Aktualisiert: 2020-09-01
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Forschungs- und Entwicklungsverträge zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und Industriefirmen im wehrtechnischen Bereich
Schlüsselwort: Entwicklungsverträge
Forschungs- und Entwicklungsverträge zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und Industriefirmen im wehrtechnischen Bereich
Forschungs- und Entwicklungsverträge zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und Industriefirmen im wehrtechnischen Bereich
Handbuch Wirtschaftsverträge – Vertragsmustersammlung
Forschungs- und Entwicklungsverträge
Zum Werk
Forschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte. Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein.
Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:
- Horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
- Vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
- FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
- FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge
Vorteile auf einen Blick
- erstmalige Kommentierung aktueller neuer VOen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
- eigene Vorschläge für Vertragskonzepte
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung.
Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u.a.:
- Art. 101ff. AEUV
- VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
- VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
- Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
- Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung
Zum Autor
Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.
Zielgruppe
Für Anwälte, Patentanwälte, Mitarbeiter in Rechts- und Lizenzabteilungen größerer Industrieunternehmen sowie für alle die mit Forschungsaufträgen zu tun haben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Lizenzvertrag
Zum Werk
Lizenzverträge spielen im Wirtschaftsleben eine zunehmend große Rolle. Für diejenigen, die in der Praxis mit der Formulierung, Verhandlung und Auslegung von Lizenzverträgen zu tun haben, ist es wichtig, konkrete ausgearbeitet Vertragsbeispiele zur Hand zu haben, auf deren Grundlage sie arbeiten können. Diesen Praxisbezug bietet das vorliegende Werk mit zahlreichen Vertragsbeispielen, die sowohl die Patentlizenz als auch die Know-How-Lizenz abdecken. Das Werk erläutert umfassend die Arten von Lizenzverträgen und deren Anwendungsmöglichkeiten. Durch die erst unlängst ergangene Neufassung der europäischen Technologie-Transfer-Verordnung ist das Thema zudem topaktuell.
Vorteile auf einen Blick
- aktuelle und tiefe Kommentierung der gesamten einschlägigen Materie durch einen ausgewiesenen Fachmann
- Muster und Beispiele
- erläutert auch den europäischen und außereuropäischen Kontext, etwa für China, Indien, die USA und Russland
Zum Werk
Wichtige Schlüsselbegriffe wie Patentlizenvertrag und Know-How-Vertrag, "cross licence", "have made licence" und "technical field of use" werden umfassend erläutert und im Kontext dargestellt.
Zum Autor
Prof. Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der zentralen Lizenzabteilung bei Siemens und gilt als einer der besten Kenner des Lizenzvertragsrechts.
Zielgruppe
Für Lizenzrechtler, Patentrechtler, Kartellrechtler sowie für alle, die im Näheren oder Weiteren mit Lizenzen zu tun haben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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