Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole.

Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole. von Baßeler,  Ulrich, Heintzen,  Markus, Kruschwitz,  Lutz
Der Band fasst in leicht überarbeiteter Form elf Vorträge zusammen, die im Sommersemester 2005 an der Freien Universität Berlin gehalten worden sind. Die Vorträge lassen sich in drei Gruppen bündeln: Vorträge von Politikern, ökonomisch-verwaltungswissenschaftliche Vorträge, juristische Vorträge. Die Berliner Senatoren Sarrazin - abgedruckt ist einer seiner "Folienvorträge" - und Wolf stellen die finanzielle und wirtschaftliche Situation Berlins und ihre Perspektiven aus der Sicht des Landes, der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Halsch aus der Sicht des Bundes dar. Der Bundestagsabgeordnete W. Wieland beschäftigt sich mit der föderalen Neugliederung im Raum Berlin/Brandenburg, der Unternehmer Dussmann mit der privaten Finanzierung der überfälligen Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Im engeren Sinne juristische Fragen behandeln J. Wieland (extreme Haushaltsnotlage Berlins) und Andreas Musil (bezirkliche Selbstverwaltung). Dem Topos "Metropole" gelten die Beiträge von Röber (Vergleich der Verwaltungen europäischer Metropolen) und Schuppert (Metropolitan Governance). Michael Heine und Manfred Seitz befassen sich aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht mit den Finanzen von Berlin. Die Beiträge erheben keinen systematischen Anspruch, sondern heben hervor, was den Herausgebern in der dritten Phase der Berliner Finanzpolitik nach der Wiedervereinigung (erst übertriebene Erwartungen, dann Fortsetzung des alten Kurses, jetzt Konsolidierung) als wichtig erschienen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole.

Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole. von Baßeler,  Ulrich, Heintzen,  Markus, Kruschwitz,  Lutz
Der Band fasst in leicht überarbeiteter Form elf Vorträge zusammen, die im Sommersemester 2005 an der Freien Universität Berlin gehalten worden sind. Die Vorträge lassen sich in drei Gruppen bündeln: Vorträge von Politikern, ökonomisch-verwaltungswissenschaftliche Vorträge, juristische Vorträge. Die Berliner Senatoren Sarrazin - abgedruckt ist einer seiner "Folienvorträge" - und Wolf stellen die finanzielle und wirtschaftliche Situation Berlins und ihre Perspektiven aus der Sicht des Landes, der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Halsch aus der Sicht des Bundes dar. Der Bundestagsabgeordnete W. Wieland beschäftigt sich mit der föderalen Neugliederung im Raum Berlin/Brandenburg, der Unternehmer Dussmann mit der privaten Finanzierung der überfälligen Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Im engeren Sinne juristische Fragen behandeln J. Wieland (extreme Haushaltsnotlage Berlins) und Andreas Musil (bezirkliche Selbstverwaltung). Dem Topos "Metropole" gelten die Beiträge von Röber (Vergleich der Verwaltungen europäischer Metropolen) und Schuppert (Metropolitan Governance). Michael Heine und Manfred Seitz befassen sich aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht mit den Finanzen von Berlin. Die Beiträge erheben keinen systematischen Anspruch, sondern heben hervor, was den Herausgebern in der dritten Phase der Berliner Finanzpolitik nach der Wiedervereinigung (erst übertriebene Erwartungen, dann Fortsetzung des alten Kurses, jetzt Konsolidierung) als wichtig erschienen ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole.

Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole. von Baßeler,  Ulrich, Heintzen,  Markus, Kruschwitz,  Lutz
Der Band fasst in leicht überarbeiteter Form elf Vorträge zusammen, die im Sommersemester 2005 an der Freien Universität Berlin gehalten worden sind. Die Vorträge lassen sich in drei Gruppen bündeln: Vorträge von Politikern, ökonomisch-verwaltungswissenschaftliche Vorträge, juristische Vorträge. Die Berliner Senatoren Sarrazin - abgedruckt ist einer seiner "Folienvorträge" - und Wolf stellen die finanzielle und wirtschaftliche Situation Berlins und ihre Perspektiven aus der Sicht des Landes, der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Halsch aus der Sicht des Bundes dar. Der Bundestagsabgeordnete W. Wieland beschäftigt sich mit der föderalen Neugliederung im Raum Berlin/Brandenburg, der Unternehmer Dussmann mit der privaten Finanzierung der überfälligen Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Im engeren Sinne juristische Fragen behandeln J. Wieland (extreme Haushaltsnotlage Berlins) und Andreas Musil (bezirkliche Selbstverwaltung). Dem Topos "Metropole" gelten die Beiträge von Röber (Vergleich der Verwaltungen europäischer Metropolen) und Schuppert (Metropolitan Governance). Michael Heine und Manfred Seitz befassen sich aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht mit den Finanzen von Berlin. Die Beiträge erheben keinen systematischen Anspruch, sondern heben hervor, was den Herausgebern in der dritten Phase der Berliner Finanzpolitik nach der Wiedervereinigung (erst übertriebene Erwartungen, dann Fortsetzung des alten Kurses, jetzt Konsolidierung) als wichtig erschienen ist.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Finanzkrise im Bundesstaat

Finanzkrise im Bundesstaat von Jochimsen,  Beate, Konrad,  Kai A.
Zunehmende Verschuldung, fiskalische Fehlanreize, Gebietskörperschaften in extremen Haushaltsnotlagen – die föderalen Ebenen Deutschlands befinden sich in einem fiskalischen Konflikt miteinander. Am 19. Oktober 2006 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass sich Berlin nicht in einer extremen Haushaltsnotlage befindet und deshalb derzeit keine zusätzlichen finanziellen Hilfen von Bund und Ländern erhält. Generell ist aus Sicht des Gerichts allerdings eine finanzielle Unterstützung bei Vorliegen einer extremen Haushaltsnotlage weiterhin erlaubt und geboten. Lediglich die dafür zu überwindenden Hürden sind erhöht worden. Damit hat das Gericht die grundlegende Problematik der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern nicht gelöst. Der Anreiz für Landespolitiker, zu viele Ausgaben zu tätigen und sich zu sehr zu verschulden, besteht weiterhin – und zwar so lange, bis diesem Verhalten wirksame Grenzen gesetzt werden. Das Gericht hat in seinem Urteil zwar auf das Fehlen ausreichender institutioneller Rahmenbedingungen zum Umgang mit Haushaltsnotlagen und zur Überwindung von finanziellen Krisen hingewiesen, aber keine Lösungen angeboten. Der vorliegende Tagungsband beinhaltet in komprimierter Form einen Großteil der der Berliner Klage vor dem Verfassungsgericht zugrunde liegenden ökonomischen und juristischen Ausführungen und stellt so eine wichtige Quelle zum tieferen Verständnis des Urteils dar. Darüber hinhaus zeigt er bereits mögliche Reformwege zur Überwindung der Finanzkrise im Bundesstaat. Mit der andauerenden Bedeutsamkeit des Themas behält auch dieser Band eine hohe Aktualität. Ziel des Buches Finanzkrise im Bundesstaat ist es, den wissenschaftlichen, interdisziplinären Diskurs zu beleben sowie eine Brücke zwischen Wissenschaft und Politik zu schlagen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole.

Berlin – Finanzierung und Organisation einer Metropole. von Baßeler,  Ulrich, Heintzen,  Markus, Kruschwitz,  Lutz
Der Band fasst in leicht überarbeiteter Form elf Vorträge zusammen, die im Sommersemester 2005 an der Freien Universität Berlin gehalten worden sind. Die Vorträge lassen sich in drei Gruppen bündeln: Vorträge von Politikern, ökonomisch-verwaltungswissenschaftliche Vorträge, juristische Vorträge. Die Berliner Senatoren Sarrazin - abgedruckt ist einer seiner "Folienvorträge" - und Wolf stellen die finanzielle und wirtschaftliche Situation Berlins und ihre Perspektiven aus der Sicht des Landes, der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Halsch aus der Sicht des Bundes dar. Der Bundestagsabgeordnete W. Wieland beschäftigt sich mit der föderalen Neugliederung im Raum Berlin/Brandenburg, der Unternehmer Dussmann mit der privaten Finanzierung der überfälligen Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Im engeren Sinne juristische Fragen behandeln J. Wieland (extreme Haushaltsnotlage Berlins) und Andreas Musil (bezirkliche Selbstverwaltung). Dem Topos "Metropole" gelten die Beiträge von Röber (Vergleich der Verwaltungen europäischer Metropolen) und Schuppert (Metropolitan Governance). Michael Heine und Manfred Seitz befassen sich aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht mit den Finanzen von Berlin. Die Beiträge erheben keinen systematischen Anspruch, sondern heben hervor, was den Herausgebern in der dritten Phase der Berliner Finanzpolitik nach der Wiedervereinigung (erst übertriebene Erwartungen, dann Fortsetzung des alten Kurses, jetzt Konsolidierung) als wichtig erschienen ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Föderalstaat nach dem Berlin-Urteil

Der Föderalstaat nach dem Berlin-Urteil von Jochimsen,  Beate, Konrad,  Kai A.
Am 19. Oktober 2006 hat das Bundesverfassungsgericht eine extreme Haushaltsnotlage des Landes Berlin nicht anerkannt. Die Folgen des Urteils reichen weit über Berlin hinaus, da Fehlanreize zu übermäßiger Verschuldung im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland weiterhin bestehen. Zudem ergeben sich aus dem Urteil viele konkrete Fragen. Was bedeutet es für die Finanzlagen Berlins, des Bundes und der anderen Länder? Welche Konsequenzen erwachsen daraus für die Föderalismuskommission II und für die zukünftige Gestaltung des deutschen Föderalismus? Wie kann man die deutschen Gebietskörperschaften aus der Haftungsverflechtung entlassen? Was kann man von anderen Staaten im Umgang mit extremen Haushaltsnotlagen oder gar Insolvenzen von Gebietskörperschaften lernen? Welche Schlüsse werden die Kapitalmärkte aus dem Urteil ziehen? Wie werden die Kreditrisiken von Bund und Ländern künftig bewertet? Wie wird ihre Bonität bestimmt? Diesem Fragenkomplex widmen sich renommierte Föderalismusexperten aus den Bereichen Finanzwissenschaft, Jura und Finanzmarktanalyse, die die spezifische Problematik Berlins seit Jahren verfolgen, sowie herausragende Politiker von Bund und Ländern.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Staatsverschuldung

Staatsverschuldung von Hoff,  Benjamin I
Die Verschuldung und vielfach Überschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden wurde über Jahre hinweg als ein dramatisches Problem thematisiert. Der konjunkturelle Aufschwung und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen der öffentlichen Haushalte haben das Thema Staatsverschuldung in den Hintergrund treten lassen. Dies wird nicht zuletzt in der Tätigkeit der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung deutlich, die sich u. a. mit Instrumenten zum Abbau der Staatsverschuldung beschäftigen soll. Es zeigt sich – wieder einmal –, dass ebenso wie die wirtschaftliche Lage auch die Relevanz der Staatsverschuldung in der öffentlichen Meinung zyklischen Schwankungen unterliegt. Das Buch widmet sich dem Thema Staatsverschuldung unter föderalen und wohlfahrtsstaatlichen Gesichtspunkten. Zum einen werden die unterschiedlichen Wirkungs- und Handlungsmechanismen der Gebietskörperschaften bei der Kreditaufnahme dargelegt und kritisch diskutiert. In diesem Zusammenhang wird der extremen Haushaltsnotlage von Bundesländern ein besonderer Stellenwert eingeräumt. Deutlich wird, dass der Wechsel vom solidarischen Föderalismus zum Wettbewerbsföderalismus die Lösung der Schuldenprobleme von überschuldeten Ländern faktisch unmöglich macht. Die Ursachen dafür liegen in einem zur Hysterie neigenden Umgang mit dem ökonomischen Instrument der Staatsverschuldung statt seiner kritisch-bewussten Anwendung. Dieser Wandel in der öffentlichen Meinung und dem politisch-gouvernementalen Umgang mit der öffentlichen Kreditaufnahme wird ausführlich diskutiert und mit Vorschlägen für einen verbesserten Umgang versehen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Föderalismuskommission II: Neuordnung von Autonomie und Verantwortung

Föderalismuskommission II: Neuordnung von Autonomie und Verantwortung von Jochimsen,  Beate, Konrad,  Kai A.
Im März 2007 haben Bundestag und Bundesrat die Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (Föderalismuskommission II) ins Leben gerufen, um die Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland neu zu ordnen. Die Vorschläge zu einer Reform öffentlicher Verschuldungsregeln reichen von einem vollständigen Verschuldungsverbot für Bund und Länder, über ausgefeilte Frühwarnsysteme und (konjunkturabhängige) Schuldenbremsen bis hin zur Auflösung der Solidargemeinschaft von Bund und Ländern und der Insolvenzfähigkeit von Ländern. Fast ebenso umfangreich sind die Reformvorschläge im Hinblick auf die Einnahmekompetenz der Bundesländer. Auf der einen Seite stehen die Verfechter der These, dass nur ein Festhalten am Status quo die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland sichern kann; auf der anderen Seite gibt es Vertreter, die ein Zuschlagrecht der Länder oder gar die vollständige Steuerautonomie der Länder bei einzelnen Steuern favorisieren. Das Buch beleuchtet die Fragestellungen aus ökonomischer und juristischer Perspektive.
Aktualisiert: 2023-04-08
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