Wenn die Invalidenversicherung eine medizinische Behandlung zur Selbsteingliederung anordnet, wobei die Krankenversicherung als Kostenträgerin der Behandlung hinzutritt, sind die Rechtsinstitute der Schadenminderungspflicht und der WZW-Kriterien zur Beurteilung des Falls zu beachten. So stellt sich die Frage, ob die Invalidenversicherung trotz negativem Kostenentscheid der Krankenversicherung eine medizinische Behandlung im Rahmen der zumutbaren Schadenminderung anordnen kann. Hierzu werden die beiden Rechtsinstitute in ihrem Zweck, ihrem materiellen Gehalt, ihren Rechtsfolgen und dem massgeblichen Beurteilungsmassstab verglichen. Sodann wird die zentrale Frage der Zumutbarkeit einer solchen Behandlung unter Berücksichtigung neuster Lehre und Rechtsprechung erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Die vorliegende Gesetzessammlung umfasst die wichtigsten Rechtsquellen, die die Lernenden gemäss dem Rahmenlehrplan für den allgemeinbildenden Unterricht benötigen, um den Umgang mit Gesetzestexten zu üben. Sie wird jedes Jahr aktualisiert. Das ausführliche Stichwortverzeichnis vereinfacht den Suchprozess und ermöglicht ein selbstständiges Nachschlagen.
Die Sammlung enthält:
• Bundesverfassung, Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht (Schwerpunkte)
• Bundesgesetze über die Sozialversicherungen (AHVG, IVG, EOG, AVIG, BVG, UVG, KVG und ATSG)
• Arbeitsgesetz und Berufsbildungsgesetz
• Betäubungsmittelgesetz, Konsumkreditgesetz und Partnerschaftsgesetz, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Strafgesetzbuch und Jugendstrafgesetz, Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, EMRK
• ergänzende Verordnungen
Aktualisiert: 2023-05-01
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Die vorliegende Gesetzessammlung umfasst die wichtigsten Rechtsquellen, die die Lernenden gemäss dem Rahmenlehrplan für den allgemeinbildenden Unterricht benötigen, um den Umgang mit Gesetzestexten zu üben. Sie wird jedes Jahr aktualisiert. Das ausführliche Stichwortverzeichnis vereinfacht den Suchprozess und ermöglicht ein selbstständiges Nachschlagen.
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• Bundesverfassung, Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht (Schwerpunkte)
• Bundesgesetze über die Sozialversicherungen (AHVG, IVG, EOG, AVIG, BVG, UVG, KVG und ATSG)
• Arbeitsgesetz und Berufsbildungsgesetz
• Betäubungsmittelgesetz, Konsumkreditgesetz und Partnerschaftsgesetz, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Strafgesetzbuch und Jugendstrafgesetz, Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, EMRK
• ergänzende Verordnungen
Aktualisiert: 2023-02-01
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Die vorliegende Gesetzessammlung umfasst die wichtigsten Rechtsquellen, die die Lernenden gemäss dem Rahmenlehrplan für den allgemeinbildenden Unterricht benötigen, um den Umgang mit Gesetzestexten zu üben. Sie wird jedes Jahr aktualisiert. Das ausführliche Stichwortverzeichnis vereinfacht den Suchprozess und ermöglicht ein selbstständiges Nachschlagen.
Die Sammlung enthält:
• Bundesverfassung, Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht (Schwerpunkte)
• Bundesgesetze über die Sozialversicherungen (AHVG, IVG, EOG, AVIG, BVG, UVG, KVG und ATSG)
• Arbeitsgesetz und Berufsbildungsgesetz
• Betäubungsmittelgesetz, Konsumkreditgesetz und Partnerschaftsgesetz, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Strafgesetzbuch und Jugendstrafgesetz, Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, EMRK
• ergänzende Verordnungen
Aktualisiert: 2022-07-08
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Die Invalidenversicherung sorgt trotz der auf Rechtskontrolle beschränkten Kognition bei den sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts nach wie vor für die weitaus höchsten Fallzahlen aller Bereiche. In die 3. Auflage wurden daher über 500 neue Urteile eingearbeitet. Diese betreffen mitunter bereits die 2012 in Kraft getretene IV-Revision 6a, insbesondere deren Schlussbestimmungen.
Die Neuauflage erscheint in weit benutzerfreundlicherer Aufmachung: Der Text ist nun strukturiert mit kürzeren Absätzen und Hervorhebungen des Gegenstandes in Fettdruck. Randnoten erleichtern die Zitierung. Bei den ausserhalb der BGE publizierten Urteilen wird nunmehr auch die Fallnummer angegeben. Ein neu erarbeitetes, umfassendes Stichwortverzeichnis erschliesst den Text im Detail. Übersicht schafft schliesslich eine Chronik aller Gesetzesänderungen.
Aktualisiert: 2022-11-30
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