Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court.

Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court. von Schefer,  Markus
Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu. In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen. Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court.

Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court. von Schefer,  Markus
Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu. In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen. Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court.

Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court. von Schefer,  Markus
Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu. In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen. Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Juristische Semantik.

Juristische Semantik. von Busse,  Dietrich
Dass Recht wesentlich auf Sprache beruht, ist ebenso unabweisbar wie die Tatsache, dass die Juristische Tätigkeit (als Auslegung von Texten) mit semantischer Tätigkeit eng verflochten ist. Die Juristische Semantik wird einer Darstellung, Analyse und kritischen Weiterentwicklung aus dem Blickwinkel der Sprachwissenschaft und Sprachphilosophie unterzogen. Klassische Positionen der juristischen Hermeneutik kommen dabei ebenso ins Spiel wie Ansätze der Methodenlehre, die sich auf moderne sprachphilosophische Modelle stützen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Auslegung im Erbschaftsteuergesetz.

Die Auslegung im Erbschaftsteuergesetz. von Kobor,  Hagen
Das ErbStG zeigt in seiner Gesetzessystematik angelegte Abhängigkeiten vom Zivil- und Ertragsteuerrecht. Der Verfasser untersucht, inwieweit das ErbStG als eigenständiges Gesetz bei seiner Auslegung unter dem Einfluß dieser unterschiedlichen Rechtsgebiete steht. Hagen Kobor verwirft dabei die Ansicht einer strikten "Maßgeblichkeit des Zivilrechts für das ErbStG" und stellt unter einer "Theorie des fehlenden Ordnungsrahmens" Voraussetzungen für die Übernahme bürgerlich-rechtlicher bzw. ertragsteuerlicher Wertungen und Bedeutungsgehalte auf: Lediglich in dem Umfang, wie sich das ErbStG einer eigenständigen und abschließenden Normierung regelungsbedürftiger Sachverhalte enthält und tatbestandlich auf fremde Rechtsnormen Rückgriff nehmen muß, wird das ErbStG von diesen Rechtsgebieten bestimmt. Ansonsten hat eine Auslegung ausschließlich unter erbschaftsteuerlichen Gesichtspunkten zu erfolgen. Dieser dogmatische Ansatz wird methodisch aus dem Gesetz entwickelt, um den Gesichtspunkt der formalen bzw. wirtschaftlichen Betrachtungsweise erweitert und anschließend anhand von praxisrelevanten Sachverhalten - Nachfolge in Gesellschaftsanteile; Gesellschaften als erbschaftsteuerliche Erwerber - überprüft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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