Versicherungsverträge über Großrisiken und die dabei regelmäßig verwendeten AVB spielen in der Praxis eine erhebliche Rolle. Grundlegende Rechtsnorm für die Großrisikoversicherung ist § 210 VVG, der an die höhere Geschäftserfahrenheit von Großrisiko-Versicherungsnehmern anknüpft und in diesem Bereich zur Disponibilität der Schutzvorschriften des VVG führt.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Definition des Großrisikos und den entsprechenden Rechtsfolgen. Aufgrund der überragenden Bedeutung von AVB im Versicherungsrecht stellt sich insb. die Frage, inwieweit die Leitbildkontrolle nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Einfluss auf die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung der Großrisikoparteien durch AVB nimmt. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Prüfung, ob ausgewählte Prinzipien des VVG gesetzliche Leitbilder für die Großrisikoversicherung darstellen.
Das Buch richtet sich insbesondere an Parteien von Großrisikoverträgen und Rechtsanwälte, die mit der Erstellung oder Prüfung von AVB in diesem Bereich betraut sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Mit der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes 2008 hat der Gesetzgeber unter anderem das Recht der Obliegenheiten neu geregelt. Ausführlich in der Literatur behandelt wurde bislang das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit. Die Neuregelungen zum Kausalitätsgegenbeweis standen dagegen im Hintergrund der Diskussion. Diese Lücke schließt die vorliegende Abhandlung. Der Autor untersucht eingehend die Voraussetzungen für den vom Versicherungsnehmer zu führenden Kausalitätsgegenbeweis anhand von in der Praxis bedeutsamen Obliegenheitsverletzungen. Dabei kommt vor allem der gesetzlichen Neuregelung zum Kausalitätsgegenbeweis in § 28 Abs. 3 S. 1 VVG bei der Verletzung von Anzeige-, Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheiten enorme praktische Bedeutung zu. Die Praxis zeigt, dass diese Neuregelung Versicherer erheblich härter trifft, als das quotale Leistungskürzungsrecht. Gelingt dem Versicherungsnehmer der Kausalitätsgegenbeweis, stellt sich die Frage nach einer quotalen Leistungsfreiheit nicht mehr. Dabei kann der Versicherungsnehmer nach § 28 Abs. 3 S. 1 VVG den Kausalitätsgegenbeweis auch bei vorsätzlichen Obliegenheitsverletzungen führen. Ebenso bedeutsam ist damit der Ausschluss des Kausalitätsgegenbeweises nach § 28 Abs. 3 S. 2 VVG, wenn der Versicherungsnehmer arglistig handelt. Die Unterscheidung zwischen Arglist und Vorsatz ist bislang nur unzureichend geklärt. Die Abhandlung arbeitet die versicherungsspezifische Komponente der Arglist heraus und zeigt eine für die Praxis taugliche Lösung auf.
Aktualisiert: 2019-12-20
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