Schlüsselwort: Escape-Klausel

Die willkürliche Verschiebung von Steuersubstrat mit Hilfe von Verrechnungspreisen wird in Deutschland u.a. durch die Einkünftekorrekturvorschrift des § 1 AStG verhindert und ist zunehmend Thema in Betriebsprüfungen. Der Anwendungsbereich dieser Norm wurde im Rahmen des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 um Funktionsverlagerungen erweitert. Abweichend von internationalen Standards und bisherigen Grundprinzipien des nationalen Steuerrechts unterliegen diese einer Gesamtbewertung unter Einbezug ausländischer Kostenvorteile, was zu einer deutlich höheren Steuerlast führt. Der Verfasser identifiziert unter Berücksichtigung der Verwaltungsgrundsätze - Funktionsverlagerung vom 13.10.2010 mögliche Schwachstellen der gesetzlichen Neuregelung und analysiert diese kritisch. Dies erfolgt zum Einen aus ökonomischer Sicht mit Hilfe betriebswirtschaftlicher Instrumente. Zum Anderen wird die Norm anhand der juristischen Methodenlehre diskutiert. Den Referenzrahmen bilden hierbei insbesondere die dem Verfassungs-, Unions- und Abkommensrecht zu Grunde liegenden Rechtsprinzipien. Dabei ist festzustellen, dass die gewonnenen Erkenntnisse nicht immer mit der im Schrifttum herrschenden Meinung konform gehen und daher einen wichtigen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Thematik leisten. Daneben können die Ergebnisse auch als Argumentationshilfe in einer Betriebsprüfung herangezogen werden. Neben der von § 1 AStG erfassten Funktionsverlagerung ins Ausland (Outbound-Fall) untersucht der Verfasser auch den umgekehrten Fall einer Transaktion ins Inland (Inbound-Fall). Dieser wurde von Finanzverwaltung und Literatur bislang nur am Rande betrachtet und dürfte in der Praxis insbesondere bei der Rückübertragung von Funktionen von Bedeutung sein. Die praktische Relevanz der Studie wird auch dadurch deutlich, dass der Verfasser für die einzelnen Stadien einer Funktionsverlagerung verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten für den Steuerpflichtigen entwickelt. Die stringente Gedankenführung des Verfassers und seine logisch-systematische Darstellung erleichtern dem Leser das Verständnis für eine in der Praxis zunehmend an Gewicht gewinnende, aber hochkomplexe steuerliche Problematik.