Aktualisiert: 2023-07-01
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Der Justizkonflikt mit den Vereinigten Staaten von Amerika
Schlüsselwort: Justizkonflikt
Pflichtenkollisionen im transnationalen Beweisverkehr
Die Anzahl deutscher Unternehmen, die in den USA verklagt werden, hat in den vergangenen Jahrzehnten stetig zugenommen. Häufig befinden sich die Unternehmen in einem Dilemma: Das US-amerikanische Zivilprozessrecht verpflichtet sie, während einer pre-trial discovery Informationen zu offenbaren, die nach deutschem und europäischem Recht Offenbarungsverboten unterliegen. Andreas Bareiß stellt die Rechtslage nach deutschem, europäischem und US-amerikanischem Recht dar. Dabei konzentriert er sich auf Offenbarungspflichten, die sich aus den US Federal Rules of Civil Procedure ergeben und Offenbarungsverbote, die aus dem allgemeinen Datenschutz, dem Fernmeldegeheimnis und dem Bankgeheimnis resultieren. Er untersucht Abwehrstrategien und Schutzmaßnahmen, die betroffene Unternehmen in Deutschland und den USA ergreifen können. Schließlich erarbeitet der Autor einen eigenen Ansatz zur grundlegenden Lösung des rechtlichen Dilemmas.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Pretrial Discovery
Die Pretrial Discovery
Die Pretrial Discovery
Zustellungsverweigerung rechtsmissbräuchlicher Klagen in Deutschland nach Artikel 13 des Haager Zustellungsübereinkommens
Mit dem sogenannten Napster-Beschluss untersagte das Bundesverfassungsgericht einer deutschen Rechtshilfebehörde vorübergehend, die Zustellung einer US-amerikanischen Sammelklage zu veranlassen. Diese einstweilige Anordnung des Gerichts belebte in Deutschland eine Debatte, ob im Rechtshilfeverkehr der ersuchte Staat dem fremden Auftrag bedingungslos Folge zu leisten hat oder in diesem Kontext auch nach eigenen Rechtsvorstellungen handeln darf. Das Haager Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken im Ausland erlaubt eine Versagung der Rechtshilfe nur in wenigen, geradezu theoretischen Ausnahmefällen. Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob auch ein offensichtlicher oder sogar ein nur befürchteter Rechtsmissbrauch eine Zustellungsverweigerung rechtfertigen würde. Daneben beleuchtet sie die Auswirkungen des Napster-Beschlusses auf die Rechtshilfepraxis zwischen Deutschland und den USA.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Pretrial Discovery
Pflichtenkollisionen im transnationalen Beweisverkehr
Die Anzahl deutscher Unternehmen, die in den USA verklagt werden, hat in den vergangenen Jahrzehnten stetig zugenommen. Häufig befinden sich die Unternehmen in einem Dilemma: Das US-amerikanische Zivilprozessrecht verpflichtet sie, während einer pre-trial discovery Informationen zu offenbaren, die nach deutschem und europäischem Recht Offenbarungsverboten unterliegen. Andreas Bareiß stellt die Rechtslage nach deutschem, europäischem und US-amerikanischem Recht dar. Dabei konzentriert er sich auf Offenbarungspflichten, die sich aus den US Federal Rules of Civil Procedure ergeben und Offenbarungsverbote, die aus dem allgemeinen Datenschutz, dem Fernmeldegeheimnis und dem Bankgeheimnis resultieren. Er untersucht Abwehrstrategien und Schutzmaßnahmen, die betroffene Unternehmen in Deutschland und den USA ergreifen können. Schließlich erarbeitet der Autor einen eigenen Ansatz zur grundlegenden Lösung des rechtlichen Dilemmas.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Anerkennung US-amerikanischer Urteile in Deutschland unter Berücksichtigung des ordre public
Der BGH hat am 4.6.1992 eine wichtige Entscheidung zur Frage der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung US-amerikanischer Urteile in Deutschland erlassen, die als Leitfaden zu diesem Themenbereich angesehen wird. Die Arbeit nimmt das Urteil zum Anlaß, sich allgemein und umfassend mit der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung US-amerikanischer Entscheidungen in Deutschland auseinanderzusetzen, die Schadensersatz zusprechen. Ausgangspunkt ist eine Erörterung der wesentlichen Grundsätze der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Deutschland und dort insbesondere des anerkennungsrechtlichen ordre public. Die theoretischen Überlegungen werden anhand einer Vielzahl verschiedener Aspekte des deutsch-amerikanischen Justizkonfliktes in die Praxis umgesetzt. Die Arbeit gibt einen umfassenden Überblick über die aktuellen Probleme bei der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung US-amerikanischer Urteile in Deutschland.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Der Justizkonflikt mit den Vereinigten Staaten von Amerika
Die Zustellung einer «punitive damages»-Sammelklage an beklagte deutsche Unternehmen
Seit der -Entscheidung des versuchen deutsche Unternehmen immer wieder einem US-Verfahren zu entgehen, indem sie schon die Annahme einer US-Klageschrift verweigern und gegen die Zustellungsanordnung vorgehen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese Verteidigungsstrategie Erfolg versprechend ist. Schwerpunktmäßig wird erörtert, ob und wann eine US-Sammelklage, die auf Zahlung exorbitant hohen Strafschadensersatzes gerichtet ist, nach dem Haager Zustellungsübereinkommen zugestellt werden muss. Im Mittelpunkt der Ausführungen steht der Anwendungsbereich der Art. 1 Abs.1, 13 Abs. 1 HZÜ. Daneben bilden die Eigenheiten des US-Zustellungsrechts einen weiteren Hauptaspekt der Untersuchung. Umfassend geprüft werden die alternativen Zustellungsformen nach US-Prozessrecht, die neben dem HZÜ zur Anwendung kommen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zustellungsverweigerung rechtsmissbräuchlicher Klagen in Deutschland nach Artikel 13 des Haager Zustellungsübereinkommens
Mit dem sogenannten Napster-Beschluss untersagte das Bundesverfassungsgericht einer deutschen Rechtshilfebehörde vorübergehend, die Zustellung einer US-amerikanischen Sammelklage zu veranlassen. Diese einstweilige Anordnung des Gerichts belebte in Deutschland eine Debatte, ob im Rechtshilfeverkehr der ersuchte Staat dem fremden Auftrag bedingungslos Folge zu leisten hat oder in diesem Kontext auch nach eigenen Rechtsvorstellungen handeln darf. Das Haager Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken im Ausland erlaubt eine Versagung der Rechtshilfe nur in wenigen, geradezu theoretischen Ausnahmefällen. Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob auch ein offensichtlicher oder sogar ein nur befürchteter Rechtsmissbrauch eine Zustellungsverweigerung rechtfertigen würde. Daneben beleuchtet sie die Auswirkungen des Napster-Beschlusses auf die Rechtshilfepraxis zwischen Deutschland und den USA.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Bücher zum Thema Justizkonflikt
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