriftverfahren in der Insolvenz des Schuldners
Wohl kaum ein insolvenzrechtliches Thema ist zurzeit derart umstritten, wie die rechtliche Behandlung des Einzugsermächtigungsverfahrens im Fall der Insolvenz des Schuldners. Sowohl in Rechtsprechung als auch in der Literatur herrscht große Uneinigkeit diesbezüglich. Die große Besonderheit ist jedoch, dass sich zwei Senate des Bundesgerichtshofs bei diesem Thema stark widersprechen, was bisweilen zu großen Unsicherheiten in der Praxis führt. Diese Arbeit zeigt die unterschiedlichen Standpunkte auf und erörtert anhand derer die jeweiligen insolvenzrechtlichen Konsequenzen. Es wird dabei versucht, auf alle rechtlichen Fragestellungen und Problembereiche einzugehen und die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der einzelnen Parteien zu bestimmen. Dieses Werk beschränkt sich dabei nicht nur auf das Einzugsermächtigungsverfahren, sondern bezieht auch das Abbuchungsauftragsverfahren und das seit dem 1.11.2009 geltende europäische Lastschriftverfahren mit ein.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Insolvenz des Lastschriftschuldners im Einzugsermächtigungsverfahren
Das Einzugsermächtigungsverfahren hat sich in der Vergangenheit zu einem der wichtigsten Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs entwickelt. Diese Bedeutung wurde in den vergangenen Jahren jedoch durch zwei divergierende Urteile des IX. und XI. Zivilsenats vom 25.10.2007 und vom 10.06.2008 gefährdet. Die Urteile betrafen insbesondere den Lastschriftwiderruf im Einzugsermächtigungsverfahren im Fall der Insolvenz des Lastschriftschuldners. Die divergierenden Entscheidungen führten bei allen am Verfahren Beteiligten, bei Insolvenzverwaltern und den Instanzgerichten zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit. Gegenstand der Urteile war die Frage, ob die Insolvenz des Zahlungsschuldners zu einem weitergehenden Widerspruchsrecht gegen noch nicht genehmigte Lastschriften führt. Der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Senat vertrat dabei die Ansicht, ein vorläufiger Insolvenzverwalter sei grundsätzlich berechtigt, nicht genehmigten Lastschriften zu widersprechen, auch wenn keine sachlichen Einwendungen gegen die Lastschrift bestehen. Der für das Bankrecht zuständige XI. Senat führte in seinem Urteil hingegen aus, die Insolvenz des Lastschriftschuldners dürfe zu keinem weitergehenden Widerrufsrecht führen. Die Zivilsenate des Bundesgerichtshofs haben die Diskussion durch jeweils vom anderen Senat mitgetragene Entscheidungen vom 20.07.2010 in einigen Fragen entschärft. Eine nachhaltige Lösung der aufgeworfenen Probleme haben die Urteile jedoch nicht mit sich gebracht. Das Werk untersucht die in den Urteilen aufgeworfenen Fragen. Dabei werden insbesondere die dogmatischen Grundlagen des Einzugsermächtigungsverfahrens sowie die Auswirkungen der Anordnung von Sicherungsmaßnahmen auf noch nicht genehmigte Lastschriften untersucht. Es wird zudem ein Vorschlag erarbeitet, wie die Praktikabilität des Einzugsermächtigungsverfahrens in Zukunft erhalten werden kann und wie bestehende Unbilligkeiten im Insolvenzfall des Lastschriftschuldners beseitigt bzw. vermindert werden können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Lastschriftverfahren in der Insolvenz des Schuldners
Wohl kaum ein insolvenzrechtliches Thema ist zurzeit derart umstritten, wie die rechtliche Behandlung des Einzugsermächtigungsverfahrens im Fall der Insolvenz des Schuldners. Sowohl in Rechtsprechung als auch in der Literatur herrscht große Uneinigkeit diesbezüglich. Die große Besonderheit ist jedoch, dass sich zwei Senate des Bundesgerichtshofs bei diesem Thema stark widersprechen, was bisweilen zu großen Unsicherheiten in der Praxis führt. Diese Arbeit zeigt die unterschiedlichen Standpunkte auf und erörtert anhand derer die jeweiligen insolvenzrechtlichen Konsequenzen. Es wird dabei versucht, auf alle rechtlichen Fragestellungen und Problembereiche einzugehen und die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der einzelnen Parteien zu bestimmen. Dieses Werk beschränkt sich dabei nicht nur auf das Einzugsermächtigungsverfahren, sondern bezieht auch das Abbuchungsauftragsverfahren und das seit dem 1.11.2009 geltende europäische Lastschriftverfahren mit ein.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Einzugsermächtigungsverfahren: Bankpraxis und juristische Einordnung
In der Literatur über das Einzugsermächtigungsverfahren finden sich nur sehr vereinzelte und oberflächliche Ausführungen über das bankinterne Vorgehen beim bargeldlosen Zahlungsverkehr. Die Diskussion verlässt kaum einmal den juristischen Rahmen, um in den Niederungen der Kontenführung und Datenträger nach Argumenten zu suchen. Gerade weil das Lastschriftverfahren eine Erfindung der Bankpraxis ist, erscheint es jedoch dringend erforderlich, die juristische Diskussion auf ein Fundament aus dem Bankalltag zu stellen. Diese Arbeit macht es sich daher zur Aufgabe, die beiden verbreitetesten Theorien zum Einzugsermächtigungsverfahren noch einmal darzustellen und zu bewerten, diesmal allerdings im Lichte der tatsächlichen Gegebenheiten des Bankalltags.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Widerruf von Lastschriften in der Insolvenz natürlicher Personen
Wird das Einzugsermächtigungsverfahren als Form des bargeldlosen Zahlungsverkehrs genutzt, ergeben sich aufgrund der Besonderheiten dieser Zahlungsart und den hiermit zusammenhängenden Rechten und Pflichten der Beteiligten weitreichende Schwierigkeiten, wenn das Insolvenzverfahren über das Vermögen des zahlungspflichtigen Schuldners eröffnet wird. In der Rechtsprechung und der Literatur sorgt daher der Widerruf von Lastschriften in der Insolvenz natürlicher Personen für eine rege Diskussion. Gegenstand dieser Abhandlung ist die Darstellung der unterschiedlichen Auffassungen und diskutierten Fragen. Da hierbei der Blick auch in die Zukunft zu richten ist, werden auch die Bestrebungen der europäischen Kreditwirtschaft zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Bank im Konkurs ihres Kunden
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