Die Europäische Union wie auch die Bundesregierung verfolgen eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. Doch während die Union zu diesem Zweck den Energiebinnenmarkt vollenden will, möchte die Bundesregierung dieses Ziel weitgehend im Wege nationaler Autarkie erreichen. Dies zeigt sich einerseits an den Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), andererseits an den Überlegungen zur Schaffung eines deutschen Kapazitätsmarktes. Der Autor analysiert zunächst die Notwendigkeit eines deutschen Kapazitätsmechanismus und den diesbezüglichen europäischen Rechtsrahmen. Im Anschluss daran untersucht er, ob die Regelungen des EEG mit europäischem Recht, insbesondere dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit, vereinbar sind.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Die Europäische Union wie auch die Bundesregierung verfolgen eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. Doch während die Union zu diesem Zweck den Energiebinnenmarkt vollenden will, möchte die Bundesregierung dieses Ziel weitgehend im Wege nationaler Autarkie erreichen. Dies zeigt sich einerseits an den Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), andererseits an den Überlegungen zur Schaffung eines deutschen Kapazitätsmarktes. Der Autor analysiert zunächst die Notwendigkeit eines deutschen Kapazitätsmechanismus und den diesbezüglichen europäischen Rechtsrahmen. Im Anschluss daran untersucht er, ob die Regelungen des EEG mit europäischem Recht, insbesondere dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit, vereinbar sind.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Die Europäische Union wie auch die Bundesregierung verfolgen eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. Doch während die Union zu diesem Zweck den Energiebinnenmarkt vollenden will, möchte die Bundesregierung dieses Ziel weitgehend im Wege nationaler Autarkie erreichen. Dies zeigt sich einerseits an den Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), andererseits an den Überlegungen zur Schaffung eines deutschen Kapazitätsmarktes. Der Autor analysiert zunächst die Notwendigkeit eines deutschen Kapazitätsmechanismus und den diesbezüglichen europäischen Rechtsrahmen. Im Anschluss daran untersucht er, ob die Regelungen des EEG mit europäischem Recht, insbesondere dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit, vereinbar sind.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes, in dem der Energy-only-Markt (EOM) – zumindest für den konventionellen Kraftwerkspark – zur Refinanzierung dienen sollte, ist mit dem Beschluss zur Reservekraftwerksverordnung im Sommer 2013 an einem Wendepunkt angekommen. Angesichts der mit der Energiewende verbundenen umfassenden Systemtransformation zu einem Strommarkt mit einem überwiegenden Anteil fluktuierender Erneuerbarer Energien gilt es, auch zukünftig ausreichend Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Kontrovers debattiert wird hier die Frage, ob es dazu einer Ergänzung des EOM durch Kapazitätsmechanismen bedarf und wie diese ausgestaltet sein sollten. Henrik-W. Maatsch untersucht detailliert den Verlauf der Debatte um Kapazitätsmechanismen seit dem Beginn der politischen Diskussion im Frühjahr 2011 bis zur Reservekraftwerksverordnung im Sommer 2013. Anhand einer Policy-Netzwerkanalyse identifiziert er die zentralen Akteure, ihre Interessen und Werteorientierungen und analysiert die entsprechenden Konflikte und Akteurkoalitionen in einer Debatte, die teilweise quer zu altbekannten Konfliktlinien in der deutschen Energiepolitik verläuft. Die Studie leistet einen wichtigen Beitrag zum aktuellen Diskurs um die Re-Regulierung des Elektrizitätsmarktes und ein neues Strommarktdesign.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht, ob die Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und das gegenwärtig diskutierte Institut eines deutschen Kapazitätsmarktes mit europäischem Recht vereinbar sind. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen neben verschiedenen sekundärrechtlichen Vorschriften das europäische Beihilferecht und die Warenverkehrsfreiheit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht, ob die Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und das gegenwärtig diskutierte Institut eines deutschen Kapazitätsmarktes mit europäischem Recht vereinbar sind. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen neben verschiedenen sekundärrechtlichen Vorschriften das europäische Beihilferecht und die Warenverkehrsfreiheit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht, ob die Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und das gegenwärtig diskutierte Institut eines deutschen Kapazitätsmarktes mit europäischem Recht vereinbar sind. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen neben verschiedenen sekundärrechtlichen Vorschriften das europäische Beihilferecht und die Warenverkehrsfreiheit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Mit der sog. „Energiewende“ und dem damit verbundenen Ausbau der erneuerbaren Energien werden das nationale und das internationale Energiesystem einem starken Wandel unterzogen. Von einem zentralen und steuerbaren Kraftwerkspark wird das Strommarktdesign zu einem von dezentral und volatil einspeisenden erneuerbaren Energien geprägten Strommarkt umgewandelt. Dies stellt große Herausforderungen an die Versorgungssicherheit. Denn mit zunehmendem Anteil der erneuerbaren Energien am Stromerzeugungsmarkt werden die konventionellen Kraftwerke, die als Back-up-Kraftwerke dienen können, aufgrund der geltenden Marktregeln aus dem Markt gedrängt. Vor diesem Hintergrund wird die Einführung eines sog. Kapazitätsmechanismus erwogen, der – abhängig von der jeweiligen Ausgestaltung – den Beitrag konventioneller Kraftwerke zur Versorgungssicherheit vergüten soll. Diese Arbeit widmet sich der rechtswissenschaftlichen Untersuchung der Rahmenbedingungen für die Einführung eines solchen Kapazitätsmechanismus, wobei der wesentliche Schwerpunkt auf dem europarechtlichen Rahmen liegt.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes, in dem der Energy-only-Markt (EOM) – zumindest für den konventionellen Kraftwerkspark – zur Refinanzierung dienen sollte, ist mit dem Beschluss zur Reservekraftwerksverordnung im Sommer 2013 an einem Wendepunkt angekommen. Angesichts der mit der Energiewende verbundenen umfassenden Systemtransformation zu einem Strommarkt mit einem überwiegenden Anteil fluktuierender Erneuerbarer Energien gilt es, auch zukünftig ausreichend Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Kontrovers debattiert wird hier die Frage, ob es dazu einer Ergänzung des EOM durch Kapazitätsmechanismen bedarf und wie diese ausgestaltet sein sollten. Henrik-W. Maatsch untersucht detailliert den Verlauf der Debatte um Kapazitätsmechanismen seit dem Beginn der politischen Diskussion im Frühjahr 2011 bis zur Reservekraftwerksverordnung im Sommer 2013. Anhand einer Policy-Netzwerkanalyse identifiziert er die zentralen Akteure, ihre Interessen und Werteorientierungen und analysiert die entsprechenden Konflikte und Akteurkoalitionen in einer Debatte, die teilweise quer zu altbekannten Konfliktlinien in der deutschen Energiepolitik verläuft. Die Studie leistet einen wichtigen Beitrag zum aktuellen Diskurs um die Re-Regulierung des Elektrizitätsmarktes und ein neues Strommarktdesign.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Durch den 2011 beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie gewinnt das Thema der Versorgungssicherheit
im deutschen Strommarkt zunehmend an Bedeutung. In der Öffentlichkeit
wird häufig über eine mögliche „Stromlücke“ diskutiert: Es wird befürchtet,
dass durch Erneuerbare Energien in Zeiten hoher Nachfrage wetterbedingt zu wenig Strom
produziert werden kann und die Kapazitäten konventioneller Kraftwerke an bestimmten
Tagen nicht ausreichen könnten.
Kapazitätsmechanismen können dazu beitragen, möglicherweise entstehende Stromlücken
zu schließen, indem Anreize für den Bau und Betrieb geeigneter Kraftwerke geschaffen
werden.
Die vorliegende Studie fasst die wissenschaftliche Diskussion zu diesem Thema systematisch
zusammen. Neben grundlegenden Erklärungen und Kategorisierungen bewertet sie
insbesondere verschiedene Ansätze hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit und ihres möglichen
Beitrags zu Klimaschutzzielen.
In diesem Zusammenhang diskutiert sie außerdem, ob bestehende Kapazitätsmechanismen
aus anderen Ländern auf Deutschland übertragen werden könnten: Das Ziel eines
klimaneutralen Stromsektors und dabei insbesondere die klare Zielvorgabe für den
Ausbau Erneuerbarer Energien verändert das Strommarktsystem und damit auch die Anforderungen
an einen Kapazitätsmechanismus.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Die Europäische Union wie auch die Bundesregierung verfolgen eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. Doch während die Union zu diesem Zweck den Energiebinnenmarkt vollenden will, möchte die Bundesregierung dieses Ziel weitgehend im Wege nationaler Autarkie erreichen. Dies zeigt sich einerseits an den Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), andererseits an den Überlegungen zur Schaffung eines deutschen Kapazitätsmarktes. Der Autor analysiert zunächst die Notwendigkeit eines deutschen Kapazitätsmechanismus und den diesbezüglichen europäischen Rechtsrahmen. Im Anschluss daran untersucht er, ob die Regelungen des EEG mit europäischem Recht, insbesondere dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit, vereinbar sind.
Aktualisiert: 2023-04-07
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