Aktualisiert: 2023-05-25
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Äußerungsfreiheit und rassistische Propaganda
Schlüsselwort: Grundrechtskonflikt
Das Urheberrecht als Zensurrecht
Mit dem deutschen Urheberrecht lässt sich die freie Rede unterdrücken. Seine Bereichsdogmatik erlaubt einen Einsatz des Urheberrechts als "Zensurrecht" zur Unterdrückung von Presseberichterstattung. Eine Grundrechtsabwägung soll es nur im Rahmen der vom Gesetzgeber geschaffenen Schrankentatbestände geben. Bei methodenkonformer Gesetzesauslegung stoßen die Schranken in Missbrauchsfällen jedoch an ihre materiellen Grenzen. Mag es für viele Urheberrechtler auch die Büchse der Pandora öffnen: In Missbrauchsfällen muss es eine Grundrechtsabwägung jenseits der Schranken geben. Nur ein Merkmal des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs kann als positiv-rechtliches Notventil für diese Interessenabwägung geöffnet werden: die Widerrechtlichkeit.
Die Arbeit wurde in der Kategorie „Urheber-und Medienrecht“ mit dem GRUR Dissertationspreis 2022 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-11-01
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Das Urheberrecht als Zensurrecht
Mit dem deutschen Urheberrecht lässt sich die freie Rede unterdrücken. Seine Bereichsdogmatik erlaubt einen Einsatz des Urheberrechts als "Zensurrecht" zur Unterdrückung von Presseberichterstattung. Eine Grundrechtsabwägung soll es nur im Rahmen der vom Gesetzgeber geschaffenen Schrankentatbestände geben. Bei methodenkonformer Gesetzesauslegung stoßen die Schranken in Missbrauchsfällen jedoch an ihre materiellen Grenzen. Mag es für viele Urheberrechtler auch die Büchse der Pandora öffnen: In Missbrauchsfällen muss es eine Grundrechtsabwägung jenseits der Schranken geben. Nur ein Merkmal des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs kann als positiv-rechtliches Notventil für diese Interessenabwägung geöffnet werden: die Widerrechtlichkeit.
Die Arbeit wurde in der Kategorie „Urheber-und Medienrecht“ mit dem GRUR Dissertationspreis 2022 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-11-01
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Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz
Preisträgerin Professor Walther Hug-Preis 2017 Wird nach Art. 28 ZGB wegen einer Persönlichkeitsverletzung gegen die Medien geklagt, stellt sich dem Richter regelmässig die Aufgabe, die Grundrechtskollision zwischen dem Schutz der Persönlichkeit und den Kommunikationsgrundrechten zu lösen. In der bestehenden Literatur wird dieser Konflikt jedoch kaum vertieft behandelt. Die vorliegende Arbeit leistet einen Beitrag zur Füllung dieser Lücke. In einem ersten Teil wird dargestellt, wie die Grundrechte insbesondere als staatliche Schutzpflichten in vielfältiger Weise auf das Zivilrecht einwirken. Zudem wird die Interessenabwägung als zentrale Vorgehensweise zur Lösung von Grundrechtskollisionen diskutiert. Darauf aufbauend untersucht der zweite Teil der Arbeit, mit welchen Argumenten der Ausgleich der kollidierenden Interessen im Rahmen des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes erfolgen kann. Besonders berücksichtigt werden dabei die Veränderungen der Medienlandschaft durch das Internet.
Aktualisiert: 2020-01-31
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Äußerungsfreiheit und rassistische Propaganda
Bücher zum Thema Grundrechtskonflikt
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