Die Gesetzessammlung beinhaltet:
Heimrecht der Länder:
• Burgenländisches Altenwohn- und Pflegeheimgesetz / Burgenländische Altenwohn- und Pflegeheimverordnung
• Kärntner Heimgesetz / Kärntner Heimverordnung
• NÖ Sozialhilfegesetz (Auszug) / NÖ Pflegeheim Verordnung
• Oö. Sozialhilfegesetz (Auszug) / Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung
• Salzburger Pflegegesetz / Richtlinien für die Errichtung, die Ausstattung und den Betrieb von Senioren- und Seniorenpflegeheimen und Tageszentren
• Steiermärkisches Pflegeheimgesetz / Steiermärkische Pflegeheimverordnung / Steiermärkische Personalausstattungsverordnung
• Tiroler Heimgesetz
• Vorarlberger Pflegeheimgesetz / Vorarlberger Heimbauverordnung
• Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz / Durchführungsverordnung zum Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz
Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern gem. Art. 15a B-VG:
• Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen für pflegebedürftige Personen
• Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über Sozialbetreuungsberufe
Bundesgesetze:
• Heimaufenthaltsgesetz
• Konsumentenschutzgesetz (Auszug)
• Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (Auszug)
• Volksanwaltschaftsgesetz (Auszug)
Menschenrechtsabkommen:
• Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Gesetzessammlung beinhaltet:
Heimrecht der Länder:
• Burgenländisches Altenwohn- und Pflegeheimgesetz / Burgenländische Altenwohn- und Pflegeheimverordnung
• Kärntner Heimgesetz / Kärntner Heimverordnung
• NÖ Sozialhilfegesetz (Auszug) / NÖ Pflegeheim Verordnung
• Oö. Sozialhilfegesetz (Auszug) / Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung
• Salzburger Pflegegesetz / Richtlinien für die Errichtung, die Ausstattung und den Betrieb von Senioren- und Seniorenpflegeheimen und Tageszentren
• Steiermärkisches Pflegeheimgesetz / Steiermärkische Pflegeheimverordnung / Steiermärkische Personalausstattungsverordnung
• Tiroler Heimgesetz
• Vorarlberger Pflegeheimgesetz / Vorarlberger Heimbauverordnung
• Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz / Durchführungsverordnung zum Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz
Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern gem. Art. 15a B-VG:
• Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen für pflegebedürftige Personen
• Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über Sozialbetreuungsberufe
Bundesgesetze:
• Heimaufenthaltsgesetz
• Konsumentenschutzgesetz (Auszug)
• Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (Auszug)
• Volksanwaltschaftsgesetz (Auszug)
Menschenrechtsabkommen:
• Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Aktualisiert: 2022-10-29
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