Die Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» und ihre Auswirkungen auf die Existenzvernichtungshaftung

Die Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» und ihre Auswirkungen auf die Existenzvernichtungshaftung von Koch,  Angela
Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Analyse, wie weit der durch § 30 Abs. 1 GmbHG vermittelte Schutz des GmbH-Vermögens im Stadium der Unterbilanz reicht. Dabei erstreckt die Autorin § 30 Abs. 1 GmbHG unter konsequenter Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» auch auf Auszahlungen an die Gesellschafter, die sich bilanzneutral verhalten. Dies erweitert den Vermögens- und damit den Gläubigerschutz in der GmbH in einem so beachtlichen Umfang, dass die Autorin anschließend die sachliche Rechtfertigung der sogenannten Existenzvernichtungshaftung untersucht. Denn der BGH hat dieses Haftungskonzept vor allem aus dem Grund entwickelt, um die – in der Diskussion vielfach unterstellte – Gläubigerschutzlücke des § 30 Abs. 1 GmbHG zu schließen.
Aktualisiert: 2023-05-22
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Verdeckte Gewinnausschüttung und Wettbewerbsverbot

Verdeckte Gewinnausschüttung und Wettbewerbsverbot von Walter,  Andrea
Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Zurechnung von Gewinnen aus konkurrierender wirtschaftlicher Betätigung eines Anteilseigners gegenüber seiner Gesellschaft. Die bisher ergangenen Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zu dem von ihm für das Steuerrecht "entdeckten" Wettbewerbsverbot ließen die Praxis aufschrecken und waren Anlaß lebhafter Kritik. Thema dieser Arbeit ist es, diese Rechtsauffassung des Bundesfinanzhofes zu hinterfragen. Es sollen zunächst Grundlagen einer verdeckten Gewinnausschüttung wie auch des gesellschaftsrechtlichen Wettbewerbsverbotes aufgezeigt werden, um diese Bereiche einer wertenden Betrachtung zuzuführen.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» und ihre Auswirkungen auf die Existenzvernichtungshaftung

Die Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» und ihre Auswirkungen auf die Existenzvernichtungshaftung von Koch,  Angela
Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Analyse, wie weit der durch § 30 Abs. 1 GmbHG vermittelte Schutz des GmbH-Vermögens im Stadium der Unterbilanz reicht. Dabei erstreckt die Autorin § 30 Abs. 1 GmbHG unter konsequenter Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» auch auf Auszahlungen an die Gesellschafter, die sich bilanzneutral verhalten. Dies erweitert den Vermögens- und damit den Gläubigerschutz in der GmbH in einem so beachtlichen Umfang, dass die Autorin anschließend die sachliche Rechtfertigung der sogenannten Existenzvernichtungshaftung untersucht. Denn der BGH hat dieses Haftungskonzept vor allem aus dem Grund entwickelt, um die – in der Diskussion vielfach unterstellte – Gläubigerschutzlücke des § 30 Abs. 1 GmbHG zu schließen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Verdeckte Gewinnausschüttung und Wettbewerbsverbot

Verdeckte Gewinnausschüttung und Wettbewerbsverbot von Walter,  Andrea
Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Zurechnung von Gewinnen aus konkurrierender wirtschaftlicher Betätigung eines Anteilseigners gegenüber seiner Gesellschaft. Die bisher ergangenen Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zu dem von ihm für das Steuerrecht "entdeckten" Wettbewerbsverbot ließen die Praxis aufschrecken und waren Anlaß lebhafter Kritik. Thema dieser Arbeit ist es, diese Rechtsauffassung des Bundesfinanzhofes zu hinterfragen. Es sollen zunächst Grundlagen einer verdeckten Gewinnausschüttung wie auch des gesellschaftsrechtlichen Wettbewerbsverbotes aufgezeigt werden, um diese Bereiche einer wertenden Betrachtung zuzuführen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wettbewerbsverbot und Geschäftschancenlehre im Recht der GbR

Wettbewerbsverbot und Geschäftschancenlehre im Recht der GbR von Leineweber,  Heribert
Der Gesetzgeber hat für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts – anders als für die offene Handelsgesellschaft in den §§ 112, 113 HGB – kein Wettbewerbsverbot normiert. Anhand von Beispielsfällen führt die Untersuchung die praktische Bedeutung dieses gesetzgeberischen Unterlassens vor Augen und zeigt den Konflikt zwischen Gesellschaft und Gesellschafter auf, der entsteht, wenn keine gesellschaftsvertragliche Vorsorge getroffen wurde. Nach einem zusammenfassenden Überblick über den bisherigen Meinungsstand von Rechtsprechung und Literatur zu dieser Problematik wird deutlich, dass auch die Gesellschaft bürgerlichen Rechts des Schutzes vor konkurrierender Tätigkeit eines Gesellschafters bedarf. Zur Lösung des nicht bereits gesellschaftsvertraglich geregelten Konflikts wird zunächst eine analoge Anwendung der für die offene Handelsgesellschaft getroffenen Regelungen in Erwägung gezogen, die sich jedoch als nicht sachgerecht erweist. Nachdem sich zeigt, dass auch die Geschäftschancenlehre den Besonderheiten der Gesellschaft bürgerlichen Rechts nicht gerecht wird, gelangt die Untersuchung anhand einer Modifizierung der Geschäftschancenlehre zu einer sowohl den Interessen der Gesellschaft als auch den Interessen des Gesellschafters gerecht werdenden Lösung des Konflikts.
Aktualisiert: 2019-10-03
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