Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen
Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Schlüsselrolle expertokratischer Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
In der Idee beruht die Institutionenarchitektur der EU auf objektiven Experten, die frei von nationalstaatlichen Egoismen agieren und ihre Legitimität aus der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen beziehen.
Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die nur vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.
Erst wenn die personelle Zusammensetzung dieser Institutionen dem Pluralismus der wissenschaftlichen Paradigmen, den sozialen Erfahrungen und ethischen Wertvorstellungen besser entspricht, kann der Weg zur notwendigen Demokratisierung Europas beschritten werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen
Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Schlüsselrolle expertokratischer Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
In der Idee beruht die Institutionenarchitektur der EU auf objektiven Experten, die frei von nationalstaatlichen Egoismen agieren und ihre Legitimität aus der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen beziehen.
Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die nur vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.
Erst wenn die personelle Zusammensetzung dieser Institutionen dem Pluralismus der wissenschaftlichen Paradigmen, den sozialen Erfahrungen und ethischen Wertvorstellungen besser entspricht, kann der Weg zur notwendigen Demokratisierung Europas beschritten werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen
Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Schlüsselrolle expertokratischer Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
In der Idee beruht die Institutionenarchitektur der EU auf objektiven Experten, die frei von nationalstaatlichen Egoismen agieren und ihre Legitimität aus der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen beziehen.
Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die nur vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.
Erst wenn die personelle Zusammensetzung dieser Institutionen dem Pluralismus der wissenschaftlichen Paradigmen, den sozialen Erfahrungen und ethischen Wertvorstellungen besser entspricht, kann der Weg zur notwendigen Demokratisierung Europas beschritten werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen
Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Schlüsselrolle expertokratischer Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
In der Idee beruht die Institutionenarchitektur der EU auf objektiven Experten, die frei von nationalstaatlichen Egoismen agieren und ihre Legitimität aus der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen beziehen.
Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die nur vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.
Erst wenn die personelle Zusammensetzung dieser Institutionen dem Pluralismus der wissenschaftlichen Paradigmen, den sozialen Erfahrungen und ethischen Wertvorstellungen besser entspricht, kann der Weg zur notwendigen Demokratisierung Europas beschritten werden.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon haben führende Europarechtler bei einem Symposium zu den Grenzen Europäischer Normgebung Zwischenbilanz gezogen, wo die EU bei Fragen der Rechtssetzung und des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem heute steht. Angesichts der stetig wachsenden Zahl europäischer Rechtsnormen, einer inzwischen 28 Mitgliedstaaten umfassenden Union und der wachsenden Europaskepsis vieler Bürger ein aktuelles wie richtungweisendes Thema.
Welche Grenzen zieht das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung der europäischen Rechtsetzung in der Praxis? Wird die EU tatsächlich nur in den Bereichen tätig, die nicht ebenso gut auf Ebene der Mitgliedstaaten geregelt werden können? Wie verträgt sich die Harmonisierung des Binnenmarktes mit der Möglichkeit der Mitgliedstaaten, strengere Vorgaben zu machen und durchzusetzen? Welche Rolle spielen die europäischen Grundrechte, die Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten und die EMRK in einer sich immer mehr ausdifferenzierenden Regulierung und welches Schutzniveau gewährleistet der Europäische Gerichtshof dem einzelnen Bürger oder Unternehmen in diesem Geflecht? Die Bestandsaufnahme der Referenten zu diesen Kernfragen europäischer Integration dokumentiert der vorliegende Band.
Aktualisiert: 2021-02-02
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