Die Strafbarkeit der Fluchthilfe

Die Strafbarkeit der Fluchthilfe von Trinh,  Julia
Eine legale Migration ist derzeit faktisch kaum möglich, wodurch Geflüchtete sich regelmäßig in die Hände sog. Schleuser begeben. Diese agieren meist wegen des eigenen Profits, führen die Geflüchteten über gefährliche, z.T. auch über das Mittelmeer führende, Fluchtrouten und können daher als kriminell angesehen werden. Ihnen soll mit dem Straftatbestand des § 96 AufenthG begegnet werden. Jedoch geht die gesetzgeberische Intention fehl, indem auch private Fluchthelfer, die aus Solidarität handeln, kriminalisiert werden. Aus diesem Anlass zeigt die Verfasserin die dogmatischen Schwächen des § 96 AufenthG auf und arbeitet einen Vorschlag für eine dringend gebotene Reform dieses sog. Schleuserstraftatbestandes heraus.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Strafbarkeit der Fluchthilfe

Die Strafbarkeit der Fluchthilfe von Trinh,  Julia
Eine legale Migration ist derzeit faktisch kaum möglich, wodurch Geflüchtete sich regelmäßig in die Hände sog. Schleuser begeben. Diese agieren meist wegen des eigenen Profits, führen die Geflüchteten über gefährliche, z.T. auch über das Mittelmeer führende, Fluchtrouten und können daher als kriminell angesehen werden. Ihnen soll mit dem Straftatbestand des § 96 AufenthG begegnet werden. Jedoch geht die gesetzgeberische Intention fehl, indem auch private Fluchthelfer, die aus Solidarität handeln, kriminalisiert werden. Aus diesem Anlass zeigt die Verfasserin die dogmatischen Schwächen des § 96 AufenthG auf und arbeitet einen Vorschlag für eine dringend gebotene Reform dieses sog. Schleuserstraftatbestandes heraus.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem

Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem von Koehler,  Ulrich
Das Europäische Asylzuständigkeitssystem, unter dem Begriff „Dublin III-VO“ bekannt, legt die Kriterien und das Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedsstaates fest, der für einen Asylbewerber und dessen Asylverfahren zuständig ist. War das Rechtsgebiet früher wenigen Spezialisten vorbehalten, so treffen diese Rechtsnormen seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 nicht nur zahlreiche Bereiche der staatlichen Rechtspflege, sondern auch alle Behörden und Organisationen, die sich mit der Asyl- und Ausländerproblematik auseinandersetzen müssen.°°Diesen Institutionen bietet der Praxiskommentar Antworten auf die vielfältigen Fragen, die sich im täglichen Umgang mit dem Asylzuständigkeitssystem und insbesondere auch aus dem Minderjährigenschutz und dem Grundsatz der Familienzusammenführung ergeben. Speziell für den deutschen Anwenderbereich konzipiert und unter Einbeziehung der bis dato erfolgten Rechtsprechung deutscher Gerichte zur Dublin III-VO, füllt Ulrich Koehlers Kommentar eine Lücke in der bisherigen Literatur.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem

Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem von Koehler,  Ulrich
Das Europäische Asylzuständigkeitssystem, unter dem Begriff „Dublin III-VO“ bekannt, legt die Kriterien und das Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedsstaates fest, der für einen Asylbewerber und dessen Asylverfahren zuständig ist. War das Rechtsgebiet früher wenigen Spezialisten vorbehalten, so treffen diese Rechtsnormen seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 nicht nur zahlreiche Bereiche der staatlichen Rechtspflege, sondern auch alle Behörden und Organisationen, die sich mit der Asyl- und Ausländerproblematik auseinandersetzen müssen.°°Diesen Institutionen bietet der Praxiskommentar Antworten auf die vielfältigen Fragen, die sich im täglichen Umgang mit dem Asylzuständigkeitssystem und insbesondere auch aus dem Minderjährigenschutz und dem Grundsatz der Familienzusammenführung ergeben. Speziell für den deutschen Anwenderbereich konzipiert und unter Einbeziehung der bis dato erfolgten Rechtsprechung deutscher Gerichte zur Dublin III-VO, füllt Ulrich Koehlers Kommentar eine Lücke in der bisherigen Literatur.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem

Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem von Koehler,  Ulrich
Das Europäische Asylzuständigkeitssystem, unter dem Begriff „Dublin III-VO“ bekannt, legt die Kriterien und das Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedsstaates fest, der für einen Asylbewerber und dessen Asylverfahren zuständig ist. War das Rechtsgebiet früher wenigen Spezialisten vorbehalten, so treffen diese Rechtsnormen seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 nicht nur zahlreiche Bereiche der staatlichen Rechtspflege, sondern auch alle Behörden und Organisationen, die sich mit der Asyl- und Ausländerproblematik auseinandersetzen müssen.°°Diesen Institutionen bietet der Praxiskommentar Antworten auf die vielfältigen Fragen, die sich im täglichen Umgang mit dem Asylzuständigkeitssystem und insbesondere auch aus dem Minderjährigenschutz und dem Grundsatz der Familienzusammenführung ergeben. Speziell für den deutschen Anwenderbereich konzipiert und unter Einbeziehung der bis dato erfolgten Rechtsprechung deutscher Gerichte zur Dublin III-VO, füllt Ulrich Koehlers Kommentar eine Lücke in der bisherigen Literatur.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem

Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem von Koehler,  Ulrich
Das Europäische Asylzuständigkeitssystem, unter dem Begriff „Dublin III-VO“ bekannt, legt die Kriterien und das Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedsstaates fest, der für einen Asylbewerber und dessen Asylverfahren zuständig ist. War das Rechtsgebiet früher wenigen Spezialisten vorbehalten, so treffen diese Rechtsnormen seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 nicht nur zahlreiche Bereiche der staatlichen Rechtspflege, sondern auch alle Behörden und Organisationen, die sich mit der Asyl- und Ausländerproblematik auseinandersetzen müssen.°°Diesen Institutionen bietet der Praxiskommentar Antworten auf die vielfältigen Fragen, die sich im täglichen Umgang mit dem Asylzuständigkeitssystem und insbesondere auch aus dem Minderjährigenschutz und dem Grundsatz der Familienzusammenführung ergeben. Speziell für den deutschen Anwenderbereich konzipiert und unter Einbeziehung der bis dato erfolgten Rechtsprechung deutscher Gerichte zur Dublin III-VO, füllt Ulrich Koehlers Kommentar eine Lücke in der bisherigen Literatur.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Strafbarkeit der Fluchthilfe

Die Strafbarkeit der Fluchthilfe von Trinh,  Julia
Eine legale Migration ist derzeit faktisch kaum möglich, wodurch Geflüchtete sich regelmäßig in die Hände sog. Schleuser begeben. Diese agieren meist wegen des eigenen Profits, führen die Geflüchteten über gefährliche, z.T. auch über das Mittelmeer führende, Fluchtrouten und können daher als kriminell angesehen werden. Ihnen soll mit dem Straftatbestand des § 96 AufenthG begegnet werden. Jedoch geht die gesetzgeberische Intention fehl, indem auch private Fluchthelfer, die aus Solidarität handeln, kriminalisiert werden. Aus diesem Anlass zeigt die Verfasserin die dogmatischen Schwächen des § 96 AufenthG auf und arbeitet einen Vorschlag für eine dringend gebotene Reform dieses sog. Schleuserstraftatbestandes heraus.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Strafbarkeit der Fluchthilfe

Die Strafbarkeit der Fluchthilfe von Trinh,  Julia
Eine legale Migration ist derzeit faktisch kaum möglich, wodurch Geflüchtete sich regelmäßig in die Hände sog. Schleuser begeben. Diese agieren meist wegen des eigenen Profits, führen die Geflüchteten über gefährliche, z.T. auch über das Mittelmeer führende, Fluchtrouten und können daher als kriminell angesehen werden. Ihnen soll mit dem Straftatbestand des § 96 AufenthG begegnet werden. Jedoch geht die gesetzgeberische Intention fehl, indem auch private Fluchthelfer, die aus Solidarität handeln, kriminalisiert werden. Aus diesem Anlass zeigt die Verfasserin die dogmatischen Schwächen des § 96 AufenthG auf und arbeitet einen Vorschlag für eine dringend gebotene Reform dieses sog. Schleuserstraftatbestandes heraus.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Strafbarkeit der Fluchthilfe

Die Strafbarkeit der Fluchthilfe von Trinh,  Julia
Eine legale Migration ist derzeit faktisch kaum möglich, wodurch Geflüchtete sich regelmäßig in die Hände sog. Schleuser begeben. Diese agieren meist wegen des eigenen Profits, führen die Geflüchteten über gefährliche, z.T. auch über das Mittelmeer führende, Fluchtrouten und können daher als kriminell angesehen werden. Ihnen soll mit dem Straftatbestand des § 96 AufenthG begegnet werden. Jedoch geht die gesetzgeberische Intention fehl, indem auch private Fluchthelfer, die aus Solidarität handeln, kriminalisiert werden. Aus diesem Anlass zeigt die Verfasserin die dogmatischen Schwächen des § 96 AufenthG auf und arbeitet einen Vorschlag für eine dringend gebotene Reform dieses sog. Schleuserstraftatbestandes heraus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationaler Schutz im Falle extremer Armut

Internationaler Schutz im Falle extremer Armut von Oepen-Mathey,  Meta
Die Arbeit setzt sich kritisch mit der Gegenüberstellung von aufnahmeberechtigten Flüchtlingen bzw. subsidiär Schutzberechtigten und angeblich schutzunberechtigten sog. Armuts- oder Wirtschaftsflüchtlingen auseinander. Dabei wird mit Blick auf die Frage, ob in extremen Armutsfällen auf der Grundlage des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Internationaler Schutz zu gewähren ist, insbesondere die Rolle wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte sowie die Rechtsprechung der beiden europäischen Gerichtshöfe in den Blick genommen. Weiterhin werden bestehende Herausforderungen aufgezeigt sowie ein schutzlückenschließender Lösungsvorschlag im Sinne einer weitreichenderen Harmonisierung des europäischen Systems unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Internationaler Schutz im Falle extremer Armut

Internationaler Schutz im Falle extremer Armut von Oepen-Mathey,  Meta
Die Arbeit setzt sich kritisch mit der Gegenüberstellung von aufnahmeberechtigten Flüchtlingen bzw. subsidiär Schutzberechtigten und angeblich schutzunberechtigten sog. Armuts- oder Wirtschaftsflüchtlingen auseinander. Dabei wird mit Blick auf die Frage, ob in extremen Armutsfällen auf der Grundlage des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Internationaler Schutz zu gewähren ist, insbesondere die Rolle wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte sowie die Rechtsprechung der beiden europäischen Gerichtshöfe in den Blick genommen. Weiterhin werden bestehende Herausforderungen aufgezeigt sowie ein schutzlückenschließender Lösungsvorschlag im Sinne einer weitreichenderen Harmonisierung des europäischen Systems unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland

Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland von Adler,  Julius, Franke,  Lennart, Herold,  Neel, Hilgard,  Mark C., Meier,  Martin, Pham,  My Hanh, Reinhold,  Pia, Seidl,  Julian, Wastlhuber,  Laura Maria, Wu,  Hao-Hao
Der vorliegende Band 10 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2018 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland“. Rechtsanwalt Prof. Dr. Roland Fritz, M.A., Präsident a.D. des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main sowie Dr. Stefan Fuhrmann, Leitender Magistratsdirektor und Leiter des Rechtsamtes der Stadt Frankfurt am Main, haben die sieben hier vorgestellten Arbeiten der neun Preisträger aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem Geldpreis ausgezeichnet und freut sich, diese mit dem vorliegenden Band einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Jubiläumsausgabe – 10 Jahre Schriftenreihe

Jubiläumsausgabe – 10 Jahre Schriftenreihe von Adler,  Julius, Franke,  Lennart, Herold,  Neel, Hilgard,  Mark C., Meier,  Martin, Pham,  My Hanh, Reinhold,  Pia, Seidl,  Julian, Wastlhuber,  Laura Maria, Wu,  Hao-Hao
Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schreibt seit nunmehr 10 Jahren einen studentischen Aufsatzwettbewerb zu aktuellen juristischen Themen aus. Die Zahl der eingereichten Arbeiten, insbesondere aber deren hohe Qualität bestätigt uns in unserem Anliegen, Studierenden ein geeignetes Forum zu bieten und hessische Impulse in die Rechtswelt zu senden. Wir freuen uns darüber, dass einige Themen der bisherigen Wettbewerbe und die dazu eingereichten Arbeiten inzwischen weit über Hessen hinaus Bedeutung erlangt haben. Wir konnten mit verschiedenen Beiträgen zu den von uns ausgeschriebenen Fragestellungen ins Zentrum der aktuellen gesellschaftlichen und rechtlichen Diskussionen vorstoßen und signifikante Denkanstöße für die Debatte vorstellen. Die Palette der Aufsatzwettbewerbe der letzten 10 Jahre ist bunt. Stets hatten die Themen einen (nicht immer auf den ersten Blick erkennbaren) Bezug zu Hessen; oft waren sie juristisch brisant. In diesem Jubiläumsband werden aus Anlass des 10. Aufsatzwettbewerbs und damit auch des 10. Bandes der Schriftenreihe die Beiträge aller Preisträger aus Band 1 bis 10 wiedergegeben. Die Aufsatzwettbewerbe im Einzelnen: Band 1 „Die deutsche Juristenausbildung unter dem Einfluss des Bologna-Prozesses“, Band 2 „Elektronische Fußfessel – Fluch oder Segen der Kriminalpolitik“, Band 3 „Schwimmen mit Fingerabdruck“, Band 4 „Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three Strikes and youare out: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?“, Band 5 „Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft – Gibt es einen Funktionswandel der ‚Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens‘ (§ 169 GVG)?“, Band 6 „Deals im Strafverfahren – Darf sich ein Angeklagter im Strafverfahren „freikaufen“?“, Band 7 „Ist das derzeitige Versammlungsgesetz noch zeitgemäß?“, Band 8 „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“, Band 9 „Hilfe – meine Richterin trägt eine Burka“, Band 10 „Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland“.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem

Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem von Koehler,  Ulrich
Das Europäische Asylzuständigkeitssystem, unter dem Begriff „Dublin III-VO“ bekannt, legt die Kriterien und das Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedsstaates fest, der für einen Asylbewerber und dessen Asylverfahren zuständig ist. War das Rechtsgebiet früher wenigen Spezialisten vorbehalten, so treffen diese Rechtsnormen seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 nicht nur zahlreiche Bereiche der staatlichen Rechtspflege, sondern auch alle Behörden und Organisationen, die sich mit der Asyl- und Ausländerproblematik auseinandersetzen müssen.°°Diesen Institutionen bietet der Praxiskommentar Antworten auf die vielfältigen Fragen, die sich im täglichen Umgang mit dem Asylzuständigkeitssystem und insbesondere auch aus dem Minderjährigenschutz und dem Grundsatz der Familienzusammenführung ergeben. Speziell für den deutschen Anwenderbereich konzipiert und unter Einbeziehung der bis dato erfolgten Rechtsprechung deutscher Gerichte zur Dublin III-VO, füllt Ulrich Koehlers Kommentar eine Lücke in der bisherigen Literatur.°°
Aktualisiert: 2023-04-24
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