Die Konventionalstrafe hat trotz ihrer enormen praktischen Bedeutung im wissenschaftlichen Diskurs bislang nur in beschränktem Maße eine tiefergehende Auseinandersetzung erfahren. Diese Arbeit liefert nun eine dogmatische Aufarbeitung der Verfallsvoraussetzungen sowie die Beantwortung der Frage, ob vom Verschuldenserfordernis durch vertragliche Vereinbarung abgegangen werden kann.
Die richterliche Mäßigung nach § 1336 Abs 2 ABGB stellt indes ein besonderes Billigkeitskorrektiv übermäßiger Konventionalstrafen dar. Sie wird sowohl hinsichtlich ihrer historischen Entwicklung als auch ihrem Verhältnis zu anderen zivilrechtlichen Kontrollmechanismen dargestellt. Beleuchtet werden zudem Voraussetzungen, Handhabung und Wirkungen der richterlichen Rechtsgestaltung. Eine nähere Auseinandersetzung erfährt auch die Frage der Disponibilität des Mäßigungsrechts.
Schließlich werden vertragliche Verzugszinsen, die als Konventionalstrafe für den Zahlungsverzug zu qualifizieren sind, näher untersucht und hierbei Unterschiede zur und Gemeinsamkeiten mit der »klassischen« Konventionalstrafe erläutert. Dabei wird auch die umstrittene Frage behandelt, ob der Ersatz von Mahnspesen neben vertraglichen Verzugszinsen im Verbrauchergeschäft gem § 1336 Abs 3 S 2 ABGB einer im Einzelnen ausgehandelten Vereinbarung bedarf.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Konkurrenzverbote zugunsten von Geschäftsmietern und -vermietern haben in Rechtsprechung und Lehre bislang ein Schattendasein gefristet. Dies, obwohl sie wirtschaftlich gesehen eminente Regelungspunkte in Geschäftsmietverträgen bilden und aufgrund vieler ungeklärter Fragen oft zu Konflikten führen.
So ist etwa kontrovers, ob für Geschäftsmieten ein gesetzesimmanenter Konkurrenzschutz besteht, welchen Gültigkeitsschranken mietvertragliche Konkurrenzverbote unterliegen und welches Haftungsregime auf diese anwendbar ist. Die Arbeit behandelt diese und diverse andere umstrittene Punkte im Zusammenhang mit der Entstehung, dem Übergang, dem Untergang, der Verletzung und der Auslegung mietvertraglicher Konkurrenzverbote umfassend. Dabei wird u.a. nachgewiesen, dass diese – anders als etwa im deutschen Recht – einer vertraglichen Abrede bedürfen, entgegen der Rechtsprechung des Bundesgerichts gegen das Kartellgesetz sowie das Koppelungsverbot verstossen können und auf sie die Art. 340a sowie 340c OR teilweise analog angewandt werden können.
Die enthaltenen Muster-Konkurrenzklauseln dienen dem Praktiker als wertvolle Hilfsmittel.
Aktualisiert: 2022-09-26
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Aktualisiert: 2020-06-30
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Mannschaftssportler, die sich vertraglich gegenüber einem Club binden, gehen regelmässig eine Fülle von Vertragspflichten ein. Die vorliegende Arbeit widmet sich der Klassifizierung des Vertragsverhältnisses zwischen Club und Sportler und behandelt einige typische Vertragspflichten, die in der Praxis vereinbart werden. Als Beispiel wird dabei der Mustervertrag des Schweizerischen Fussballverbandes, der während des Verfassens dieser Arbeit von den Schweizer Fussballclubs verwendet wurde, herangezogen. Die vertraglichen Pflichten der Sportler werden vielfach durch die Vereinbarung von Konventionalstrafen abgesichert, weshalb insbesondere die Grenzen solcher Vertragsklauseln diskutiert werden.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Aktualisiert: 2020-12-22
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Konventionalstrafen sind für die arbeitsvertragliche Praxis von großer Bedeutung. Sie haben zum Ziel, einerseits den Arbeitnehmer zu vertragskonformem Verhalten anzuhalten und andererseits den Schaden, der dem Arbeitgeber durch Vertragsverstöße seitens des Arbeitnehmers entsteht, zu pauschalisieren. Die Autorin erläutert zunächst die betriebliche Praxis, um dann die sich daraus ergebenden Fragestellungen zu beantworten. Dabei greift sie strittige Fragen auf und entwickelt neuartige Problemlösungen.
Aktualisiert: 2020-02-19
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