Mit den "Frankfurter Dokumenten" erteilten die westalliierten Militärgouverneure den Ministerpräsidenten ihrer Besatzungszonen im Juli 1948 den Auftrag zur Ausarbeitung einer Verfassung für den Weststaat. Die Autorin stellt den Beitrag der Länder zur Entstehung der Bundesrepublik in das Zentrum ihrer Untersuchung und fragt nach den Motiven und Interessen hinter den Entscheidungen. Neben dem Aspekt der Verfassung behandelt sie das Problem des Besatzungsstatuts und der Ländergrenzenreform. Ihre Studie zeigt, welche bedeutende Leistung Ministerpräsidenten 1948 vollbrachten: Trotz länderpolitischer Sonderinteressen, taktischer Rücksichtnahmen und persönlicher Eitelkeiten sowie innen- und außenpolitischer Sachzwänge trafen die Länderchefs Entscheidungen, die ihre Tragfähigkeit bis auf den heutigen Tag bewiesen haben.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Mit den "Frankfurter Dokumenten" erteilten die westalliierten Militärgouverneure den Ministerpräsidenten ihrer Besatzungszonen im Juli 1948 den Auftrag zur Ausarbeitung einer Verfassung für den Weststaat. Die Autorin stellt den Beitrag der Länder zur Entstehung der Bundesrepublik in das Zentrum ihrer Untersuchung und fragt nach den Motiven und Interessen hinter den Entscheidungen. Neben dem Aspekt der Verfassung behandelt sie das Problem des Besatzungsstatuts und der Ländergrenzenreform. Ihre Studie zeigt, welche bedeutende Leistung Ministerpräsidenten 1948 vollbrachten: Trotz länderpolitischer Sonderinteressen, taktischer Rücksichtnahmen und persönlicher Eitelkeiten sowie innen- und außenpolitischer Sachzwänge trafen die Länderchefs Entscheidungen, die ihre Tragfähigkeit bis auf den heutigen Tag bewiesen haben.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2023-03-30
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Der seit den 1960er Jahren bestehende politische Konflikt um eine Unabhängigkeit der kanadischen Provinz Québec wirft die Frage nach der Rechtmäßigkeit eines möglichen Ausscheidens der Provinz aus dem kanadischen Staatsverband sowohl nach Völkerrecht als auch nach kanadischem Verfassungsrecht auf. Gegenstand der Untersuchung ist aus völkerrechtlicher Sicht die Frage nach einem aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker ableitbaren Sezessionsrecht des Gliedstaates; ferner werden die Voraussetzungen einer de facto-Sezession und die rechtlichen Folgeprobleme (Anwendung des -Prinzips bei der Grenzziehung und sukzessionsrechtliche Fragestellungen) einer Loslösung Québecs in den Blick genommen. Hieran schließt sich eine Untersuchung der Rechtmäßigkeit einer Sezession der Provinz Québec nach kanadischem Verfassungsrecht an, die insbesondere das ungeschriebene Verfassungsrecht und die Möglichkeit einer im Wege der Verfassungsänderung zu vollziehenden Sezession berücksichtigt. Angesprochen werden schließlich Alternativen für die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Beziehungen zwischen einer im kanadischen Staatsverband verbleibenden Provinz Québec und (Rest-)Kanada.
Aktualisiert: 2019-12-19
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