Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Fristen und Fristwahrung sind für das Versicherungsverhältnis von entscheidender
Bedeutung. Dies folgt nicht zuletzt daraus, dass Fristenregelungen den
Umfang oder das Bestehen von Versicherungsschutz rechtssicher bestimmen
können. Vor allem die Vertragspraxis ist daher auf eindeutige und vollständige
gesetzliche Regelungen angewiesen.
Die Fristenregelungen des Versicherungsvertragsgesetzes stehen häufig
nicht im wissenschaftlichen Fokus. Sie sind aber trotz ihres formalen Charakters, wie andere gesetzliche Regelungen, grundsätzlich das Produkt einer
Abwägung unterschiedlichster Interessen. Es ist daher auch von wissenschaftlicher Bedeutung, ob die Fristenregelungen den betroffenen Interessen
der Vertragsparteien gerecht werden und ob Anlass für Reformbemühungen
besteht.
Die Arbeit untersucht die Interessen- und Sachgerechtigkeit sowie Kohärenz
der für alle Versicherungszweige geltenden Fristenregelungen des Allgemeinen
Teils des Versicherungsvertragsgesetzes. Dabei werden die Modellregelungen der Principles of European
Insurance Contract Law in die Untersuchung einbezogen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Fristen und Fristwahrung sind für das Versicherungsverhältnis von entscheidender
Bedeutung. Dies folgt nicht zuletzt daraus, dass Fristenregelungen den
Umfang oder das Bestehen von Versicherungsschutz rechtssicher bestimmen
können. Vor allem die Vertragspraxis ist daher auf eindeutige und vollständige
gesetzliche Regelungen angewiesen.
Die Fristenregelungen des Versicherungsvertragsgesetzes stehen häufig
nicht im wissenschaftlichen Fokus. Sie sind aber trotz ihres formalen Charakters, wie andere gesetzliche Regelungen, grundsätzlich das Produkt einer
Abwägung unterschiedlichster Interessen. Es ist daher auch von wissenschaftlicher Bedeutung, ob die Fristenregelungen den betroffenen Interessen
der Vertragsparteien gerecht werden und ob Anlass für Reformbemühungen
besteht.
Die Arbeit untersucht die Interessen- und Sachgerechtigkeit sowie Kohärenz
der für alle Versicherungszweige geltenden Fristenregelungen des Allgemeinen
Teils des Versicherungsvertragsgesetzes. Dabei werden die Modellregelungen der Principles of European
Insurance Contract Law in die Untersuchung einbezogen.
Aktualisiert: 2023-04-17
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