Französische Verfassungsgeschichte der Neuzeit (1450-2002).

Französische Verfassungsgeschichte der Neuzeit (1450-2002). von Hartmann,  Peter Claus
Die Verfassungsentwicklung Frankreichs im Zeitraum von 530 Jahren auf engstem Raum zu skizzieren, ist ein schwieriges und gewagtes Unterfangen, dessen Bewältigung nur durch rigorose Konzentrierung des immensen Stoffes möglich war. Dies hat zur Folge, daß z. B. interessante Forschungskontroversen nicht berücksichtigt werden konnten und auch die sich anbietende Integrierung des sozialen Bereiches in die Verfassungs- und Institutionsgeschichte unterlassen werden mußte. Das Bändchen soll dem Leser ein möglichst knappes, klares und verständliches - überblickartiges - Bild der historischen Verfassungsentwicklung bieten, weshalb hier im wesentlichen eine Synthese der bisherigen Forschung versucht wird. Aus dem Vorwort zur 1. Auflage In der neuen, erweiterten Auflage mit etwas abgeändertem Titel wurden kleinere Korrekturen vorgenommen und Formulierungen aktualisiert. Zusätzlich habe ich die Verfassungsentwicklung für die Jahre von 1980 bis 2002 fortgeschrieben, die Tabellen vervollständigt, die Zahl der Tabellen und Grafiken im Anhang verdoppelt und die Auswahlbibliographie ergänzt, erweitert und aktualisiert. So hat sich der Gesamtumfang des Buches um fast 20 % vergrößert. 2002 wurden zum ersten Mal die Wahl für die Präsidentschaft und die Nationalversammlung in kurzem Abstand (6 Wochen) abgehalten, um die sich als recht problematisch erweisenden Kohabitationen in Zukunft zu vermeiden. Es war deshalb sinnvoll, die Betrachtungen bis zu diesen Wahlen fortzuführen, da sie einen wichtigen Einschnitt in der französischen Verfassungsgeschichte markieren und offensichtlich die Epoche der Kohabitation beendet haben. Aus dem Vorwort zur 2. Auflage
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sprache und Gesetzgeber.

Sprache und Gesetzgeber. von Theme,  Anne
Ausgehend von dem französischen Gesetz zum Schutz der Sprache, der »loi Toubon« vom 4. 8. 1994, untersucht die Autorin, ob nationale Sprachregelungen mit den europäischen Freiheiten des Waren- und Dienstleistungsverkehrs bzw. mit dem Sekundärrecht vereinbar sind. Als Schwerpunkte werden dabei Sprachregelungen in den Bereichen Etikettierung von Waren, Werbung (Euro-Marketing) und Markennamen behandelt. Sprachregelungen, die in diesen Bereichen verlangen, daß die nationale Sprache verwandt wird, sind größtenteils europarechtswidrig. Insbesondere dann, wenn sie zwar eine fremdsprachige Übersetzung zulassen, die nationale Sprache daneben aber gleich wahrnehmbar sein muß, greifen sie in die Freiheit des Warenverkehrs aus Art. 28 EG ein und sind nicht aus Gründen des Verbraucherschutzes im Sinne der Cassis-Formel gerechtfertigt. Neben der Ebene des Binnenmarkts wird die Sprachenfrage auf der Ebene der europäischen Institutionen erläutert. Anne Theme geht auf die verschiedenen Amts- und Arbeitssprachen ein, deren Problematik insbesondere im Hinblick auf die Osterweiterung der EU aktuell ist. Dabei werden Vor- und Nachteile einer »lingua franca« für den europäischen Markt und die europäische Politik diskutiert. Auf verfassungsrechtlicher Ebene behandelt die Autorin die Stellung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Eine Kompetenz des Bundes zur Regelung der Sprache aus der Natur der Sache oder kraft Sachzusammenhangs wird abgelehnt. Zudem würde ein deutsches Sprachgesetz gegen die Meinungsfreiheit aus Art. 5 I 1 Hs. 1 GG verstoßen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich.

Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich. von Hecker,  Jan
Der Autor analysiert - anhand einschlägiger Gerichtsentscheidungen und der rechtswissenschaftlichen Literatur - die Entwicklung des französischen "Europaverfassungsrechts" von seinen Anfängen bis heute. Die französische Verfassungsordnung ist historisch durch Dogmen geprägt worden (Grundsatz der "souveraineté de la loi", Prinzip der nationalen Souveränität), die der Integrationsteilnahme auf verschiedenen Ebenen erhebliche Hindernisse bereiteten. Der Verfasser schildert, wie die französischen Gerichte im Verlaufe eines tiefgreifenden Prozesses der Umorientierung diese Dogmen überwanden bzw. entschärften. Besonders eingehend behandelt wird die neuere Judikatur des Conseil Constitutionnel bis zu den Maastricht-Entscheidungen von 1992. Diese haben einerseits das richterrechtliche System von Übertragungsschranken für den einfachen Gesetzgeber weiter verfeinert, andererseits jedoch am Grundsatz der Kontrollfreiheit des verfassungsändernden Übertragungsgesetzgebers nichts geändert. Gerade aus deutscher Sicht ist die vom Verfasser bei diesen Punkten aufgezeigte Typik des französischen Konzepts verfassungsrechtlicher Integrationsgrenzen von hohem Interesse.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sprache und Gesetzgeber.

Sprache und Gesetzgeber. von Theme,  Anne
Ausgehend von dem französischen Gesetz zum Schutz der Sprache, der »loi Toubon« vom 4. 8. 1994, untersucht die Autorin, ob nationale Sprachregelungen mit den europäischen Freiheiten des Waren- und Dienstleistungsverkehrs bzw. mit dem Sekundärrecht vereinbar sind. Als Schwerpunkte werden dabei Sprachregelungen in den Bereichen Etikettierung von Waren, Werbung (Euro-Marketing) und Markennamen behandelt. Sprachregelungen, die in diesen Bereichen verlangen, daß die nationale Sprache verwandt wird, sind größtenteils europarechtswidrig. Insbesondere dann, wenn sie zwar eine fremdsprachige Übersetzung zulassen, die nationale Sprache daneben aber gleich wahrnehmbar sein muß, greifen sie in die Freiheit des Warenverkehrs aus Art. 28 EG ein und sind nicht aus Gründen des Verbraucherschutzes im Sinne der Cassis-Formel gerechtfertigt. Neben der Ebene des Binnenmarkts wird die Sprachenfrage auf der Ebene der europäischen Institutionen erläutert. Anne Theme geht auf die verschiedenen Amts- und Arbeitssprachen ein, deren Problematik insbesondere im Hinblick auf die Osterweiterung der EU aktuell ist. Dabei werden Vor- und Nachteile einer »lingua franca« für den europäischen Markt und die europäische Politik diskutiert. Auf verfassungsrechtlicher Ebene behandelt die Autorin die Stellung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Eine Kompetenz des Bundes zur Regelung der Sprache aus der Natur der Sache oder kraft Sachzusammenhangs wird abgelehnt. Zudem würde ein deutsches Sprachgesetz gegen die Meinungsfreiheit aus Art. 5 I 1 Hs. 1 GG verstoßen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich.

Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich. von Hecker,  Jan
Der Autor analysiert - anhand einschlägiger Gerichtsentscheidungen und der rechtswissenschaftlichen Literatur - die Entwicklung des französischen "Europaverfassungsrechts" von seinen Anfängen bis heute. Die französische Verfassungsordnung ist historisch durch Dogmen geprägt worden (Grundsatz der "souveraineté de la loi", Prinzip der nationalen Souveränität), die der Integrationsteilnahme auf verschiedenen Ebenen erhebliche Hindernisse bereiteten. Der Verfasser schildert, wie die französischen Gerichte im Verlaufe eines tiefgreifenden Prozesses der Umorientierung diese Dogmen überwanden bzw. entschärften. Besonders eingehend behandelt wird die neuere Judikatur des Conseil Constitutionnel bis zu den Maastricht-Entscheidungen von 1992. Diese haben einerseits das richterrechtliche System von Übertragungsschranken für den einfachen Gesetzgeber weiter verfeinert, andererseits jedoch am Grundsatz der Kontrollfreiheit des verfassungsändernden Übertragungsgesetzgebers nichts geändert. Gerade aus deutscher Sicht ist die vom Verfasser bei diesen Punkten aufgezeigte Typik des französischen Konzepts verfassungsrechtlicher Integrationsgrenzen von hohem Interesse.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Französische Verfassungsgeschichte der Neuzeit (1450-2002).

Französische Verfassungsgeschichte der Neuzeit (1450-2002). von Hartmann,  Peter Claus
Die Verfassungsentwicklung Frankreichs im Zeitraum von 530 Jahren auf engstem Raum zu skizzieren, ist ein schwieriges und gewagtes Unterfangen, dessen Bewältigung nur durch rigorose Konzentrierung des immensen Stoffes möglich war. Dies hat zur Folge, daß z. B. interessante Forschungskontroversen nicht berücksichtigt werden konnten und auch die sich anbietende Integrierung des sozialen Bereiches in die Verfassungs- und Institutionsgeschichte unterlassen werden mußte. Das Bändchen soll dem Leser ein möglichst knappes, klares und verständliches - überblickartiges - Bild der historischen Verfassungsentwicklung bieten, weshalb hier im wesentlichen eine Synthese der bisherigen Forschung versucht wird. Aus dem Vorwort zur 1. Auflage In der neuen, erweiterten Auflage mit etwas abgeändertem Titel wurden kleinere Korrekturen vorgenommen und Formulierungen aktualisiert. Zusätzlich habe ich die Verfassungsentwicklung für die Jahre von 1980 bis 2002 fortgeschrieben, die Tabellen vervollständigt, die Zahl der Tabellen und Grafiken im Anhang verdoppelt und die Auswahlbibliographie ergänzt, erweitert und aktualisiert. So hat sich der Gesamtumfang des Buches um fast 20 % vergrößert. 2002 wurden zum ersten Mal die Wahl für die Präsidentschaft und die Nationalversammlung in kurzem Abstand (6 Wochen) abgehalten, um die sich als recht problematisch erweisenden Kohabitationen in Zukunft zu vermeiden. Es war deshalb sinnvoll, die Betrachtungen bis zu diesen Wahlen fortzuführen, da sie einen wichtigen Einschnitt in der französischen Verfassungsgeschichte markieren und offensichtlich die Epoche der Kohabitation beendet haben. Aus dem Vorwort zur 2. Auflage
Aktualisiert: 2023-05-15
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Sprache und Gesetzgeber.

Sprache und Gesetzgeber. von Theme,  Anne
Ausgehend von dem französischen Gesetz zum Schutz der Sprache, der »loi Toubon« vom 4. 8. 1994, untersucht die Autorin, ob nationale Sprachregelungen mit den europäischen Freiheiten des Waren- und Dienstleistungsverkehrs bzw. mit dem Sekundärrecht vereinbar sind. Als Schwerpunkte werden dabei Sprachregelungen in den Bereichen Etikettierung von Waren, Werbung (Euro-Marketing) und Markennamen behandelt. Sprachregelungen, die in diesen Bereichen verlangen, daß die nationale Sprache verwandt wird, sind größtenteils europarechtswidrig. Insbesondere dann, wenn sie zwar eine fremdsprachige Übersetzung zulassen, die nationale Sprache daneben aber gleich wahrnehmbar sein muß, greifen sie in die Freiheit des Warenverkehrs aus Art. 28 EG ein und sind nicht aus Gründen des Verbraucherschutzes im Sinne der Cassis-Formel gerechtfertigt. Neben der Ebene des Binnenmarkts wird die Sprachenfrage auf der Ebene der europäischen Institutionen erläutert. Anne Theme geht auf die verschiedenen Amts- und Arbeitssprachen ein, deren Problematik insbesondere im Hinblick auf die Osterweiterung der EU aktuell ist. Dabei werden Vor- und Nachteile einer »lingua franca« für den europäischen Markt und die europäische Politik diskutiert. Auf verfassungsrechtlicher Ebene behandelt die Autorin die Stellung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Eine Kompetenz des Bundes zur Regelung der Sprache aus der Natur der Sache oder kraft Sachzusammenhangs wird abgelehnt. Zudem würde ein deutsches Sprachgesetz gegen die Meinungsfreiheit aus Art. 5 I 1 Hs. 1 GG verstoßen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich.

Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich. von Hecker,  Jan
Der Autor analysiert - anhand einschlägiger Gerichtsentscheidungen und der rechtswissenschaftlichen Literatur - die Entwicklung des französischen "Europaverfassungsrechts" von seinen Anfängen bis heute. Die französische Verfassungsordnung ist historisch durch Dogmen geprägt worden (Grundsatz der "souveraineté de la loi", Prinzip der nationalen Souveränität), die der Integrationsteilnahme auf verschiedenen Ebenen erhebliche Hindernisse bereiteten. Der Verfasser schildert, wie die französischen Gerichte im Verlaufe eines tiefgreifenden Prozesses der Umorientierung diese Dogmen überwanden bzw. entschärften. Besonders eingehend behandelt wird die neuere Judikatur des Conseil Constitutionnel bis zu den Maastricht-Entscheidungen von 1992. Diese haben einerseits das richterrechtliche System von Übertragungsschranken für den einfachen Gesetzgeber weiter verfeinert, andererseits jedoch am Grundsatz der Kontrollfreiheit des verfassungsändernden Übertragungsgesetzgebers nichts geändert. Gerade aus deutscher Sicht ist die vom Verfasser bei diesen Punkten aufgezeigte Typik des französischen Konzepts verfassungsrechtlicher Integrationsgrenzen von hohem Interesse.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich.

Europäische Integration als Verfassungsproblem in Frankreich. von Hecker,  Jan
Der Autor analysiert - anhand einschlägiger Gerichtsentscheidungen und der rechtswissenschaftlichen Literatur - die Entwicklung des französischen "Europaverfassungsrechts" von seinen Anfängen bis heute. Die französische Verfassungsordnung ist historisch durch Dogmen geprägt worden (Grundsatz der "souveraineté de la loi", Prinzip der nationalen Souveränität), die der Integrationsteilnahme auf verschiedenen Ebenen erhebliche Hindernisse bereiteten. Der Verfasser schildert, wie die französischen Gerichte im Verlaufe eines tiefgreifenden Prozesses der Umorientierung diese Dogmen überwanden bzw. entschärften. Besonders eingehend behandelt wird die neuere Judikatur des Conseil Constitutionnel bis zu den Maastricht-Entscheidungen von 1992. Diese haben einerseits das richterrechtliche System von Übertragungsschranken für den einfachen Gesetzgeber weiter verfeinert, andererseits jedoch am Grundsatz der Kontrollfreiheit des verfassungsändernden Übertragungsgesetzgebers nichts geändert. Gerade aus deutscher Sicht ist die vom Verfasser bei diesen Punkten aufgezeigte Typik des französischen Konzepts verfassungsrechtlicher Integrationsgrenzen von hohem Interesse.
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