Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation "nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen". Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Allerdings ist gerade der kommunalabgabenrechtliche Gehalt "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" in besonderem Maße umstritten.
Der Autor analysiert in der vorliegenden Schrift kritisch die für eine weitere Beschneidung kommunaler Kalkulationsspielräume ins Feld geführten betriebswirtschaftlichen Argumente einer Interdependenz der kalkulatorischen Kostenarten Abschreibungen und Zinsen und beurteilt vor diesem Hintergrund die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Im zweiten Teil wird das herrschende juristische Verständnis "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" als Kalkulationsmaxime einer grundsätzlichen ökonomischen Kritik unterzogen.
Das Werk umfaßt in wesentlichen Teilen eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW vorgelegt wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich "richtigen" Gebührenhöhe interessiert sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation "nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen". Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Allerdings ist gerade der kommunalabgabenrechtliche Gehalt "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" in besonderem Maße umstritten.
Der Autor analysiert in der vorliegenden Schrift kritisch die für eine weitere Beschneidung kommunaler Kalkulationsspielräume ins Feld geführten betriebswirtschaftlichen Argumente einer Interdependenz der kalkulatorischen Kostenarten Abschreibungen und Zinsen und beurteilt vor diesem Hintergrund die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Im zweiten Teil wird das herrschende juristische Verständnis "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" als Kalkulationsmaxime einer grundsätzlichen ökonomischen Kritik unterzogen.
Das Werk umfaßt in wesentlichen Teilen eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW vorgelegt wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich "richtigen" Gebührenhöhe interessiert sind.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation "nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen". Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Allerdings ist gerade der kommunalabgabenrechtliche Gehalt "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" in besonderem Maße umstritten.
Der Autor analysiert in der vorliegenden Schrift kritisch die für eine weitere Beschneidung kommunaler Kalkulationsspielräume ins Feld geführten betriebswirtschaftlichen Argumente einer Interdependenz der kalkulatorischen Kostenarten Abschreibungen und Zinsen und beurteilt vor diesem Hintergrund die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Im zweiten Teil wird das herrschende juristische Verständnis "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" als Kalkulationsmaxime einer grundsätzlichen ökonomischen Kritik unterzogen.
Das Werk umfaßt in wesentlichen Teilen eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW vorgelegt wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich "richtigen" Gebührenhöhe interessiert sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation "nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen". Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Allerdings ist gerade der kommunalabgabenrechtliche Gehalt "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" in besonderem Maße umstritten.
Der Autor analysiert in der vorliegenden Schrift kritisch die für eine weitere Beschneidung kommunaler Kalkulationsspielräume ins Feld geführten betriebswirtschaftlichen Argumente einer Interdependenz der kalkulatorischen Kostenarten Abschreibungen und Zinsen und beurteilt vor diesem Hintergrund die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Im zweiten Teil wird das herrschende juristische Verständnis "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" als Kalkulationsmaxime einer grundsätzlichen ökonomischen Kritik unterzogen.
Das Werk umfaßt in wesentlichen Teilen eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW vorgelegt wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich "richtigen" Gebührenhöhe interessiert sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Buch enthält den Gesetzestext der Salzburger Gemeindeordnung 2019 und der dazu ergangenen Verordungen (Gemeindehaushaltsverordnung 2020 und Gemeinde-Instanzenzug-Verordnung). Bei den einzelnen Paragraphen sind die Erläuterungen der Landtags-Materialien und die einschlägigen Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben.
Aktualisiert: 2022-06-01
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Das Buch enthält die Gesetzestexte der Salzburger Gemeindeordnung 2019 und der ergangenen Verordungen. Bei den einzelnen Bestimmungen der Gesetze sind die Erläuterungen der Landtags-Materialien und die einschlägigen Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Die deutschen Gemeinden und Kreise geben rund 30% des öffentlichen Gesamthaushalts aus. Dennoch wurde das Thema der kommunalen Finanzen in Deutschland bisher vorwiegend aus juristischer oder verwaltungswissenschaftlicher Sicht behandelt. Angesichts dauerhaft leerer Kassen und der Diskussion um weitere Einsparungen wird es für die Verantwortlichen jedoch immer wichtiger, ökonomische Gesichtspunkte in den Vordergrund zu stellen.
Die Einführung erläutert verständlich und unter Einbeziehung zahlreicher Praxisbeispiele,
- welche Aufgaben die kommunale Ebene aus Sicht des Ökonomen erfüllen soll,
- welche Einnahmen (insbesondere Steuern) hierfür geeignet sind,
- wie ein Finanzausgleich unter den Kommunen aussehen kann und
- welche Regeln bei der Gestaltung des kommunalen Haushalts grundsätzlich zu beachten sind,
und sie erfüllt so die Anforderungen an eine auf die deutschen Gegebenheiten zugeschnittene Darstellung aus finanzwissenschaftlicher Perspektive.
Das Buch verschafft damit
- Entscheidungsträgern in Kommunalverwaltungen und Kommunalparlamenten,
- Mitarbeitern von Kammern und Verbänden,
- Studierenden der Wirtschafts-, Rechts- und Verwaltungswissenschaften
einen einzigartigen Zugang zu den spezifischen Problemen der kommunalen Finanzen.
In der neuen Auflage wurden die Fragen des Wettbewerbsföderalismus und der Daseinsvorsorge aufgenommen, es wurde eine erweiterte Perspektive zur kommunalen Verschuldung entwickelt, und dem kameralistischen System wurden die Doppik und andere Elemente des Neuen Steuerungssystems an die Seite gestellt. Nicht zuletzt wurde ein Kapitel zu den Kommunalfinanzen in Transformationsländern angefügt, zu denen der Verfasser besondere Erfahrungen einbringen konnte.
Der Verfasser ist Professor em. für Volkswirtschaftslehre an der Universität Marburg und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation "nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen". Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Allerdings ist gerade der kommunalabgabenrechtliche Gehalt "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" in besonderem Maße umstritten.
Der Autor analysiert in der vorliegenden Schrift kritisch die für eine weitere Beschneidung kommunaler Kalkulationsspielräume ins Feld geführten betriebswirtschaftlichen Argumente einer Interdependenz der kalkulatorischen Kostenarten Abschreibungen und Zinsen und beurteilt vor diesem Hintergrund die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Im zweiten Teil wird das herrschende juristische Verständnis "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" als Kalkulationsmaxime einer grundsätzlichen ökonomischen Kritik unterzogen.
Das Werk umfaßt in wesentlichen Teilen eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW vorgelegt wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich "richtigen" Gebührenhöhe interessiert sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die deutschen Gemeinden und Kreise geben rund 30% des öffentlichen Gesamthaushalts aus. Dennoch wurde das Thema der kommunalen Finanzen in Deutschland bisher vorwiegend aus juristischer oder verwaltungswissenschaftlicher Sicht behandelt. Angesichts dauerhaft leerer Kassen und der Diskussion um weitere Einsparungen wird es für die Verantwortlichen jedoch immer wichtiger, ökonomische Gesichtspunkte in den Vordergrund zu stellen.
Die Einführung erläutert verständlich und unter Einbeziehung zahlreicher Praxisbeispiele,
- welche Aufgaben die kommunale Ebene aus Sicht des Ökonomen erfüllen soll,
- welche Einnahmen (insbesondere Steuern) hierfür geeignet sind,
- wie ein Finanzausgleich unter den Kommunen aussehen kann und
- welche Regeln bei der Gestaltung des kommunalen Haushalts grundsätzlich zu beachten sind,
und sie erfüllt so die Anforderungen an eine auf die deutschen Gegebenheiten zugeschnittene Darstellung aus finanzwissenschaftlicher Perspektive.
Das Buch verschafft damit
- Entscheidungsträgern in Kommunalverwaltungen und Kommunalparlamenten,
- Mitarbeitern von Kammern und Verbänden,
- Studierenden der Wirtschafts-, Rechts- und Verwaltungswissenschaften
einen einzigartigen Zugang zu den spezifischen Problemen der kommunalen Finanzen.
In der neuen Auflage wurden die Fragen des Wettbewerbsföderalismus und der Daseinsvorsorge aufgenommen, es wurde eine erweiterte Perspektive zur kommunalen Verschuldung entwickelt, und dem kameralistischen System wurden die Doppik und andere Elemente des Neuen Steuerungssystems an die Seite gestellt. Nicht zuletzt wurde ein Kapitel zu den Kommunalfinanzen in Transformationsländern angefügt, zu denen der Verfasser besondere Erfahrungen einbringen konnte.
Der Verfasser ist Professor em. für Volkswirtschaftslehre an der Universität Marburg und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen.
Aktualisiert: 2019-03-15
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