Die USA sind verloren, der Westen ist tot, die internationale Ordnung am Ende – Untergangsprognosen haben Konjunktur. Doch wer so argumentiert, ergibt sich kampflos dem nationalistischen Zeitgeist, meint Thomas Kleine-Brockhoff. Statt zu jammern, sollten die Verteidiger der liberalen Demokratie lieber in die Offensive gehen. Der Berliner Politikberater stellt deshalb das Prinzip des robusten Liberalismus vor, um Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit des Westens wiederherzustellen.
Klar benennt Kleine-Brockhoff die Fehler des Westens nach 1989 und fordert eine Abkehr von der missionarischen Idee, die ganze Welt müsse die westliche Ordnung annehmen. Stattdessen wirbt er für einen zurückhaltenden und realistischen Liberalismus, der seinen Idealen einfacher treu bleiben, seine Regeln besser befolgen und sie erfolgreicher verteidigen kann. Was das konkret bedeutet, zeigt Kleine- Brockhoff anschaulich an drei drängenden Fragen unserer Zeit: dem Schutz von Flüchtlingen, der humanitären Intervention und dem Handel mit China.
Dieses Buch ist ein Mutmacher für die Freunde der Freiheit und die Kräfte der Mitte. Der vielgescholtene Westen und seine Ideale – sie werden noch gebraucht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die USA sind verloren, der Westen ist tot, die internationale Ordnung am Ende – Untergangsprognosen haben Konjunktur. Doch wer so argumentiert, ergibt sich kampflos dem nationalistischen Zeitgeist, meint Thomas Kleine-Brockhoff. Statt zu jammern, sollten die Verteidiger der liberalen Demokratie lieber in die Offensive gehen. Der Berliner Politikberater stellt deshalb das Prinzip des robusten Liberalismus vor, um Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit des Westens wiederherzustellen.
Klar benennt Kleine-Brockhoff die Fehler des Westens nach 1989 und fordert eine Abkehr von der missionarischen Idee, die ganze Welt müsse die westliche Ordnung annehmen. Stattdessen wirbt er für einen zurückhaltenden und realistischen Liberalismus, der seinen Idealen einfacher treu bleiben, seine Regeln besser befolgen und sie erfolgreicher verteidigen kann. Was das konkret bedeutet, zeigt Kleine- Brockhoff anschaulich an drei drängenden Fragen unserer Zeit: dem Schutz von Flüchtlingen, der humanitären Intervention und dem Handel mit China.
Dieses Buch ist ein Mutmacher für die Freunde der Freiheit und die Kräfte der Mitte. Der vielgescholtene Westen und seine Ideale – sie werden noch gebraucht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Alternative für Deutschland (AfD) steht am Scheideweg. Äußere Bedrohungen setzen der Partei zu, Konflikte lähmen sie von innen. Aspekte dieser Lähmung: die Beobachtung durch den Verfassungsschutz (VS) und die damit verbundenen hysterisch-apolitischen Reaktionen eines relevanten Teils des Bundesvorstandes der AfD. Eine wesentliche Folge dieser Entwicklung ist, daß innerparteiliche Konflikte ausgelöst und verschärft werden, die es ohne die Aktivitäten des Inlandsgeheimdienstes nicht gäbe. Die unsouveräne Haltung des Vorstandes drückt sich beispielsweise in Abgrenzungs- und Unvereinbarkeitsbeschlüssen aus, die mit parteiinternen Disziplinarmaßnahmen umgesetzt werden, um die Alternative zu entkernen.
All das, zeigt der VS- und AfD-Kenner Josef Schüßlburner in seiner fundierten Studie, ist einer »normalen Demokratie« unwürdig. Die AfD darf nicht länger Spielball von VS und Massenmedien bleiben. Sie muß in die Offensive. Als Voraussetzung gilt es, sich über die Situation der Bundesrepublik Deutschland keine Illusionen zu machen. Nur bei der Voraussetzung der Illusionslosigkeit verdient eine Rechtspartei überhaupt einen politischen Erfolg. Wird der AfD diese Trendwende gelingen?
Aktualisiert: 2023-04-24
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Die USA sind verloren, der Westen ist tot, die internationale Ordnung am Ende – Untergangsprognosen haben Konjunktur. Doch wer so argumentiert, ergibt sich kampflos dem nationalistischen Zeitgeist, meint Thomas Kleine-Brockhoff. Statt zu jammern, sollten die Verteidiger der liberalen Demokratie lieber in die Offensive gehen. Der Berliner Politikberater stellt deshalb das Prinzip des robusten Liberalismus vor, um Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit des Westens wiederherzustellen.
Klar benennt Kleine-Brockhoff die Fehler des Westens nach 1989 und fordert eine Abkehr von der missionarischen Idee, die ganze Welt müsse die westliche Ordnung annehmen. Stattdessen wirbt er für einen zurückhaltenden und realistischen Liberalismus, der seinen Idealen einfacher treu bleiben, seine Regeln besser befolgen und sie erfolgreicher verteidigen kann. Was das konkret bedeutet, zeigt Kleine- Brockhoff anschaulich an drei drängenden Fragen unserer Zeit: dem Schutz von Flüchtlingen, der humanitären Intervention und dem Handel mit China.
Dieses Buch ist ein Mutmacher für die Freunde der Freiheit und die Kräfte der Mitte. Der vielgescholtene Westen und seine Ideale – sie werden noch gebraucht.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die USA sind verloren, der Westen ist tot, die internationale Ordnung am Ende – Untergangsprognosen haben Konjunktur. Doch wer so argumentiert, ergibt sich kampflos dem nationalistischen Zeitgeist, meint Thomas Kleine-Brockhoff. Statt zu jammern, sollten die Verteidiger der liberalen Demokratie lieber in die Offensive gehen. Der Berliner Politikberater stellt deshalb das Prinzip des robusten Liberalismus vor, um Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit des Westens wiederherzustellen.
Klar benennt Kleine-Brockhoff die Fehler des Westens nach 1989 und fordert eine Abkehr von der missionarischen Idee, die ganze Welt müsse die westliche Ordnung annehmen. Stattdessen wirbt er für einen zurückhaltenden und realistischen Liberalismus, der seinen Idealen einfacher treu bleiben, seine Regeln besser befolgen und sie erfolgreicher verteidigen kann. Was das konkret bedeutet, zeigt Kleine- Brockhoff anschaulich an drei drängenden Fragen unserer Zeit: dem Schutz von Flüchtlingen, der humanitären Intervention und dem Handel mit China.
Dieses Buch ist ein Mutmacher für die Freunde der Freiheit und die Kräfte der Mitte. Der vielgescholtene Westen und seine Ideale – sie werden noch gebraucht.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die USA sind verloren, der Westen ist tot, die internationale Ordnung am Ende – Untergangsprognosen haben Konjunktur. Doch wer so argumentiert, ergibt sich kampflos dem nationalistischen Zeitgeist, meint Thomas Kleine-Brockhoff. Statt zu jammern, sollten die Verteidiger der liberalen Demokratie lieber in die Offensive gehen. Der Berliner Politikberater stellt deshalb das Prinzip des robusten Liberalismus vor, um Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit des Westens wiederherzustellen.
Klar benennt Kleine-Brockhoff die Fehler des Westens nach 1989 und fordert eine Abkehr von der missionarischen Idee, die ganze Welt müsse die westliche Ordnung annehmen. Stattdessen wirbt er für einen zurückhaltenden und realistischen Liberalismus, der seinen Idealen einfacher treu bleiben, seine Regeln besser befolgen und sie erfolgreicher verteidigen kann. Was das konkret bedeutet, zeigt Kleine- Brockhoff anschaulich an drei drängenden Fragen unserer Zeit: dem Schutz von Flüchtlingen, der humanitären Intervention und dem Handel mit China.
Dieses Buch ist ein Mutmacher für die Freunde der Freiheit und die Kräfte der Mitte. Der vielgescholtene Westen und seine Ideale – sie werden noch gebraucht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mal angenommen, eine oder mehrere Person(en) werden in der Nähe Ihres Wohnortes brutal vergewaltigt und/oder ermordet. Die Polizei findet außer DNA-Spuren an den Opfern (etwa Sperma oder Blut) keine konkreten Hinweise gegen den oder die Täter. Sie kann den Täterkreis nur nach allgemeinen Kriterien wie Geschlecht, Alter, Wohnort etc. eingrenzen. Plötzlich klingeln Polizeibeamte bei Ihnen an der Tür und fordern Sie zur "freiwilligen" Abgabe Ihrer Speichelprobe zu DNA-Vergleichszwecken im Rahmen eines breiten Massengentests auf. Auf Sie und weitere - ggf. mehrere tausend - Betroffene treffen nämlich die nur statistisch ermittelten bzw. vermuteten Tätermerkmale zu. Ist es den Polizeibeamten überhaupt erlaubt, Sie - als nicht tatverdächtige Person - zur Abgabe Ihrer Speichelprobe zu bewegen? Dürften Sie die Teilnahme verweigern, ohne sich dadurch verdächtig zu machen? Mit Wirkung zum 1. November 2005 hat der Gesetzgeber den Massengentest in § 81h StPO erstmals geregelt. Dr. Çefli Ademi, Ass. iur. steckt nicht nur die verfassungs- sowie strafprozessrechtlichen Rahmenbedingungen der geltenden Regelung, sondern einer jeden möglichen Regelung des Massengentests in Deutschland ab, bevor er den Regelungsgehalt des § 81h StPO daran misst und positivrechtlich analysiert. Insbesondere zu den entscheidenden Problempunkten "Freiwilligkeit" und "grundsätzliche Tatverdachtsneutralität des Weigerungsverhaltens" bezieht der Autor entschieden und klar Stellung. Er fordert eine restriktive Auslegung des § 81h StPO und warnt vor Ausweitungstendenzen angesichts der Bekämpfung des internationalen Terrorismus vor dem Hintergrund einer stark verbreiteten "Islamismus-Angst".
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Studie widmet sich der – im Ergebnis verneinten – Frage, ob Unternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienbeteiligungen von Parteien mit einer freiheitlichen politischen Willensbildung in Einklang stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Studie widmet sich der – im Ergebnis verneinten – Frage, ob Unternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienbeteiligungen von Parteien mit einer freiheitlichen politischen Willensbildung in Einklang stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Studie widmet sich der – im Ergebnis verneinten – Frage, ob Unternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienbeteiligungen von Parteien mit einer freiheitlichen politischen Willensbildung in Einklang stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Mal angenommen, eine oder mehrere Person(en) werden in der Nähe Ihres Wohnortes brutal vergewaltigt und/oder ermordet. Die Polizei findet außer DNA-Spuren an den Opfern (etwa Sperma oder Blut) keine konkreten Hinweise gegen den oder die Täter. Sie kann den Täterkreis nur nach allgemeinen Kriterien wie Geschlecht, Alter, Wohnort etc. eingrenzen. Plötzlich klingeln Polizeibeamte bei Ihnen an der Tür und fordern Sie zur 'freiwilligen' Abgabe Ihrer Speichelprobe zu DNA-Vergleichszwecken im Rahmen eines breiten Massengentests auf. Auf Sie und weitere – ggf. mehrere tausend – Betroffene treffen nämlich die nur statistisch ermittelten bzw. vermuteten Tätermerkmale zu. Ist es den Polizeibeamten überhaupt erlaubt, Sie – als nicht tatverdächtige Person – zur Abgabe Ihrer Speichelprobe zu bewegen? Dürften Sie die Teilnahme verweigern, ohne sich dadurch verdächtig zu machen? Mit Wirkung zum 1. November 2005 hat der Gesetzgeber den Massengentest in § 81h StPO erstmals geregelt. Dr. Çefli Ademi, Ass. iur. steckt nicht nur die verfassungs- sowie strafprozessrechtlichen Rahmenbedingungen der geltenden Regelung, sondern einer jeden möglichen Regelung des Massengentests in Deutschland ab, bevor er den Regelungsgehalt des § 81h StPO daran misst und positivrechtlich analysiert. Insbesondere zu den entscheidenden Problempunkten 'Freiwilligkeit' und 'grundsätzliche Tatverdachtsneutralität des Weigerungsverhaltens' bezieht der Autor entschieden und klar Stellung. Er fordert eine restriktive Auslegung des § 81h StPO und warnt vor Ausweitungstendenzen angesichts der Bekämpfung des internationalen Terrorismus vor dem Hintergrund einer stark verbreiteten 'Islamismus-Angst'.
Aktualisiert: 2021-12-14
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Diese Studie widmet sich aus verfassungsrechtlicher Perspektive den Unternehmensbeteiligungen politischer Parteien im Medienbereich. Es wird der Frage nach der Vereinbarkeit solcher Beteiligungen mit dem Grundgesetz nachgegangen. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich politische Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienunternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundsatz der Freiheitlichkeit der politischen Willensbildung in Einklang stehen. Beide Fragen werden unter Berücksichtigung der relevanten Rechtsprechung und Literatur eingehend erörtert und im Ergebnis verneint. Medienunternehmensbeteiligungen von politischen Parteien sind nach Ansicht des Autors verfassungswidrig.
Aktualisiert: 2023-04-07
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