Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Am Wochenende des 21./22. Mai 1938 spitzte sich die seit dem „Anschluss“ Österreichs schwelende Sudetenkrise plötzlich zu und führte Europa bis an den Rand des Krieges. Gerüchte über deutsche Angriffsabsichten deuteten auf einen neuerlichen Überraschungscoup Hitlers hin. Die tschechoslowakische Regierung verfügte eine Teilmobilmachung ihrer Streitkräfte, und 48 Stunden lang beherrschte Kriegspanik die Szenerie. Eine formelle Warnung Londons an die Reichsregierung hatte dabei die Außenwirkung eines britischen Ultimatums an die Adresse Hitlers. Die befürchtete deutsche Aktion blieb aber aus. Die Lage entspannte sich so plötzlich, wie die Krise begonnen hatte. Als „Wochenendkrise“ bzw. „Maikrise“ gingen diese turbulenten Tage in die Geschichtsbücher ein. Viele Zusammenhänge des Krisenwochenendes sind allerdings nach wie vor unklar. Vor allem die mysteriösen Hintergründe trugen dazu bei, dass die „Wochenendkrise“ eines der letzten großen Rätsel der Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges blieb.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Am Wochenende des 21./22. Mai 1938 spitzte sich die seit dem „Anschluss“ Österreichs schwelende Sudetenkrise plötzlich zu und führte Europa bis an den Rand des Krieges. Gerüchte über deutsche Angriffsabsichten deuteten auf einen neuerlichen Überraschungscoup Hitlers hin. Die tschechoslowakische Regierung verfügte eine Teilmobilmachung ihrer Streitkräfte, und 48 Stunden lang beherrschte Kriegspanik die Szenerie. Eine formelle Warnung Londons an die Reichsregierung hatte dabei die Außenwirkung eines britischen Ultimatums an die Adresse Hitlers. Die befürchtete deutsche Aktion blieb aber aus. Die Lage entspannte sich so plötzlich, wie die Krise begonnen hatte. Als „Wochenendkrise“ bzw. „Maikrise“ gingen diese turbulenten Tage in die Geschichtsbücher ein. Viele Zusammenhänge des Krisenwochenendes sind allerdings nach wie vor unklar. Vor allem die mysteriösen Hintergründe trugen dazu bei, dass die „Wochenendkrise“ eines der letzten großen Rätsel der Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges blieb.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Am Wochenende des 21./22. Mai 1938 spitzte sich die seit dem „Anschluss“ Österreichs schwelende Sudetenkrise plötzlich zu und führte Europa bis an den Rand des Krieges. Gerüchte über deutsche Angriffsabsichten deuteten auf einen neuerlichen Überraschungscoup Hitlers hin. Die tschechoslowakische Regierung verfügte eine Teilmobilmachung ihrer Streitkräfte, und 48 Stunden lang beherrschte Kriegspanik die Szenerie. Eine formelle Warnung Londons an die Reichsregierung hatte dabei die Außenwirkung eines britischen Ultimatums an die Adresse Hitlers. Die befürchtete deutsche Aktion blieb aber aus. Die Lage entspannte sich so plötzlich, wie die Krise begonnen hatte. Als „Wochenendkrise“ bzw. „Maikrise“ gingen diese turbulenten Tage in die Geschichtsbücher ein. Viele Zusammenhänge des Krisenwochenendes sind allerdings nach wie vor unklar. Vor allem die mysteriösen Hintergründe trugen dazu bei, dass die „Wochenendkrise“ eines der letzten großen Rätsel der Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges blieb.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Am Wochenende des 21./22. Mai 1938 spitzte sich die seit dem „Anschluss“ Österreichs schwelende Sudetenkrise plötzlich zu und führte Europa bis an den Rand des Krieges. Gerüchte über deutsche Angriffsabsichten deuteten auf einen neuerlichen Überraschungscoup Hitlers hin. Die tschechoslowakische Regierung verfügte eine Teilmobilmachung ihrer Streitkräfte, und 48 Stunden lang beherrschte Kriegspanik die Szenerie. Eine formelle Warnung Londons an die Reichsregierung hatte dabei die Außenwirkung eines britischen Ultimatums an die Adresse Hitlers. Die befürchtete deutsche Aktion blieb aber aus. Die Lage entspannte sich so plötzlich, wie die Krise begonnen hatte. Als „Wochenendkrise“ bzw. „Maikrise“ gingen diese turbulenten Tage in die Geschichtsbücher ein. Viele Zusammenhänge des Krisenwochenendes sind allerdings nach wie vor unklar. Vor allem die mysteriösen Hintergründe trugen dazu bei, dass die „Wochenendkrise“ eines der letzten großen Rätsel der Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges blieb.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2023-03-30
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Aktualisiert: 2023-03-30
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Am Wochenende des 21./22. Mai 1938 spitzte sich die seit dem „Anschluss“ Österreichs schwelende Sudetenkrise plötzlich zu und führte Europa bis an den Rand des Krieges. Gerüchte über deutsche Angriffsabsichten deuteten auf einen neuerlichen Überraschungscoup Hitlers hin. Die tschechoslowakische Regierung verfügte eine Teilmobilmachung ihrer Streitkräfte, und 48 Stunden lang beherrschte Kriegspanik die Szenerie. Eine formelle Warnung Londons an die Reichsregierung hatte dabei die Außenwirkung eines britischen Ultimatums an die Adresse Hitlers. Die befürchtete deutsche Aktion blieb aber aus. Die Lage entspannte sich so plötzlich, wie die Krise begonnen hatte. Als „Wochenendkrise“ bzw. „Maikrise“ gingen diese turbulenten Tage in die Geschichtsbücher ein. Viele Zusammenhänge des Krisenwochenendes sind allerdings nach wie vor unklar. Vor allem die mysteriösen Hintergründe trugen dazu bei, dass die „Wochenendkrise“ eines der letzten großen Rätsel der Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges blieb.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Die Verhandlungen über eine transatlantische Freihandelszone geben Anlass, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Bereich des Datenschutzes zwischen Europa und den USA zu beleuchten. Während die USA das Sammeln von Daten als unproblematisch und erst deren Nutzung als regelungsbedürftig ansehen, ist in Europa schon die Datenerhebung ein rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in Rechte des Betroffenen. Die Enthüllungen über die Praktiken der National Security Agency machen eine internationale Verständigung über die Begrenzung von Geheimdienstaktivitäten unumgänglich.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Am Wochenende des 21./22. Mai 1938 spitzte sich die seit dem „Anschluss“ Österreichs schwelende Sudetenkrise plötzlich zu und führte Europa bis an den Rand des Krieges. Gerüchte über deutsche Angriffsabsichten deuteten auf einen neuerlichen Überraschungscoup Hitlers hin. Die tschechoslowakische Regierung verfügte eine Teilmobilmachung ihrer Streitkräfte, und 48 Stunden lang beherrschte Kriegspanik die Szenerie. Eine formelle Warnung Londons an die Reichsregierung hatte dabei die Außenwirkung eines britischen Ultimatums an die Adresse Hitlers. Die befürchtete deutsche Aktion blieb aber aus. Die Lage entspannte sich so plötzlich, wie die Krise begonnen hatte. Als „Wochenendkrise“ bzw. „Maikrise“ gingen diese turbulenten Tage in die Geschichtsbücher ein. Viele Zusammenhänge des Krisenwochenendes sind allerdings nach wie vor unklar. Vor allem die mysteriösen Hintergründe trugen dazu bei, dass die „Wochenendkrise“ eines der letzten großen Rätsel der Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges blieb.
Aktualisiert: 2023-03-28
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