Die Schutzfunktion des Mutterstaates im Minderheitenrecht

Die Schutzfunktion des Mutterstaates im Minderheitenrecht von Hilpold,  Peter, Perathoner,  Christoph
Immer mehr Staaten in Europa deklarieren offen ihre Verantwortung für „ihre“ Minderheiten im benachbarten Ausland. Der Mutterstaat („kin-state“) tritt zusehends selbstbewusster auf. Zwischenstaatliche Konflikte sind dadurch vorprogrammiert. Die Autoren dieses Buches zeigen anhand der Diskussion um das ungarische Statusgesetz und um eine österreichische Schutzklausel für Südtirol auf, dass diese Maßnahmen an und für sich völkerrechtskonform sind. Sie verweisen aber auch auf die Tatsache, dass der Erfolg solcher Maßnahmen von der Einhaltung zahlreicher Bedingungen abhängt. Letztlich ist zwischenstaatlicher Dialog von essentieller Bedeutung.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Die Europapolitik Ungarns von 1990 bis 1994

Die Europapolitik Ungarns von 1990 bis 1994 von Göllner,  Ralf Thomas
Diese 1999 vorgelegte Dissertation untersucht die ersten vier Jahre der Außen- und Transformationspolitik Ungarns nach dem Systemwechsel. Der Verfasser arbeitet die auf drei Säulen fußende Strategie der ungarischen Außenpolitik detailliert heraus und analysiert sie im entwicklungsgeschichtlichen Kontext. Dabei kristallisieren sich die unterschiedlichen Phasen der ersten Säule ungarischer Integrationspolitik heraus, deren zunächst wichtigstes Merkmal die Integration in das westeuropäisch-atlantische Sicherheitsbündnis der NATO war. Eingehende Beachtung findet auch die Schwerpunktverlagerung der Integrationsbestrebungen hin zur EG/EU. In diesem Zusammenhang beschreibt und analysiert der Autor nicht nur die binnenungarischen Transformationsfortschritte, sondern geht auch ausführlich auf die einzelnen Schritte der Annäherung an die EG/EU sowie deren Haltung und vor allem das Europa-Abkommen ein. Als zweite Säule werden die Beziehungen Ungarns zu den Nachbarstaaten herausgearbeitet. Diese waren zweifach motiviert: zum einen aus binnenwirtschaftlich-politischen Gründen, zum anderen wegen der ungarischen Minderheiten in den Nachbarstaaten. Die gutnachbarlichen Beziehungen sollten positiv auf die Konnationalen in Rumänien, der Slowakei, in Serbien, Kroatien und Slowenien sowie der Ukraine wirken. Als dritte Säule wird das integrative Engagement Ungarns in Mitteleuropa untersucht. Ungarn als Schnittstelle und Brücke zwischen West- und Osteuropa nahm in den regionalen Kooperationsbestrebungen eine Schlüsselrolle ein. Die Visegráder Kooperation und die aus ihr entstandene Mitteleuropäische Freihandelszone, die Mitteleuropäische Initiative und die Karpaten-Theiß-Kooperation bildeten das Rückgrat der regionalen Kooperationsstrategie. Dem Werk liegen die maßgeblichen wissenschaftlichen Publikationen und Auswertungen ausgewählter Zeitungen zugrunde. Zudem wurde auf Quellen der internationalen Organisationen, Gesetzestexte, amtliche Veröffentlichungen und Mitteilungen zurückgegriffen, wurden Internet-Veröffentlichungen analysiert und Stellungnahmen ungarischer politischer Entscheidungsträger berücksichtigt.
Aktualisiert: 2016-07-06
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Der Schutz nationaler ungarischer Minderheiten durch ihren Ursprungsstaat aufgrund des ungarischen Statusgesetzes und dessen Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht

Der Schutz nationaler ungarischer Minderheiten durch ihren Ursprungsstaat aufgrund des ungarischen Statusgesetzes und dessen Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht von Voigt,  Katrin
Der Schutz von Minderheiten ist derzeit noch primär die Verpflichtung des Staates, in dem die Minderheit ansässig ist. Daher stellt der Schutz von nationalen Minderheiten durch ihren Ursprungsstaat eine neue Entwicklung des Völkerrechts dar, zu der bislang noch keine völkerrechtlichen Regelungen existieren. Das Mitte 2001 verabschiedete und Ende 2002 modifizierte ungarische Statusgesetz widmet sich der Unterstützung der Angehörigen der nationalen ungarischen Minderheit in den Nachbarstaaten Ungarns. Dieses Gesetz ist von vielen Seiten wegen seiner Unvereinbarkeit mit mehreren völkerrechtlichen Prinzipien scharf kritisiert worden. Dass diese Kritik weitgehend als berechtigt anzusehen ist, zeigt die detaillierte Analyse im Rahmen dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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