Vertrag von Lissabon

Vertrag von Lissabon von Möstl,  Markus
Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, der die vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union umfassend reformiert. Nach dem Scheitern des Projektes einer 'Verfassung für Europa' ist damit ein schwieriger Reformprozess zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Dieses Buch wendet sich an alle, die sich als interessierte Bürger, als Studierende der Rechts- oder Politikwissenschaften oder aus beruflichen Gründen mit dem Lissabon-Vertrag beschäftigen wollen. Es möchte dem Leser helfen, die politische und rechtliche Grundordnung Europas, wie sie nunmehr durch den Vertrag von Lissabon geschaffen worden ist, besser verstehen zu lernen. Mithilfe einer ausführlichen Einführung und systematischen Kommentierung, welche die Grundfragen des Wesens, der Aufgaben und des Funktionierens der Europäischen Union behandelt, soll ein Weg durch das unübersichtliche und aus sich heraus nur schwer verständliche Vertragswerk gebahnt werden. Konkret geht es um die Rechtsnatur der Europäischen Union, die Entstehung des Vertrages von Lissabon, die Rechte des Unionsbürgers, die institutionelle Ordnung und die Kompetenzen der Europäischen Union sowie um die Zukunft des Integrationsprozesses. Stets mitbehandelt wird dabei auch, wie sich die durch den Lissabon- Vertrag geschaffene Ordnung aus der Sicht des deutschen Grundgesetzes darstellt; auf das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ein besonderes Augenmerk gelegt. - Einführung und Erläuterung der Vertragsbestimmungen in einer verständlichen, aber dennoch juristisch verlässlichen Sprache, mit Schaubildern. - mit dem vollständigen Text der konsolidierten Fassungen der Verträge (EUV, AEUV, inklusive ausgewählter Protokolle und Erklärungen) und der Grundrechtecharta, einem Auszug aus dem Grundgesetz, den Leitsätzen des Lissabon-Urteils des BVerfG sowie den maßgeblichen Texten der deutschen Begleitgesetzgebung.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Vertrag von Lissabon

Vertrag von Lissabon von Möstl,  Markus
Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, der die vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union umfassend reformiert. Nach dem Scheitern des Projektes einer 'Verfassung für Europa' ist damit ein schwieriger Reformprozess zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Dieses Buch wendet sich an alle, die sich als interessierte Bürger, als Studierende der Rechts- oder Politikwissenschaften oder aus beruflichen Gründen mit dem Lissabon-Vertrag beschäftigen wollen. Es möchte dem Leser helfen, die politische und rechtliche Grundordnung Europas, wie sie nunmehr durch den Vertrag von Lissabon geschaffen worden ist, besser verstehen zu lernen. Mithilfe einer ausführlichen Einführung und systematischen Kommentierung, welche die Grundfragen des Wesens, der Aufgaben und des Funktionierens der Europäischen Union behandelt, soll ein Weg durch das unübersichtliche und aus sich heraus nur schwer verständliche Vertragswerk gebahnt werden. Konkret geht es um die Rechtsnatur der Europäischen Union, die Entstehung des Vertrages von Lissabon, die Rechte des Unionsbürgers, die institutionelle Ordnung und die Kompetenzen der Europäischen Union sowie um die Zukunft des Integrationsprozesses. Stets mitbehandelt wird dabei auch, wie sich die durch den Lissabon- Vertrag geschaffene Ordnung aus der Sicht des deutschen Grundgesetzes darstellt; auf das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ein besonderes Augenmerk gelegt. - Einführung und Erläuterung der Vertragsbestimmungen in einer verständlichen, aber dennoch juristisch verlässlichen Sprache, mit Schaubildern. - mit dem vollständigen Text der konsolidierten Fassungen der Verträge (EUV, AEUV, inklusive ausgewählter Protokolle und Erklärungen) und der Grundrechtecharta, einem Auszug aus dem Grundgesetz, den Leitsätzen des Lissabon-Urteils des BVerfG sowie den maßgeblichen Texten der deutschen Begleitgesetzgebung.
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Vertrag von Lissabon

Vertrag von Lissabon von Möstl,  Markus
Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, der die vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union umfassend reformiert. Nach dem Scheitern des Projektes einer 'Verfassung für Europa' ist damit ein schwieriger Reformprozess zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Dieses Buch wendet sich an alle, die sich als interessierte Bürger, als Studierende der Rechts- oder Politikwissenschaften oder aus beruflichen Gründen mit dem Lissabon-Vertrag beschäftigen wollen. Es möchte dem Leser helfen, die politische und rechtliche Grundordnung Europas, wie sie nunmehr durch den Vertrag von Lissabon geschaffen worden ist, besser verstehen zu lernen. Mithilfe einer ausführlichen Einführung und systematischen Kommentierung, welche die Grundfragen des Wesens, der Aufgaben und des Funktionierens der Europäischen Union behandelt, soll ein Weg durch das unübersichtliche und aus sich heraus nur schwer verständliche Vertragswerk gebahnt werden. Konkret geht es um die Rechtsnatur der Europäischen Union, die Entstehung des Vertrages von Lissabon, die Rechte des Unionsbürgers, die institutionelle Ordnung und die Kompetenzen der Europäischen Union sowie um die Zukunft des Integrationsprozesses. Stets mitbehandelt wird dabei auch, wie sich die durch den Lissabon- Vertrag geschaffene Ordnung aus der Sicht des deutschen Grundgesetzes darstellt; auf das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ein besonderes Augenmerk gelegt. - Einführung und Erläuterung der Vertragsbestimmungen in einer verständlichen, aber dennoch juristisch verlässlichen Sprache, mit Schaubildern. - mit dem vollständigen Text der konsolidierten Fassungen der Verträge (EUV, AEUV, inklusive ausgewählter Protokolle und Erklärungen) und der Grundrechtecharta, einem Auszug aus dem Grundgesetz, den Leitsätzen des Lissabon-Urteils des BVerfG sowie den maßgeblichen Texten der deutschen Begleitgesetzgebung.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Wirtschafts- und Sozialordnung der Bundesrepublik Deutschland

Die Wirtschafts- und Sozialordnung der Bundesrepublik Deutschland von Bossert,  Albrecht, Lampert,  Heinz
Die Soziale Marktwirtschaft - seit 1948 in der Bundesrepublik entwickelt - hat sich bewährt und weltweit Anerkennung gefunden; manchen Ländern gilt sie als Vorbild. Der "Lampert/Bossert" skizziert allgemeinverständlich die Aufgaben einer Wirtschafts- und Sozialordnung, unterschiedlicher Wirtschaftsordnungen sowie die Entstehung und die derzeitige Ausprägung der Sozialen Marktwirtschaft in der Bundesrepublik. Da die Europäische Union die Wirtschafts- und Sozialordnungen ihrer Mitgliedsländer immer stärker beeinflusst, werden darüber hinaus die Grundzüge der Entwicklung der EU, ihre Rechtsgrundlagen und ihr Einfluss auf die Mitgliedsländer sowie ihre zentralen wirtschafts- und sozialpolitischen Probleme dargestellt. Daneben geben die Autoren einen Überblick über die Leistungen und die Leistungsfähigkeit der Sozialen Marktwirtschaft, die Sozialstaatsdiskussion, die Ursachen der Sozialstaatskrise und die Möglichkeiten einer Sozialstaatsreform. Die Neuauflage wurde um das Thema "Elterngeld" und um den aktuellen Stand der Gesundheitsreform, der Reform der gesetzlichen Rentenversicherung sowie um eine Bestandsaufnahme hinsichtlich der Fortschritte der europäischen Integration ergänzt. Alle gesetzlichen Regelungen, Zahlenangaben und die Literaturangaben wurden grundlegend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der europäische Rahmen für Arbeitnehmermitwirkung

Der europäische Rahmen für Arbeitnehmermitwirkung von Schäfer,  Dirk
Die neue Rahmen-Richtlinie 2002/14/EG zur Information und Anhörung der Arbeitnehmer bildet den vorläufigen Abschluss der nahezu dreißigjährigen Entwicklung des zuvor lediglich fragmentarisch geregelten Rechts der Arbeitnehmerbeteiligung in der EG. Aufgabe dieser Arbeit ist es, eine Einführung in diesen speziellen Bereich europäischer Sozialpolitik zu gewähren, aktuelle Entwicklungen aufzuarbeiten und das durch die Rahmen-Richtlinie begründete Modell einer «europäischen Betriebsverfassung» einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Berücksichtigt werden dabei auch die vorhergehenden Richtlinien über Massenentlassungen, Betriebsübergänge, Europäische Betriebsräte und der Arbeitnehmerbeteiligung in der Europäischen Aktiengesellschaft. Im Vordergrund steht die Frage, inwieweit die neue Richtlinie tatsächlich das Recht der Arbeitnehmermitwirkung überzeugend konsolidiert und die bis dato bestehenden Lücken zu schließen geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der europäische Rahmen für Arbeitnehmermitwirkung

Der europäische Rahmen für Arbeitnehmermitwirkung von Schäfer,  Dirk
Die neue Rahmen-Richtlinie 2002/14/EG zur Information und Anhörung der Arbeitnehmer bildet den vorläufigen Abschluss der nahezu dreißigjährigen Entwicklung des zuvor lediglich fragmentarisch geregelten Rechts der Arbeitnehmerbeteiligung in der EG. Aufgabe dieser Arbeit ist es, eine Einführung in diesen speziellen Bereich europäischer Sozialpolitik zu gewähren, aktuelle Entwicklungen aufzuarbeiten und das durch die Rahmen-Richtlinie begründete Modell einer «europäischen Betriebsverfassung» einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Berücksichtigt werden dabei auch die vorhergehenden Richtlinien über Massenentlassungen, Betriebsübergänge, Europäische Betriebsräte und der Arbeitnehmerbeteiligung in der Europäischen Aktiengesellschaft. Im Vordergrund steht die Frage, inwieweit die neue Richtlinie tatsächlich das Recht der Arbeitnehmermitwirkung überzeugend konsolidiert und die bis dato bestehenden Lücken zu schließen geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der europäische Rahmen für Arbeitnehmermitwirkung

Der europäische Rahmen für Arbeitnehmermitwirkung von Schäfer,  Dirk
Die neue Rahmen-Richtlinie 2002/14/EG zur Information und Anhörung der Arbeitnehmer bildet den vorläufigen Abschluss der nahezu dreißigjährigen Entwicklung des zuvor lediglich fragmentarisch geregelten Rechts der Arbeitnehmerbeteiligung in der EG. Aufgabe dieser Arbeit ist es, eine Einführung in diesen speziellen Bereich europäischer Sozialpolitik zu gewähren, aktuelle Entwicklungen aufzuarbeiten und das durch die Rahmen-Richtlinie begründete Modell einer «europäischen Betriebsverfassung» einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Berücksichtigt werden dabei auch die vorhergehenden Richtlinien über Massenentlassungen, Betriebsübergänge, Europäische Betriebsräte und der Arbeitnehmerbeteiligung in der Europäischen Aktiengesellschaft. Im Vordergrund steht die Frage, inwieweit die neue Richtlinie tatsächlich das Recht der Arbeitnehmermitwirkung überzeugend konsolidiert und die bis dato bestehenden Lücken zu schließen geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Schutzlos ausgeliefert? Der Europäische Haftbefehl

Schutzlos ausgeliefert? Der Europäische Haftbefehl von Unger,  Eva-Maria
Anfang und Ende der des Strafrechts sind weder inhaltlich bestimmt noch absehbar. Wo dieser Prozess das nationale Strafrecht – Ausdruck staatlicher Souveränität und Kern des staatlichen Gewaltmonopols – erfasst, sind die Folgen schwerwiegend. Der Europäische Haftbefehl ist hierfür ein Paradebeispiel. Er hat den Auslieferungsverkehr innerhalb der Europäischen Union grundlegend verändert – auf Kosten der Bürgerrechte. Bislang für unabdingbar geglaubte Prinzipien des Rechtshilferechts wurden geopfert, verfassungsrechtlich geschützte Positionen Preis gegeben. Diese Untersuchung stellt den Europäischen Haftbefehl in seinem gesamtrechtlichen Bezugsrahmen dar und hinterfragt die Legitimation sowohl des europäischen als auch des nationalen Gesetzgebers. Sie macht die nachhaltigen Auswirkungen auf Bürgerrechte transparent und richtet dabei das Augenmerk besonders auf die Lage deutscher Staatsangehöriger.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Schutzlos ausgeliefert? Der Europäische Haftbefehl

Schutzlos ausgeliefert? Der Europäische Haftbefehl von Unger,  Eva-Maria
Anfang und Ende der des Strafrechts sind weder inhaltlich bestimmt noch absehbar. Wo dieser Prozess das nationale Strafrecht – Ausdruck staatlicher Souveränität und Kern des staatlichen Gewaltmonopols – erfasst, sind die Folgen schwerwiegend. Der Europäische Haftbefehl ist hierfür ein Paradebeispiel. Er hat den Auslieferungsverkehr innerhalb der Europäischen Union grundlegend verändert – auf Kosten der Bürgerrechte. Bislang für unabdingbar geglaubte Prinzipien des Rechtshilferechts wurden geopfert, verfassungsrechtlich geschützte Positionen Preis gegeben. Diese Untersuchung stellt den Europäischen Haftbefehl in seinem gesamtrechtlichen Bezugsrahmen dar und hinterfragt die Legitimation sowohl des europäischen als auch des nationalen Gesetzgebers. Sie macht die nachhaltigen Auswirkungen auf Bürgerrechte transparent und richtet dabei das Augenmerk besonders auf die Lage deutscher Staatsangehöriger.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Schutzlos ausgeliefert? Der Europäische Haftbefehl

Schutzlos ausgeliefert? Der Europäische Haftbefehl von Unger,  Eva-Maria
Anfang und Ende der des Strafrechts sind weder inhaltlich bestimmt noch absehbar. Wo dieser Prozess das nationale Strafrecht – Ausdruck staatlicher Souveränität und Kern des staatlichen Gewaltmonopols – erfasst, sind die Folgen schwerwiegend. Der Europäische Haftbefehl ist hierfür ein Paradebeispiel. Er hat den Auslieferungsverkehr innerhalb der Europäischen Union grundlegend verändert – auf Kosten der Bürgerrechte. Bislang für unabdingbar geglaubte Prinzipien des Rechtshilferechts wurden geopfert, verfassungsrechtlich geschützte Positionen Preis gegeben. Diese Untersuchung stellt den Europäischen Haftbefehl in seinem gesamtrechtlichen Bezugsrahmen dar und hinterfragt die Legitimation sowohl des europäischen als auch des nationalen Gesetzgebers. Sie macht die nachhaltigen Auswirkungen auf Bürgerrechte transparent und richtet dabei das Augenmerk besonders auf die Lage deutscher Staatsangehöriger.
Aktualisiert: 2023-06-23
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