Wie man Kinder in unserer Gesellschaft besser schützen kann, ist eine gesellschaftspolitisch brisante Frage. Der deutsche Gesetzgeber hat in den vergangenen zwanzig Jahren zahlreiche Rechtsvorschriften erlassen, um Kinder vor Misshandlung und Vernachlässigung zu bewahren. Hierzu zählen unter anderem Regelungen im BGB und im SGB VIII, aber auch im FamFG und in den unterschiedlichen Landesgesetzen, insbesondere im Bereich des Gesundheitsrechts und des Schulrechts, sowie das zum 1.1.2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzgesetz.
Die zahlreichen einschlägigen Vorschriften, die auch den verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht werden müssen, beziehen sich aufeinander und entfalten eine Wechselwirkung. Die Autorin durchleuchtet das gesamte Instrumentarium des Kinderschutzes und untersucht es auf seine Schwachstellen. Nach einer kritischen Bestandsaufnahme zieht sie Bilanz und kommt zu dem Ergebnis, dass es für einen effektiven Kinderschutz – trotz einiger Verbesserungsmöglichkeiten – nicht zwingend weiterer Rechtsvorschriften bedarf, sondern eher einer konsequenten Anwendung geltenden Rechts.
Dabei kommt es entscheidend auf die Überwindung der teilweise noch immer vorherrschenden Versäulung der traditionell für sich arbeitenden Systeme von Schule, Gesundheit und Kinder- und Jugendhilfe unter Einbeziehung von Polizei und Justiz an. Für einen gelingenden Kinderschutz bedarf es vornehmlich der langfristigen Bereitstellung ausreichender Ressourcen, der fundierten Aus- und stetigen Weiterbildung, der Kommunikation sowie der Kooperation und der Koordination des Handelns der unterschiedlichen Professionen.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Wie man Kinder in unserer Gesellschaft besser schützen kann, ist eine gesellschaftspolitisch brisante Frage. Der deutsche Gesetzgeber hat in den vergangenen zwanzig Jahren zahlreiche Rechtsvorschriften erlassen, um Kinder vor Misshandlung und Vernachlässigung zu bewahren. Hierzu zählen unter anderem Regelungen im BGB und im SGB VIII, aber auch im FamFG und in den unterschiedlichen Landesgesetzen, insbesondere im Bereich des Gesundheitsrechts und des Schulrechts, sowie das zum 1.1.2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzgesetz.
Die zahlreichen einschlägigen Vorschriften, die auch den verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht werden müssen, beziehen sich aufeinander und entfalten eine Wechselwirkung. Die Autorin durchleuchtet das gesamte Instrumentarium des Kinderschutzes und untersucht es auf seine Schwachstellen. Nach einer kritischen Bestandsaufnahme zieht sie Bilanz und kommt zu dem Ergebnis, dass es für einen effektiven Kinderschutz – trotz einiger Verbesserungsmöglichkeiten – nicht zwingend weiterer Rechtsvorschriften bedarf, sondern eher einer konsequenten Anwendung geltenden Rechts.
Dabei kommt es entscheidend auf die Überwindung der teilweise noch immer vorherrschenden Versäulung der traditionell für sich arbeitenden Systeme von Schule, Gesundheit und Kinder- und Jugendhilfe unter Einbeziehung von Polizei und Justiz an. Für einen gelingenden Kinderschutz bedarf es vornehmlich der langfristigen Bereitstellung ausreichender Ressourcen, der fundierten Aus- und stetigen Weiterbildung, der Kommunikation sowie der Kooperation und der Koordination des Handelns der unterschiedlichen Professionen.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Wie man Kinder in unserer Gesellschaft besser schützen kann, ist eine gesellschaftspolitisch brisante Frage. Der deutsche Gesetzgeber hat in den vergangenen zwanzig Jahren zahlreiche Rechtsvorschriften erlassen, um Kinder vor Misshandlung und Vernachlässigung zu bewahren. Hierzu zählen unter anderem Regelungen im BGB und im SGB VIII, aber auch im FamFG und in den unterschiedlichen Landesgesetzen, insbesondere im Bereich des Gesundheitsrechts und des Schulrechts, sowie das zum 1.1.2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzgesetz.
Die zahlreichen einschlägigen Vorschriften, die auch den verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht werden müssen, beziehen sich aufeinander und entfalten eine Wechselwirkung. Die Autorin durchleuchtet das gesamte Instrumentarium des Kinderschutzes und untersucht es auf seine Schwachstellen. Nach einer kritischen Bestandsaufnahme zieht sie Bilanz und kommt zu dem Ergebnis, dass es für einen effektiven Kinderschutz – trotz einiger Verbesserungsmöglichkeiten – nicht zwingend weiterer Rechtsvorschriften bedarf, sondern eher einer konsequenten Anwendung geltenden Rechts.
Dabei kommt es entscheidend auf die Überwindung der teilweise noch immer vorherrschenden Versäulung der traditionell für sich arbeitenden Systeme von Schule, Gesundheit und Kinder- und Jugendhilfe unter Einbeziehung von Polizei und Justiz an. Für einen gelingenden Kinderschutz bedarf es vornehmlich der langfristigen Bereitstellung ausreichender Ressourcen, der fundierten Aus- und stetigen Weiterbildung, der Kommunikation sowie der Kooperation und der Koordination des Handelns der unterschiedlichen Professionen.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Hebammen sind im beruflichen Alltag häufig mit rechtlichen Fragen und zunehmend mit dem Thema Haftung bei Schadensfällen konfrontiert. Daher ist es wichtig, alle relevanten Gesetze und Vorschriften zu kennen und zu verstehen.
Rechtliche Fragen verstehen, interpretieren und korrekt umsetzen:
- Inhalt und Konsequenzen aller Gesetze leicht verständlich erklärt.
- Welche rechtlichen Regelungen haben im Arbeitsalltag Bedeutung?
- Was ist zu beachten (Hebammengesetz, Arbeitsrecht, SGB V und Gebührenverordnung, Vertragsrecht, Haftung, Strafrecht und vieles mehr)?
- Rechtliche Antworten auf ethische Fragen (z.B. Gendiagnostik, Schwangerschaftskonflikt, Embryonenschutz oder vertrauliche Geburt).
- Anschaulich durch zahlreiche Fallbeispiele.
- Wertvolle Tipps und Empfehlungen vom erfahrenen Juristen und von den Sachverständigen des DHV.
- Ideal für das Fach Rechtskunde in der Aus- und Weiterbildung.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Hebammen sind im beruflichen Alltag häufig mit rechtlichen Fragen und zunehmend mit dem Thema Haftung bei Schadensfällen konfrontiert. Daher ist es wichtig, alle relevanten Gesetze und Vorschriften zu kennen und zu verstehen.
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Hebammen sind im beruflichen Alltag häufig mit rechtlichen Fragen und zunehmend mit dem Thema Haftung bei Schadensfällen konfrontiert. Daher ist es wichtig, alle relevanten Gesetze und Vorschriften zu kennen und zu verstehen.
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Aktualisiert: 2023-06-26
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Der hier vorgelegte Bericht stellt die
Auswertung der verschiedenen Erhebu
n-
gen in der Kinder- und Jugendhilfe in Bezug auf die retrospektive Gesetzesev
a-
luation des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) für den Bereich der Ki
n-
der-
und Jugendhilfe dar. Für eine abschließende Bewertung der Wirkungen
des BKiSchG ist
es erforderlich, die Befunde der Befragungen mit den Erge
b-
nissen zu den anderen gesellschaftlichen Systemen
(Bildungssystem, medizin
i-
sches System) sowie zu den weiteren Erhebungen im Bereich der Kinder
- und
Jugendhilfe, wie die zu den Hausbesuchen (FU
Berlin)
und
zu den Teilneh
-
me
nden
der Jugendleiterausbildung (Forschungsverbund DJI/TU Dortmund)
in Beziehung z
u setzen
(vgl. Bertsch u.a. 2014, Mühlmann u.a. 2014).
Ziel der Evaluation des BKiSchG ist es, Antworten auf die Frage zu finden,
ob sich die Praxis der Kinder
- und Jugendhilfe im Sinne des Gesetzes weite
r-
entwickelt.
Das Gesetz zielt vor allem darauf, das
Gefährdungsmanagement in
Bezug auf Kindeswohlgefährdungen zu
verbessern,
die Prävention zu
stärken
sowie eine kontinuierliche Qualitätsentwicklung der Kinder
- und Jugendhilfe
sicherzu
stellen
(vgl
. Deutscher Bundestag 2011: 15-
16). Dabei stellt die Ges
et-
zesbegründung
gleichzeitig
klar
, dass sich
der Schutzauftrag des Staates hi
n-
sichtlich Kindern und Jugendlichen nicht nur auf die Reaktion auf (vermutete)
Kindeswohlgefährdungen bezieht, sondern dass „der Staat seinem Schutzau
f-
trag
vermittels eines breiten Spektrums von Hilfen zur Stärkung der Erzi
e-
hungskompetenz der Eltern und zur Unterstützung bei der Wahrnehmung der
Erziehungsverantwortung in schwierigen Erziehungssituationen nach (kommt
;
Einfügung durch
VerfasserInnen). Präventive Wirkung entfalten zudem
staatl
i-
che oder öffentlich geförderte Leistungen, die primär anderen Zwecken, etwa
der Armutsbekämpfung oder der Gesundheitsvorsorge dienen“ (Deutscher
Bundestag 2011: 15). Das BKiSchG konzentriert sich auf den gesetzgeber
i-
schen
Handlungsbedarf, der
in den „Feldern des präventiven und des interv
e-
nierenden Kinderschutz
es (...) besteht“ (Deutscher Bundestag 2011: 1)
.
Die Evaluation eines Gesetzes soll möglichst die Wirkung der Rechtsse
t-
zung in Beziehung zu Veränderungen in der Praxis setzen. Eine ursächliche
Zuschreibung von einzelnen beobachtbaren Entwicklungen
in der Praxis des
Kinderschutzes
ausschließlich auf die
gesetzliche
n Änderungen ist in diesem
Fall jedoch nicht möglich. B
ereits vor dem BKiSchG wurden
sowohl auf der
Grundlage von Kinderschutzgesetzen
in verschiedenen Bundesländern als
auch auf der Basis fachlicher Überlegungen und den Diskussionen der runden
Tische zum sexuellen Kindesmissbrauch und zur Heimerziehung der 50er und
60er Jahre in der Praxis Verbesserungen im Kinderschutz angestoßen.
Ein Teil dieser Entwicklungen hat im BKischG eine Kodifizierung erfahren.
Zum Teil wurde
n d
amit
eher
Veränderungen der Praxis im Gesetz aufgegriffen
und bundesweit
zum Standard erklärt, als dass im
BKiSchG
grundlegend Ne
u-
es in diesen Bereichen gefordert wurde. Hinzu
kommt, dass
sich
die Frage,
Das Bundeskinderschutzgesetz in der Kinder
- und Jugendhilfe
8
inwiefern das BKiSchG tatsächlich zu einer Verbesserung des Kinderschutzes
in Deutschland beiträgt
, in der vom Gesetzgeber vorgesehenen Zeitspanne für
die
Evaluation des Gesetzes aus
praktischen Gründen noch nicht endgültig
beantworten lässt
. So erfordert der Prozess der Umsetzung und
Implementi
e-
rung
in der Praxis mehr Zeit
, als seit dem Inkrafttreten des Gesetzes
bis zum
Zeitpunkt der Evaluation vergangen ist. Insbesondere die Veränd
erungen, die
durch Wiederholungsbefragungen im Längsschnitt verfolgt werden, konnten
an vielen Stellen
zeigen
, dass die Veränderungsprozesse
vielerorts
offensich
t-
lich
noch nicht vollendet worden sind.
Eine Weiterentwicklung der P
raxis im
Sinne des Gesetzes
stellt jedoch eine notwendige Grundlage dafür dar, dass
auch
durch das Gesetz eine Verbesserung des Kinderschutzes erreicht w
erden
kann.
Im Kapitel 2 werden die empirischen Ergebnisse zu den im BKiSchG ent-
haltenen Regelungen zum Auf-
und Ausbau von Vernetzungsstrukturen sowie
den Angeboten im Bereich der Frühen Hilfen dargestellt. Kapitel 3 widmet
sich den empirischen Befunden zu den Strukturen und Verfahren zum U
m-
gang mit Anhaltspunkten auf eine Kindeswohlgefährdung und zu der s
trukt
u-
rellen Einbeziehung von Akteuren außerhalb der Kinder
- und Jugendhilfe in
den Schutzauftrag. Kapitel 4 betrachtet die Empirie z
ur Ausgestaltung der G
e-
samtverantwortung des öffentlichen Trägers für die Kinder- und Jugendhilfe.
Die Ergebnisse des Pfle
gekinderhilfeb@rometers bei den Jugendämtern
zur
Pflegekinderhilfe im Jugendamtsbezirk sind im Kapitel 5
zusammengefasst
,
obwohl
dieses
vereinzelt auch Ergebnisse zu den in den Kapitel
n 2 bis 4 th
e-
matisierten Veränderungsbereichen enthält. Da insbesondere der Aspekt der
Kontinuitätssicherung in der Pflegekinder
hilfe eine besondere Bedeutung hat
und die Ergebnisse jeweils möglichst eigens kontextualisiert werden sollten,
haben wir uns für ein gesondertes
Kapitel zur
Pflegekinderhilfe entschieden.
Hierin sind
auch die Ergebnisse
enthalten
, die sich auf die
Szenarien einer Ve
r-
änderung von § 86 (Abs. 6) SGB VIII („Zweijahresregelung“) beziehen. Im
letzten Kapitel des Berichts w
erden
die Datengrundlage
n aller Befunde darg
e-
stellt
Aktualisiert: 2023-03-20
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Hebammen sind im beruflichen Alltag häufig mit rechtlichen Fragen und zunehmend mit dem Thema Haftung bei Schadensfällen konfrontiert. Daher ist es wichtig, alle relevanten Gesetze und Vorschriften zu kennen und zu verstehen.
Rechtliche Fragen verstehen, interpretieren und korrekt umsetzen:
- Inhalt und Konsequenzen aller Gesetze leicht verständlich erklärt.
- Welche rechtlichen Regelungen haben im Arbeitsalltag Bedeutung?
- Was ist zu beachten (Hebammengesetz, Arbeitsrecht, SGB V und Gebührenverordnung, Vertragsrecht, Haftung, Strafrecht und vieles mehr)?
- Rechtliche Antworten auf ethische Fragen (z.B. Gendiagnostik, Schwangerschaftskonflikt, Embryonenschutz oder vertrauliche Geburt).
- Anschaulich durch zahlreiche Fallbeispiele.
- Wertvolle Tipps und Empfehlungen vom erfahrenen Juristen und von den Sachverständigen des DHV.
- Ideal für das Fach Rechtskunde in der Aus- und Weiterbildung.
Aktualisiert: 2023-03-01
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Hebammen sind im beruflichen Alltag häufig mit rechtlichen Fragen und zunehmend mit dem Thema Haftung bei Schadensfällen konfrontiert. Daher ist es wichtig, alle relevanten Gesetze und Vorschriften zu kennen und zu verstehen.
Rechtliche Fragen verstehen, interpretieren und korrekt umsetzen:
- Inhalt und Konsequenzen aller Gesetze leicht verständlich erklärt.
- Welche rechtlichen Regelungen haben im Arbeitsalltag Bedeutung?
- Was ist zu beachten (Hebammengesetz, Arbeitsrecht, SGB V und Gebührenverordnung, Vertragsrecht, Haftung, Strafrecht und vieles mehr)?
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- Anschaulich durch zahlreiche Fallbeispiele.
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Wie man Kinder in unserer Gesellschaft besser schützen kann, ist eine gesellschaftspolitisch brisante Frage. Der deutsche Gesetzgeber hat in den vergangenen zwanzig Jahren zahlreiche Rechtsvorschriften erlassen, um Kinder vor Misshandlung und Vernachlässigung zu bewahren. Hierzu zählen unter anderem Regelungen im BGB und im SGB VIII, aber auch im FamFG und in den unterschiedlichen Landesgesetzen, insbesondere im Bereich des Gesundheitsrechts und des Schulrechts, sowie das zum 1.1.2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzgesetz.
Die zahlreichen einschlägigen Vorschriften, die auch den verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht werden müssen, beziehen sich aufeinander und entfalten eine Wechselwirkung. Die Autorin durchleuchtet das gesamte Instrumentarium des Kinderschutzes und untersucht es auf seine Schwachstellen. Nach einer kritischen Bestandsaufnahme zieht sie Bilanz und kommt zu dem Ergebnis, dass es für einen effektiven Kinderschutz – trotz einiger Verbesserungsmöglichkeiten – nicht zwingend weiterer Rechtsvorschriften bedarf, sondern eher einer konsequenten Anwendung geltenden Rechts.
Dabei kommt es entscheidend auf die Überwindung der teilweise noch immer vorherrschenden Versäulung der traditionell für sich arbeitenden Systeme von Schule, Gesundheit und Kinder- und Jugendhilfe unter Einbeziehung von Polizei und Justiz an. Für einen gelingenden Kinderschutz bedarf es vornehmlich der langfristigen Bereitstellung ausreichender Ressourcen, der fundierten Aus- und stetigen Weiterbildung, der Kommunikation sowie der Kooperation und der Koordination des Handelns der unterschiedlichen Professionen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Seit über 40 Jahren Jahren sichert der bewährte Standard-Kommentar in Loseblattform die präzise und korrekte Anwendung des Niedersächsischen Schulgesetzes - NSchG - und seiner zahlreichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
Der aktuelle Stand enthält die Einarbeitung des Haushaltsbegleitgesetzes vom 16. Dezember 2021, überarbeitete Verordnungen und Erlasse sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung zum Schulrecht. Die eingefügten neuen Bestimmungen § 57 und § 151a sowie die Einführung von regionalen Schüler- und Azubi-Tickets durch Änderung des Nahverkehrsgesetzes werden eingehend kommentiert. Erläutert wird die grundlegende Entscheidung des BVerfG vom November 2021 zur Bekämpfung der COVID 19-Pandemie sowie die verfassungsrechtliche Dimension dieser Entscheidung zur „Bundesnotbremse“. Sie hat erstmalig ein Grundrecht auf schulische Bildung festgestellt.
Die Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung durch eine Änderung des NKiTaG sowie die Auswirkungen auf eine schulische Förderung werden eingehend dargestellt. Eingegangen wird auf die Neufassung der VO zur Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung sowie auf die Änderung der SchOrgVO, die erstmalig die Festsetzung von Einzugsbereichen für berufsbildende Schulen vorsieht. Aktualisiert wurde der Erlass über dienstrechtliche Befugnisse unter Hinweis auf die Formstrenge des Beamtenrechts. Vertieft wurden die Ausführungen zur Schülerbeförderung.
Erläutert werden Neuregelungen des IfSG und Ergänzungen der WeSchVO wegen der Auswirkungen der Pandemie. Zahlreiche Einzelfragen werden beantwortet: Muss ein Prüfling Fehler des Prüfungsverfahrens sofort rügen? Was sind grobe Pflichtverletzungen, die eine Ordnungsmaßnahme rechtfertigen? Welche Konferenz ist zuständig für die Einführung von digitalen Endgeräten?
Auch Spezialfragen wurde nachgegangen. Kann bei dem Ausbruch einer Pandemie oder einer Katastrophenlage der Reisepreis für eine stornierte Schulfahrt zurückverlangt werden? Sind Eintrittsgelder für den Besuch von Freizeit-, Sport- und Kulturveranstaltungen im Regelbedarf nach dem SGB enthalten? Wie ist die Freistellung für den Berufsschulunterricht geregelt?
Der ab dem Schuljahr 2026/2027 umzusetzende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung durch eine Ergänzung des SGB VIII für jedes Grundschulkind hat erhebliche Auswirkungen auf die Schulträger. Die Unterstützungen durch den Bund werden erläutert.
Der Kommentar mit seinem tiefgegliederten Inhaltsverzeichnis ist heute eine unentbehrliche Arbeitshilfe für Schulleitungen, Schulgremien, Lehrkräfte, Eltern- und Schülervertretungen, Schulträger, Schulverwaltungen, Gerichte, Rechtsanwälte und am Schulleben Interessierte.
Die Autoren sind erfahrene Schulpraktiker. Ltd. Regierungsdirektor i.R. Jürgen Brockmann leitete das Dezernat Schulrecht, die Schulabteilung der Bezirksregierung Hannover und anschließend die Regionalabteilung Hannover der NLSchB. Vors. Richter am Verwaltungsgericht Hannover i.R. Klaus-Uwe Littmann war mit seiner Kammer u.a. zuständig für Schulrecht, Hochschulrecht und Prüfungsrecht. Ltd. Regierungsdirektor Thomas Schippmann leitet das Dezernat Finanzen, Recht, Personal und Service im Regionalen Landesamt für Schule und Bildung Osnabrück und ist Lehrbeauftragter an der Universität Osnabrück. Neu unterstützt wird das Autorenteam durch Regierungsdirektor Bernd Kaufmann, der beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung Braunschweig tätig und dazu Dozent an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer ist.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Hebammen sind im beruflichen Alltag häufig mit rechtlichen Fragen und zunehmend mit dem Thema Haftung bei Schadensfällen konfrontiert. Daher ist es wichtig, alle relevanten Gesetze und Vorschriften zu kennen und zu verstehen.
Rechtliche Fragen verstehen, interpretieren und korrekt umsetzen:
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- Was ist zu beachten (Hebammengesetz, Arbeitsrecht, SGB V und Gebührenverordnung, Vertragsrecht, Haftung, Strafrecht und vieles mehr)?
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- Anschaulich durch zahlreiche Fallbeispiele.
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Aktualisiert: 2023-03-01
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