Die Beschränkung kommunalen Planungsermessens durch gemeindliche Planungspflichten bei der Bauleitplanung

Die Beschränkung kommunalen Planungsermessens durch gemeindliche Planungspflichten bei der Bauleitplanung von Schmidt,  René
In welchen Konstellationen können gemeindliche Planungspflichten bei der Bauleitplanung entstehen? Ausgehend vom Planungserfordernis bei Vorhaben im Außenbereich zeigt das Buch verschiedene Normen des BauGB auf und hinterfragt, ob und unter welchen Voraussetzungen diese eine Erstplanungspflicht oder Anpassungspflicht begründen können.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gemeindliche Planungshoheit und überörtliche Planungen

Gemeindliche Planungshoheit und überörtliche Planungen von Kim,  Nam-Cheol
Bund, Länder und Gemeinden besitzen im Verfassungsrecht eigenständige Kompetenzen und sie beziehen sich bei der Planung auf dasselbe Gebiet. Deshalb können sich daraus Konflikte zwischen Planungsträgern ergeben. Aber die bisherige Problematik der organisatorischen Fehlentwicklung der zum Kernbereich der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie gehörenden gemeindlichen Planungshoheit besteht vor allem in der grundrechtsähnlichen Stellung der gemeindlichen Planungskompetenz. Da die gemeindliche Planungshoheit kein Grundrecht, sondern eine Kompetenz ist, hat sich der Schutz der gemeindlichen Planungshoheit als Zuordnung planerischer Gestaltungskompetenz an dem planungsrechtlichen, arbeitsteilig gestuften Aufgabenverbund zu orientieren und ist damit als Kompetenzschutz zu verstehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der gemeindliche Hauptausschuss im Land Nordrhein-Westfalen

Der gemeindliche Hauptausschuss im Land Nordrhein-Westfalen von Kremer,  Markus
Der Verfasser behandelt in seiner dogmatisch und gleichsam praxisorientiert angelegten Untersuchung mit dem Hauptausschuss, der auch nach der Kommunalverfassungsreform des Jahres 1994 unverändert große Bedeutung in der kommunalpolitischen Praxis der Städte und Gemeinden besitzt, ein bisher nicht monographisch bearbeitetes Thema. Er untersucht dabei die Rechtsstellung und Funktionen des Hauptausschusses in enger Verbindung zu anderen Bestimmungen des Kommunalverfassungsrechts, wodurch eine Reihe von Rechtsfragen in den Blick geraten, die auch in anderem kommunalrechtlichen Zusammenhang von Interesse sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kommunale Unternehmen zwischen Selbstverwaltungsgarantie und Europarecht

Kommunale Unternehmen zwischen Selbstverwaltungsgarantie und Europarecht von Beck,  Birgit Eleonore
Die Gemeinden und mit ihnen die gemeindlichen Unternehmen haben in der Europäischen Gemeinschaft einen schweren Stand. Die gemeindliche Selbstverwaltung ist in neue Bedrängnis geraten. In dieser Arbeit werden die Rechtsfragen, die die sog. Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG für die Gemeindeunternehmen in der Europäischen Wettbewerbsunion aufwirft, speziell auf Bayern hin untersucht. Im ersten Teil wird das Recht der kommunalen Unternehmen auf der Grundlage der Bayerischen Gemeindeordnung erörtert. Diese Unternehmen sind als eine besondere Art der Verwaltung zu begreifen. Im zweiten Teil wird die kommunale Selbstverwaltung detailliert dargestellt. Im dritten Teil wird die Bedeutung des Maastricht-/Amsterdamer Vertrages für die kommunalen Unternehmen näher untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-12
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