Schlüsselwort: Extraterritoriale

Die extraterritoriale Anwendung amerikanischer Anlegerschutzbestimmungen

Die extraterritoriale Anwendung amerikanischer Anlegerschutzbestimmungen von Stürmer, Ulrich
Die allmähliche Ausdehnung amerikanischen Rechts auf Sachverhalte ausserhalb der amerikanischen Bundesgrenzen folgte nach dem Beispiel des Kartellrechts auch auf dem Gebiet des Anlegerschutzrechts. Diese Entwicklung wird anhand der Gerichtsentscheidungen dargestellt. Völkerrechtliche und kollisionsrechtliche Aspekte sind der Arbeit zugrundegelegt. Ein Stichwortregister und ein Index der Gerichtsent- scheidung bieten leichten Zugriff zu dieser komplexen Rechtsmaterie.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die extraterritoriale Kommunalwirtschaft

Die extraterritoriale Kommunalwirtschaft von Eisenblätter, Katja
Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass Gemeinden ihre wirtschaftliche Betätigung über ihr Gemeindegebiet hinaus ausweiten. Die örtlich ausschweifende Kommunalwirtschaft wird in dieser Untersuchung unter europa-, verfassungs- und gemeindewirtschaftsrechtlichen Gesichtspunkten kritisch analysiert. Kommunale Wirtschaftstätigkeit mit außerörtlichem Bezug ist danach nahezu ausschließlich zum Wohl der eigenen Gemeindeeinwohner zulässig, was mittelbar örtlich beschränkend wirkt. In der Studie wird das Augenmerk besonders auf die in mehreren Gemeindeordnungen bereits eingeführten sogenannten Expansionsklauseln gerichtet, die den Kommunen explizit eine extraterritoriale wirtschaftliche Betätigung erlauben. Die Untersuchung zeigt schließlich die Verfassungswidrigkeit der Expansionsklauseln auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die extraterritoriale Anwendbarkeit der EG-Fusionskontrollverordnung

Die extraterritoriale Anwendbarkeit der EG-Fusionskontrollverordnung von Meyer, Ingrid
Aus dem Feld der viel diskutierten Thematik extraterritorialer Rechtsanwendung behandelt diese Arbeit die Regelungswirkung der Europäischen Fusionskontrollverordnung (FKVO) in Bezug auf Zusammenschlüsse in Drittstaaten. Hierbei beschäftigt sich die Verfasserin speziell mit denjenigen Regelungen, nach denen Zusammenschlüsse der Anmeldepflicht und einem vorläufigen Vollzugsverbot unterliegen. Diese bußgeldbewehrten verfahrensrechtlichen Pflichten sind an das Überschreiten bestimmter Umsatzschwellenwerte geknüpft, ohne dass schon materiell festgestellt sein muss, ob sich das Zusammenschlussvorhaben wesentlich auf den Wettbewerb im Gemeinsamen Markt auswirken wird. Dies ist problematisch, setzt doch eine völkerrechtlich sinnvolle Anknüpfung im Sinne des Auswirkungsprinzips nach herkömmlichem Verständnis zu erwartende beträchtliche Auswirkungen voraus. Die Arbeit zeigt indessen auf, dass an die Anknüpfung der genannten Verfahrenspflichten geringere Anforderungen zu stellen sind als an die Anknüpfung der Untersagung selbst. Sie kommt letztlich zu dem Ergebnis, dass die entsprechenden Regelungen der FKVO mit dem Völkerrecht vereinbar sind. Die einschlägige neuere Staatenpraxis belegt die Herausbildung eines erweiterten Verständnisses des Auswirkungsprinzips. Die Verfasserin weist allerdings auch auf die rechtlichen Grenzen rein formaler Anknüpfungen hin.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das britische Abwehrgesetz von 1980

Das britische Abwehrgesetz von 1980 von Brinkhaus, Josef
Die extraterritoriale Anwendung amerikanischer Antitrust-Gesetze hat immer wieder zu rechtlichen und diplomatischen Konflikten geführt. Staaten, die sich in besonderem Masse dem Recht der Vereinigten Staaten ausgesetzt sahen, erliessen Abwehrgesetze. Grossbritannien reagierte mit seinem Abwehrgesetz von 1980 besonders scharf: Nach 6 dieses Gesetzes kann ein in den USA wegen Antitrustverstosses verurteiltes britisches Unternehmen den nichtausgleichenden Teil des Schadensersatzes zurückverlangen. Die Untersuchung beschreibt die Wurzeln des anglo-amerikanischen Jurisdiktionsstreites und analysiert die neuen Abwehrmethoden hinsichtlich ihrer Voraussetzungen und Wirkungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Umweltschutz durch extraterritoriale Rechte

Umweltschutz durch extraterritoriale Rechte von Werner, Julia
Rechtsordnungen überwinden Staatsgrenzen bei weitem nicht so leicht wie Schadstoffe und Strahlen. In der Folge bestehen für Bürger, Umweltschutzverbände und Gemeinden besondere Schwierigkeiten, wenn sie sich mit Hilfe des Rechts gegen grenzüberschreitende Umweltgefährdungen zur Wehr setzen wollen. Welche Lösungen innerstaatliche Rechtsordnungen sowie Völker- und Europarecht anbieten und in welchem rechtlichen und tatsächlichen Kontext sie stehen, ist Thema dieses Buches.
Aktualisiert: 2019-12-19
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