Investitionspflichten der Betreiber von Elektrizitätsübertragungsnetzen

Investitionspflichten der Betreiber von Elektrizitätsübertragungsnetzen von Riemer,  Konrad
Die deutsche Politik hat das ambitionierte Ziel verkündet, zukünftig einen Großteil der Energie aus regenerativen Quellen zu gewinnen. Der Erfolg der Energiewende hängt maßgeblich davon ab, dass die regenerativ gewonnene Elektrizität in die Stromverbrauchszentren transportiert werden kann. Zur notwendigen Umrüstung des Stromnetzes verpflichtet der Gesetzgeber die Betreiber von Hoch- und Höchstspannungsleitungen, denen er umfassende Netzplanungs- und Baupflichten auferlegt. Hierbei greift er in ein zentrales Element der grundrechtlich geschützten unternehmerischen Freiheit der Netzbetreiber ein – die Investitionsfreiheit. Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen dem politischen Willen, die Stromversorgung in Deutschland in eine neue Epoche zu überführen, und den grundrechtlichen Grenzen, die die unternehmerische Freiheit diesem Gestaltungswillen setzt. Sie beleuchtet hierbei umfassend die energie- und verfassungsrechtlichen Vorgaben der Investitionsregulierung.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Investitionsplanungs- und Investitionspflichten der Übertragungsnetzbetreiber

Die Investitionsplanungs- und Investitionspflichten der Übertragungsnetzbetreiber von Strobel,  Tobias
Hinsichtlich der Übertragungsnetze besteht ein erheblicher Ausbaubedarf. Ein wesentlicher Grund hierfür ist der stetig wachsende Anteil erneuerbarer Energien in Verbindung mit den hierdurch hervorgerufenen Veränderungen der Energieerzeugungslandschaft. Vor diesem Hintergrund untersucht diese Arbeit die Pflichten der Übertragungsnetzbetreiber zum Netzausbau sowie zur vorgelagerten Investitions- bzw. Netzentwicklungsplanung. Einen Schwerpunkt bildet die Analyse der (regulierungs-)behördlichen Befugnisse auf beiden Ebenen als Gegenpole zur unternehmerischen Eigenverantwortlichkeit der Übertragungsnetzbetreiber, privatrechtlich organisierten Gesellschaften. Gerade die Möglichkeiten zur Durchsetzung der Investitionspflichten bei unzureichenden Fortschritten haben in der juristischen Literatur bisher kaum Beachtung gefunden. Ferner werden die europarechtlichen Hintergründe und Bezüge sowie der Mechanismus der Refinanzierung der Investitionskosten über die Netzentgelte erläutert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Investitionspflichten der Betreiber von Elektrizitätsübertragungsnetzen

Investitionspflichten der Betreiber von Elektrizitätsübertragungsnetzen von Riemer,  Konrad
Die deutsche Politik hat das ambitionierte Ziel verkündet, zukünftig einen Großteil der Energie aus regenerativen Quellen zu gewinnen. Der Erfolg der Energiewende hängt maßgeblich davon ab, dass die regenerativ gewonnene Elektrizität in die Stromverbrauchszentren transportiert werden kann. Zur notwendigen Umrüstung des Stromnetzes verpflichtet der Gesetzgeber die Betreiber von Hoch- und Höchstspannungsleitungen, denen er umfassende Netzplanungs- und Baupflichten auferlegt. Hierbei greift er in ein zentrales Element der grundrechtlich geschützten unternehmerischen Freiheit der Netzbetreiber ein – die Investitionsfreiheit. Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen dem politischen Willen, die Stromversorgung in Deutschland in eine neue Epoche zu überführen, und den grundrechtlichen Grenzen, die die unternehmerische Freiheit diesem Gestaltungswillen setzt. Sie beleuchtet hierbei umfassend die energie- und verfassungsrechtlichen Vorgaben der Investitionsregulierung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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