Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, einen Überblick über den EKEK, das neue europäische Regime für die Regulierung von Internetkommunikationsdiensten, zu geben. Die Arbeit analysiert dieses Regulierungsregime kritisch und macht Vorschläge für eine Umsetzung ins nationale Recht. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Regelungen des EKEK teilweise an der Realität der Kommunikationsmärkte vorbeigehen und teilweise grundrechtswidrig sind. Ein weiteres Ergebnis ist: Der deutsche Gesetzgeber wird den EKEK im Rahmen einer Änderung des TKG umsetzen und die Regulierungsbehörden ihre Praxis in bestimmten Aspekten tiefgreifend ändern müssen. Der Verfasser beabsichtigt, einen Anstoß zur rechtlichen Diskussion der Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten zu geben. Sie ist daher für Rechtswissenschaftler auf dem Gebiet des Telekommunikations- und Regulierungsrechts, für Praktiker in den Regulierungsbehörden und auch für den Gesetzgeber interessant.
Aktualisiert: 2022-10-04
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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