Schlüsselwort: Industrieprojekte

In diesem Buch werden rechtliche Randbedingungen für die Planung und den Betrieb von Anlagen, Planungs- und Genehmigungsaspekte in der Energie- und Abfallwirtschaft, Akzeptanz von Industrie- und Infrastrukturprojekten sowie die Abscheidung und Messung von Quecksilber behandelt. Zum Kreislaufwirtschaftsgesetz werden erste Erfahrungen berichtet und die Begriffe Nebenprodukt und Ende der Abfalleigenschaft definiert; die Pflichten der Umweltbeauftragten nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz werden kommentiert. Schwerpunkt des Rechtskapitels ist die Industrieemissionsrichtlinie im Hinblick auf die Genehmigung von Anlagen mit einem Leitfaden für den immissionsschutzrechtlichen Betrieb nach der Richtlinie. Besonderes Interesse gilt den laufenden Arbeiten über die Beste Verfügbare Technik (BVT), wie sie sich in den einschlägigen Merkblättern niederschlagen wird; im Einzelnen gehen Autoren auf die Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie, die Abfallbehandlungsanlagen und die Abfallverbrennungsanlagen sowie auf die Eisen- und Stahlindustrie ein. Weitere Beiträge zum Thema Recht beziehen sich auf die Fortschreibung des Standes der Technik durch den TA-Luft-Ausschuss, die Seveso III-Richtlinie, die Anlagensicherheit und die Risikoanalyse. Aus aktuellem Anlass bildet das Thema Lärm an den Beispielen Fluglärm, Baulärm und Schienenwege einen weiteren Schwerpunkt. Abgehandelt werden auch Aspekte der Geruchsproblematik und – ganz aktuell – die Rückführungspflicht und der Bericht über den Ausgangszustand. Unter Genehmigungsaspekten wird z.B. auf die Lehren aus dem Datteln-Verfahren hingewiesen. Breiten Raum nehmen auch Regelungen zur Netzplanung ein; im Bereich der Landwirtschaft werden die Themen Tierhaltung, Vergärung, Rotte, Kompostierung und Abgasreinigung angesprochen. Das Thema Akzeptanz wird unter vielfältigen Aspekten diskutiert. Dazu gehören so unterschiedliche Themen wie Naturschutz, Abfallverbrennungsanlagen, Infrastrukturprojekte, Vergabe, Schornsteinhöhen, Klagerechte der Umweltverbände sowie Bürgerbeteiligung. Im technischen Bereich dieses Buchs wird über aktuelle Themen im Zusammenhang mit der Quecksilberproblematik berichtet. Dies bezieht sich sowohl auf die rechtlichen und technischen Anforderungen an Messstellen, auf die besondere Situation der Zementindustrie, auf Quecksilberreduzierung als auch auf Analysenmethoden und Messgeräte.