Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Bei der Planung von Großvorhaben wie dem Autobahnbau oder der Energieleitungsplanung ist häufig absehbar, dass ihre Verwirklichung einer Enteignung bedarf. Zahlreiche gesetzliche Vorschriften verleihen solchen Planungsentscheidungen enteignungsrechtliche Vorwirkung. Die vorliegende Untersuchung zeichnet anhand dieser Vorschriften und der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung die Entwicklung dieser Rechtsfigur nach, nimmt Stellung zur verfassungsdogmatischen Einordnung der Rechtsfigur und grenzt sie von anderen Rechtsinstituten ab. Insbesondere anhand von Planfeststellungsbeschlüssen werden die Voraussetzungen für Maßnahmen mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung, die Grenzen des Rechtsschutzes mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Betroffener sowie der von dieser Wirkung erfasste Personenkreis dargestellt und das Planfeststellungs- und das Enteignungsverfahren voneinander abgegrenzt. Auf diese Weise wird ein Gesamtbild dieser Rechtsfigur entworfen und bewertet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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