Auch im demokratischen Rechtsstaat gibt es staatliche Bereiche, die gegenüber der Öffentlichkeit und gegenüber anderen Staatsgewalten absolut oder zumindest ganz weitgehend abgeschottet sind. Die Vorgänge und Informationen aus diesen Arkanbereichen bleiben im Dunkeln. Wieviel Dunkel aber verträgt der demokratische Rechtsstaat? Wieviel Dunkel braucht er zur Sicherung seiner Funktionsfähigkeit sogar?
Der Autor entwickelt seine Antworten aus dem Gewaltenteilungsgrundsatz und der Kernbereichslehre heraus. Er zeigt auf, dass diese allgemeinen Grundsätze auf alle drei Staatsgewalten übertragen werden können. Parlament, Regierung und Gerichte können nur funktionieren, wenn ihre exklusiven bzw. vorrangigen Kernbereiche bestimmt werden und ihnen dort, wo es notwendig ist, um ihre Funktionen zu sichern, auch „Geheimbereiche“ belassen werden.
Er zeichnet dabei nicht zuletzt auch die maßgeblichen Entwicklungslinien in der Rechtsprechung des BVerfG nach. Das Buch gibt so für den Praktiker – Ministerialbeamte, Parlamentsjuristen und Richter – aber auch für den wissenschaftlich und politisch Interessierten wertvolle Anstöße und Hinweise.
Aktualisiert: 2023-04-04
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