Der Sammelband beschäftigt sich mit den komplexen völkerrechtlichen und europarechtlichen Fragen der Sicherheit und des internationalen Terrorismus. Da das bisherige Völkerrecht für private terroristische Tätigkeiten noch keine ausreichenden Regeln ausgebildet hat, wird mit der Publikation in vielen Bereichen wissenschaftliches Neuland betreten. Die Autoren des Sammelbandes sind führende österreichische Wissenschaftler bzw. Praktiker in einschlägiger Verwendung, sodass der Publikation ohne Zweifel «Handbuchcharakter» zukommen wird. Besondere Bedeutung kommt dieser Arbeit für den österreichischen Leser deswegen zu, da darin detailliert auf sicherheits- und neutralitätsrechtliche bzw. -politische Fragen Österreichs eingegangen wird.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Wie wurde es möglich, dass Österreich, ein neutraler Staat, der zum Zeitpunkt der Gründung der Montanunion noch als «verhindertes Gründungsmitglied» galt, schließlich 1995 doch noch seinen Weg in die Europäische Union fand? In dieser Arbeit wird anhand einer parallelen Darstellung der Geschichte und Entwicklung der Europäischen Union, von der Gründung der Montanunion 1950 bis zur Union in der heute bekannten Gestalt, und dem Weg der Republik Österreich vom Außenstehenden in die Union, gezeigt, wie sich Europa in den letzten 60 Jahren entwickelte. Die zwei gescheiterten österreichischen Beitrittsgesuche der 60er Jahre, die zunehmende Verflechtung Österreichs mit der Europäischen Gemeinschaft/Union durch Verträge und Abkommen werden ebenso betrachtet wie die sich immer mehr beschleunigende Vertiefung der Gemeinschaft hin zu einer politischen Union und die Erweiterung der Gemeinschaft/Union auf heute 27 Mitglieder.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Sammelband beschäftigt sich mit den komplexen völkerrechtlichen und europarechtlichen Fragen der Sicherheit und des internationalen Terrorismus. Da das bisherige Völkerrecht für private terroristische Tätigkeiten noch keine ausreichenden Regeln ausgebildet hat, wird mit der Publikation in vielen Bereichen wissenschaftliches Neuland betreten. Die Autoren des Sammelbandes sind führende österreichische Wissenschaftler bzw. Praktiker in einschlägiger Verwendung, sodass der Publikation ohne Zweifel «Handbuchcharakter» zukommen wird. Besondere Bedeutung kommt dieser Arbeit für den österreichischen Leser deswegen zu, da darin detailliert auf sicherheits- und neutralitätsrechtliche bzw. -politische Fragen Österreichs eingegangen wird.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Verfasser untersucht das Verhältnis des UN-Kaufrechts zur europäischen Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie 1999/44/EG vom 25. Mai 1999. Auf Grund der zum Teil bestehenden Überschneidungen zwischen beiden Regelungen stellt sich die Frage nach dem Rangverhältnis, die zugunsten des UN-Kaufrechts beantwortet wird. Um dem Regelungsgehalt der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie trotz ihres Zurücktretens Rechnung zu tragen, wird die Möglichkeit einer «harmonisierenden Auslegung» des UN-Kaufrechts im Licht der Richtlinie geprüft und grundsätzlich bejaht. Im Rahmen einer Vergleichung der beiden Regelungen werden sodann im Überschneidungsbereich die Unterschiede ermittelt und bei festgestellten Abweichungen eine Auslegung des UN-Kaufrechts unter Berücksichtigung des Regelungsgehalts der Richtlinie vorgenommen, soweit sich diese als geboten erweist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die ökonomischen Konsequenzen der deutschen Einheit stellen sowohl aus Sicht der Bundesrepublik als auch aus Sicht der EU eine regionalpolitische Aufgabenstellung sui generis dar. Im Rahmen dieser Analyse wird das Zusammenspiel der deutschen und europäischen Regionalpolitik in den neuen Bundesländern empirisch beleuchtet und die jeweiligen konzeptionellen Grundlagen diskutiert. Das Anliegen besteht vor allem darin, zu untersuchen, welchen Beitrag diese Politiken zur wirtschaftlichen Entwicklung und schließlich zur Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West leisten können. Es werden Schlußfolgerungen abgeleitet, die insofern interessant sind, als daß sich die aktuelle Politik bisher zu einer anderen Strategie entschlossen hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der den europäischen Binnenmarkt prägende Konflikt zwischen wirtschaftsliberaler Deregulierung und wohlfahrtsstaatlich-interventionistischer Regulierung sowie die sich mehrenden Zweifel an einem Konzept zentralistischer Integration stellen das europäische Privatrecht der 90er Jahre vor neue Aufgaben. Die Studie untersucht die Grundfreiheiten-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, die durch die EEA und den Maastrichter Vertrag erweiterten wirtschaftspolitischen, sozialen und ökologischen Kompetenzen der EG, die Rolle der Mitgliedstaaten in der Verfolgung von Gemeinschaftszielen sowie die Möglichkeit der Konvergenz zwischen den modernen rechtspolitischen Entwicklungen im Privatrecht der Mitgliedstaaten, dem anzustrebenden Grundrechtskatalog für die Gemeinschaft und dem Gemeinschaftsprivatrecht und zeigt Perspektiven für die Zukunft auf.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der europäische Einfluss auf die nationalen Rechtsordnungen über das Instrument der Rechtsangleichung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Die Mehrzahl deutscher Gesetze wird mittlerweile durch gemeinschaftsrechtliche Vorgaben veranlasst und bestimmt. Die Arbeit zeichnet die Entwicklung der Rechtsangleichung nach und setzt sich mit ihren theoretischen Grundlagen, Voraussetzungen und Grenzen auseinander, auch im Hinblick auf zu erwartende Änderungen durch den Verfassungsvertrag. In Anbetracht der Schaffung von Kompetenzgrundlagen in den verschiedenen Politikbereichen und der damit verbundenen Ausdehnung des Anwendungsbereichs wird untersucht, ob Rechtsangleichung nur eine am Markt orientierte Dimension hat oder ob sie auch ein vom Markt gelöster, selbständiger Integrationsfaktor ist und zusätzlich besondere gemeinschaftsrechtlich relevante Schutzgüter ins Auge fassen kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der europäische Integrationsprozess wirkt auf die Gesundheitspolitiken der Mitgliedstaaten ein. Die nationalstaatliche Autonomie bei der Gestaltung der Gesundheitssysteme wird zunehmend durch supranationale Vorgaben des europäischen Binnenmarktrechts überformt. Mit der Vorlage eines Richtlinienentwurfs zur grenzüberschreitenden Patientenmobilität durch die Europäische Kommission im Juli 2008 wurde ein weiterer Schritt in Richtung der Europäisierung von Gesundheitspolitik getan. Die Autoren dieses Bandes analysieren die Hintergründe und möglichen Konsequenzen dieser Entwicklung aus sozial-, rechts- und gesundheitswissenschaftlicher Perspektive und bewerten die Chancen und Risiken, die mit den Veränderungen der gesundheitspolitischen Regulierung in Europa verbunden sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wie wurde es möglich, dass Österreich, ein neutraler Staat, der zum Zeitpunkt der Gründung der Montanunion noch als «verhindertes Gründungsmitglied» galt, schließlich 1995 doch noch seinen Weg in die Europäische Union fand? In dieser Arbeit wird anhand einer parallelen Darstellung der Geschichte und Entwicklung der Europäischen Union, von der Gründung der Montanunion 1950 bis zur Union in der heute bekannten Gestalt, und dem Weg der Republik Österreich vom Außenstehenden in die Union, gezeigt, wie sich Europa in den letzten 60 Jahren entwickelte. Die zwei gescheiterten österreichischen Beitrittsgesuche der 60er Jahre, die zunehmende Verflechtung Österreichs mit der Europäischen Gemeinschaft/Union durch Verträge und Abkommen werden ebenso betrachtet wie die sich immer mehr beschleunigende Vertiefung der Gemeinschaft hin zu einer politischen Union und die Erweiterung der Gemeinschaft/Union auf heute 27 Mitglieder.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Arbeit behandelt die vergaberechtlichen Fragen, die bei der Verlagerung der Energiebewirtschaftung öffentlicher Einrichtungen auf private Unternehmen entstehen. Im Zentrum der Untersuchung steht die Anwendung vergaberechtlicher Bindungen auf den Staat und auf private Unternehmen. Diese Bindungen prüft der Verfasser im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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