Disziplinarrecht

Disziplinarrecht von Keller,  Christoph
Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten oder ein Verhalten außerhalb des Dienstes vorliegt, das das Vertrauen in das Amt oder das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise beeinträchtigt – dies zu klären, ist das Ziel des Disziplinarverfahrens. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der "Einleitung" bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird das nordrhein-westfälische Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt, auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Für die 3. Auflage wurde das Buch auf den aktuellen Stand gebracht und in wesentlichen Punkten ergänzt. Änderungen in der Rechtsprechung – insbesondere zur Wahrheitspflicht betroffener Beamter – wurden berücksichtigt. Auch von der Rechtsprechung zutage geförderte "neue" Probleme, z. B. zur (Un-)Zulässigkeit von – gesetzlich nicht geregelten – Observationsmaßnahmen im Disziplinarverfahren, finden in diesem Buch ihren Niederschlag. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab.
Aktualisiert: 2021-01-04
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Disziplinarrecht

Disziplinarrecht von Keller,  Christoph
Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten oder ein Verhalten außerhalb des Dienstes vorliegt, das das Vertrauen in das Amt oder das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise beeinträchtigt – dies zu klären, ist das Ziel des Disziplinarverfahrens. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der "Einleitung" bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird das nordrhein-westfälische Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt, auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Für die 3. Auflage wurde das Buch auf den aktuellen Stand gebracht und in wesentlichen Punkten ergänzt. Änderungen in der Rechtsprechung – insbesondere zur Wahrheitspflicht betroffener Beamter – wurden berücksichtigt. Auch von der Rechtsprechung zutage geförderte "neue" Probleme, z. B. zur (Un-)Zulässigkeit von – gesetzlich nicht geregelten – Observationsmaßnahmen im Disziplinarverfahren, finden in diesem Buch ihren Niederschlag. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab.
Aktualisiert: 2021-01-04
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Bayerisches Disziplinargesetz

Bayerisches Disziplinargesetz von Findeisen,  Andreas
Mit der Föderalismusreform hat auch der Freistaat Bayern sein Disziplinarrecht novelliert. Damit ist das Disziplinarverfahren jetzt stärker an das Verwaltungsverfahren angelehnt. Der Kommentar Bayerisches Disziplinargesetz wurde der geänderten Rechtslage angepasst, die sich mit der durch die Föderalismusreform neu geregelten Gesetzgebungskompetenz im Dienstrecht ergeben hat. Soweit die Darstellung zu den materiellen Dienstpflichten und Pflichtverletzungen zum Verständnis des Verfahrensrechts erforderlich erschien, sind entsprechende Hinweise aufgenommen. Die aktuelle Rechtsprechung zum Bayerischen Disziplinargesetz ist jeweils eingearbeitet. Aus praktischen Erwägungen wurde der Kommentierung der Gesetzestext im Zusammenhang vorangestellt. Der Praxis-Kommentar richtet sich an die Personalverwaltungen des Landes, der Kommunen und Körperschaften, Personalabteilungen der Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit Dienstherrenfähigkeit, Personalräte, Behindertenvertretungen, Beamte, Beamtenanwärter, Dozenten, Studierende, Gerichte, Anwälte, kurz an alle mit disziplinarrechtlichen Fragen befassten Personen. Dr. Andreas Findeisen ist Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat u.a. für Grundsatzfragen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts zuständig.
Aktualisiert: 2021-02-17
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