Schlüsselwort: jurisdiction to prescribe

Die extraterritoriale Anwendbarkeit der EMRK

Die extraterritoriale Anwendbarkeit der EMRK von Bleier, Annika
Die Diskussion um die Existenz und die Reichweite extraterritorialer Staatenpflichten gewinnt zunehmend an Bedeutung. Mit Blick auf die fortschreitende Globalisierung und die zunehmende Relevanz transnational tätiger Konzerne untersucht der Band die Möglichkeit, die Schutzwirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention extraterritorial zu erstrecken. Die Autorin nimmt dazu die grundlegenden Verpflichtungsstrukturen und den Anwendungsbereich der EMRK in den Blick, wobei im Mittelpunkt der Betrachtung Artikel 1 EMRK steht. Es wird die einschlägige Rechtsprechung des EGMR analysiert und systematisiert. Die Untersuchung widmet sich der zentralen Frage, ob die EMRK ihren Mitgliedstaaten die Pflicht auferlegt, ihre im Inland belegenen Unternehmen bei ihren Auslandsaktivitäten von menschenrechtlichen Schädigungen abzuhalten.
Aktualisiert: 2023-04-08
Autor:
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Extraterritoriale Regelungshoheit im Datenschutzrecht

Extraterritoriale Regelungshoheit im Datenschutzrecht von Uecker, Philip
Insbesondere durch die Arbeiten an der Datenschutz-Grundverordnung hat die Frage nach der extraterritorialen Regelungshoheit in Internet-Sachverhalten neue Aufmerksamkeit erhalten. Die rechtsvergleichende Analyse offenbart dabei nicht nur überraschende Übereinstimmungen, auch zwischen der EU und den USA, sondern es wird mit Hilfe der induktiven Methode ein „datenschutzspezifisches Auswirkungsprinzip“ als neue Anknüpfung ermittelt. Für die Zukunft entwirft der Autor ein modifiziertes Schutzprinzip: Dabei wird die grund- und menschenrechtliche Bedeutung des Datenschutzes aufgezeigt und dessen fundamentale und funktionsnotwendige Rolle in der modernen Demokratie dargelegt. Dementsprechend soll das klassische Schutzprinzip zu datenschutzrechtlichen Zwecken für grund- und menschenrechtlich gedeutete Schutzpflichten geöffnet werden, wobei insbesondere demokratische Prozesse als ein Schutzgut dieses weiterentwickelten Prinzips erfasst sind, das durch Datenmissbrauch gefährdet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Extraterritoriale Regelungshoheit im Datenschutzrecht

Extraterritoriale Regelungshoheit im Datenschutzrecht von Uecker, Philip
Insbesondere durch die Arbeiten an der Datenschutz-Grundverordnung hat die Frage nach der extraterritorialen Regelungshoheit in Internet-Sachverhalten neue Aufmerksamkeit erhalten. Die rechtsvergleichende Analyse offenbart dabei nicht nur überraschende Übereinstimmungen, auch zwischen der EU und den USA, sondern es wird mit Hilfe der induktiven Methode ein „datenschutzspezifisches Auswirkungsprinzip“ als neue Anknüpfung ermittelt. Für die Zukunft entwirft der Autor ein modifiziertes Schutzprinzip: Dabei wird die grund- und menschenrechtliche Bedeutung des Datenschutzes aufgezeigt und dessen fundamentale und funktionsnotwendige Rolle in der modernen Demokratie dargelegt. Dementsprechend soll das klassische Schutzprinzip zu datenschutzrechtlichen Zwecken für grund- und menschenrechtlich gedeutete Schutzpflichten geöffnet werden, wobei insbesondere demokratische Prozesse als ein Schutzgut dieses weiterentwickelten Prinzips erfasst sind, das durch Datenmissbrauch gefährdet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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