Das vorliegende Werk beinhaltet didaktisch portionierte Kurzanalysen des europäischen und des deutschen Kartellrechts, wobei dem geneigten Leser sowohl die zentralen Sachtopoi des materiellen Wettbewerbsrechts, des Kartellverfahrensrechts und der Fusionskontrolle als auch diverse EU-Gruppenfreistellungsverordnungen näher dargebracht werden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Unternehmenszusammenschlüsse, die in den Anwendungsbereich der EU-Fusionskontrollverordnung (FKVO) fallen, dürfen nach Art. 7 FKVO erst nach Genehmigung durch die Europäische Kommission vollzogen werden. Nach Untersuchung der wettbewerbsrechtlichen, betriebswirtschaftlichen und unionsverfassungsrechtlichen Grundlagen des Vollzugsverbots entwickelt der Autor ein systematisch und teleologisch kohärentes Konzept für dessen Anwendungsbereich und inhaltliche Reichweite. Besonderes Augenmerk gilt der Problematik des Teilvollzugs.
Der Beitrag berücksichtigt die jüngsten Entscheidungen der EU-Kommission und der Unionsgerichte in Sachen "Marine Harvest" ("Mowi"), "Altice", "Ernst & Young" und "Canon" und stellt damit derzeit die aktuellste und umfassendste Abhandlung zum Vollzugsverbot der FKVO dar.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Unternehmenszusammenschlüsse, die in den Anwendungsbereich der EU-Fusionskontrollverordnung (FKVO) fallen, dürfen nach Art. 7 FKVO erst nach Genehmigung durch die Europäische Kommission vollzogen werden. Nach Untersuchung der wettbewerbsrechtlichen, betriebswirtschaftlichen und unionsverfassungsrechtlichen Grundlagen des Vollzugsverbots entwickelt der Autor ein systematisch und teleologisch kohärentes Konzept für dessen Anwendungsbereich und inhaltliche Reichweite. Besonderes Augenmerk gilt der Problematik des Teilvollzugs.
Der Beitrag berücksichtigt die jüngsten Entscheidungen der EU-Kommission und der Unionsgerichte in Sachen „Marine Harvest“ („Mowi“), „Altice“, „Ernst & Young“ und „Canon“ und stellt damit derzeit die aktuellste und umfassendste Abhandlung zum Vollzugsverbot der FKVO dar.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Trotz der steigenden Relevanz von Immaterialgüterrechten für den unternehmerischen Erfolg und damit für die Marktstrukturen hat das bestehende Schnittfeld von Immaterialgüterrecht und Zusammenschlusskontrolle bislang kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen der Erwerb einer immaterialgüterrechtlichen Lizenz einen kontrollpflichtigen Zusammenschluss darstellt. Die Frage wird für die europäische, deutsche und US-amerikanische Zusammenschlusskontrolle beantwortet. Insbesondere wird erörtert, wann eine Lizenz die Kontrolle über einen Unternehmensteil ermöglicht und wann ein Immaterialgüterrecht taugliches Zusammenschlussobjekt ist. Letzteres beinhaltet die Frage, ob auch der Transfer bisher im relevanten Markt gänzlich ungenutzter Immaterialgüterrechte in den Anwendungsbereich der Zusammenschlusskontrolle fällt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Verfasser analysiert rechtsvergleichend den Inhalt der Aufgreifkriterien in der Fusionskontrolle anhand der Streitfragen, die bei der Auslegung dieser Vorschriften in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Praxis entstanden sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Verfasser analysiert rechtsvergleichend den Inhalt der Aufgreifkriterien in der Fusionskontrolle anhand der Streitfragen, die bei der Auslegung dieser Vorschriften in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Praxis entstanden sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Verfasser analysiert rechtsvergleichend den Inhalt der Aufgreifkriterien in der Fusionskontrolle anhand der Streitfragen, die bei der Auslegung dieser Vorschriften in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Praxis entstanden sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese umfassende Sammlung enthält alle rechtlichen Materialien zum deutschen und europäischen Kartellrecht.
Sie beinhaltet sowohl das europäische Primär- und Sekundärrecht, das GWB, die Bekanntmachungen und Leitlinien der Kommission sowie des Bundeskartellamtes.
Edition: 3. Auflage
Stand der Gesetze: 20. Juni 2018
Aktualisiert: 2021-04-14
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Das vorliegende Werk beinhaltet didaktisch portionierte Kurzanalysen des europäischen und des deutschen Kartellrechts, wobei dem geneigten Leser sowohl die zentralen Sachtopoi des materiellen Wettbewerbsrechts, des Kartellverfahrensrechts und der Fusionskontrolle als auch diverse EU-Gruppenfreistellungsverordnungen näher dargebracht werden.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Trotz der steigenden Relevanz von Immaterialgüterrechten für den unternehmerischen Erfolg und damit für die Marktstrukturen hat das bestehende Schnittfeld von Immaterialgüterrecht und Zusammenschlusskontrolle bislang kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen der Erwerb einer immaterialgüterrechtlichen Lizenz einen kontrollpflichtigen Zusammenschluss darstellt. Die Frage wird für die europäische, deutsche und US-amerikanische Zusammenschlusskontrolle beantwortet. Insbesondere wird erörtert, wann eine Lizenz die Kontrolle über einen Unternehmensteil ermöglicht und wann ein Immaterialgüterrecht taugliches Zusammenschlussobjekt ist. Letzteres beinhaltet die Frage, ob auch der Transfer bisher im relevanten Markt gänzlich ungenutzter Immaterialgüterrechte in den Anwendungsbereich der Zusammenschlusskontrolle fällt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Arbeit befasst sich mit der Abgrenzung der Kontrollkompetenzen von EG-Kommission und BKartA bei der Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen im Sinne von Art. 3 FKVO. Ausgangspunkt war dabei das Fusionsvorhaben E.on/Ruhrgas, denn hier diente u. a. die Rüge der Unzuständigkeit deutscher Behörden als Angriffsmittel der Verfahrensgegner. Betrachtet wurde im Rahmen der Arbeit die Rechtslage vor und nach dem Erlass der «neuen» FKVO im Jahre 2004. Die EG-Kommission ist alleinig zuständig, wenn die FKVO anwendbar ist. Neben dem Zusammenschlusstatbestand nach Art. 3 FKVO hängt die Anwendbarkeit von der geografischen Verteilung der Umsätze des letzten Geschäftsjahres der beteiligten Unternehmen ab. Dabei werden «verbundene» Unternehmen mit einbezogen. Auch wenn im Interesse der Rechtssicherheit mit dem Umsatzkriterium ein einfacher Abgrenzungsfaktor geschaffen werden sollte, zeigt die Arbeit, dass große Unsicherheiten bei der Bestimmung der Anwendbarkeit bestehen können, und bietet Auslegungsvorschläge an. Ferner behandelt sie die Verweisungstatbestände als Ausnahmen zur Kompetenzzuteilung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die europäische Fusionskontrollverordnung hat seit ihrer Einführung im Jahr 1990 für das Wettbewerbsrecht der EG enorme Bedeutung erlangt. Die vorliegende Arbeit stellt in einem einführenden Teil die Verordnung in ihren Grundzügen dar und geht dabei auch auf das Verhältnis zur neuen schweizerischen Fusionskontrolle ein. Das Schwerpunktthema der Arbeit bildet die Darstellung der Praxis der Europäischen Kommission zur marktbeherrschenden Stellung. Einleitend werden die Systematik des Art. 2 FKVO und das Vorgehen der Kommission bei ihrer Untersuchung dargestellt. Es folgen Ausführungen zur Abgrenzung der relevanten Märkte sowie zu den einzelnen Kriterien, welche der Prüfung einer allfälligen entstehenden Marktbeherrschung dienen. Abschliessend behandelt die Arbeit Spezialfälle wie die kollektive Marktbeherrschung oder die Sanierungsfusion.
Aktualisiert: 2019-12-19
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