Der im Mai 2003 verstorbene Staatsrechtler und Verfassungshistoriker Alfred Kölz hat in seinem letzten Lebensjahr einen mit 'Beobachtungen' überschriebenen Text verfasst. Darin hielt er Gedanken fest, die ihm wichtig waren und die er noch weitergeben wollte. Dieser Text bildet den Auftakt der vorliegenden Publikation. Darauf folgen weitere unveröffentlichte oder schwer zugängliche Texte, in welchen sich Alfred Kölz unter anderem zur rechtlichen und politischen Stellung des französischen Staatspräsidenten äussert. Weiter erörtert er in einer nicht ganz ernst gemeinten Rede die Frage, ob die Schweiz nicht als Alternative zu einem EU-Beitritt einen Beitritt zu den USA in Betracht ziehen sollte. Ferner schildert er Leben und Wirken des bedeutenden, aber fast gänzlich vergessenen Rapperswiler Politikers und Journalisten Theodor Curti. Selbstverständlich spielt bei allen behandelten Themen - entsprechend der Denkweise von Alfred Kölz - der geschichtliche Rückblick eine zentrale Rolle. Der zweite Teil ist dem Blick auf die Person und das Werk von Alfred Kölz gewidmet. Nach einem Lebenslauf und den an der Trauerfeier gehaltenen Reden sowie der Rede zur Verleihung des Ehrendoktorats der Universität Genf finden wir dort insbesondere - stellvertretend für diverse weitere Würdigungen - einen Nachruf sowie die Erinnerungen von zwei langjährigen Bergfreunden. Ziel dieser Publikation ist es, den Leserinnen und Lesern die Person, das Werk und die Gedankenwelt von Alfred Kölz in Erinnerung zu rufen, die bis heute nichts von ihrer Aktualität eingebüsst haben.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Die Arbeit setzt die Institutionen Einwilligung und Richtervorbehalt in Zusammenhang. Dies geschieht am Beispiel ihres Zusammentreffens bei der molekulargenetischen Untersuchung und Speicherung der Gendaten gemäß § 81 g StPO. Es wird zunächst untersucht, unter welchen Voraussetzungen überhaupt eine Einwilligung als Legitimationsgrundlage staatlicher Eingriffe dienen kann. Hierbei wird auch Stellung zu der Frage bezogen, inwieweit der Staat den Einzelnen paternalistisch vor seinen eigenen Entscheidungen schützen kann. Sodann wird der Richtervorbehalt angesichts der gewonnenen Ergebnisse auf seine (individuellen oder auch überindividuellen?) Funktionen untersucht. Schließlich kommt es zu der Beantwortung der Frage, ob die Einwilligung den Richtervorbehalt bei § 81 g StPO ersetzen kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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