Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas

Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas von Feuerborn,  Alfred, Riechmann,  Volkhard
Die Verordnung über Konzessionsabgaben für die Versorgung mit Strom und Gas (KAV) ist seit dem 1. Januar 1992 in Kraft. Sie stellt die Zahlungen der Versorgungsunternehmen an die Gebietskörperschaften auf eine neue Rechtsgrundlage, die sich inhaltlich zum Teil erheblich von dem alten Recht unterscheidet. Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen ist in nächster Zeit aus kartellrechtlichen Gründen und infolge der deutschen Vereinigung neu abzuschließen. Das neue Konzessionsabgabenrecht gewinnt hierfür eine beachtliche Bedeutung. Für viele Vertragsbeziehungen spielen darüber hinaus die in der KAV vorgesehenen Übergangsregelungen eine große Rolle. Schließlich versucht die Verordnung, auch den anerkannten energiepolitischen Zielsetzungen im Konzessionsabgabenrecht Rechnung zu tragen. Die Kommentierung ist Ausfluß zahlreicher Erörterungen mit den Kommunen und der Versorgungswirtschaft. Dementsprechend ist der Kommentar in erster Linie für sie, also für die Praxis geschrieben worden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas

Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas von Feuerborn,  Alfred, Riechmann,  Volkhard
Die Verordnung über Konzessionsabgaben für die Versorgung mit Strom und Gas (KAV) ist seit dem 1. Januar 1992 in Kraft. Sie stellt die Zahlungen der Versorgungsunternehmen an die Gebietskörperschaften auf eine neue Rechtsgrundlage, die sich inhaltlich zum Teil erheblich von dem alten Recht unterscheidet. Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen ist in nächster Zeit aus kartellrechtlichen Gründen und infolge der deutschen Vereinigung neu abzuschließen. Das neue Konzessionsabgabenrecht gewinnt hierfür eine beachtliche Bedeutung. Für viele Vertragsbeziehungen spielen darüber hinaus die in der KAV vorgesehenen Übergangsregelungen eine große Rolle. Schließlich versucht die Verordnung, auch den anerkannten energiepolitischen Zielsetzungen im Konzessionsabgabenrecht Rechnung zu tragen. Die Kommentierung ist Ausfluß zahlreicher Erörterungen mit den Kommunen und der Versorgungswirtschaft. Dementsprechend ist der Kommentar in erster Linie für sie, also für die Praxis geschrieben worden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas

Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas von Feuerborn,  Alfred, Riechmann,  Volkhard
Die Verordnung über Konzessionsabgaben für die Versorgung mit Strom und Gas (KAV) ist seit dem 1. Januar 1992 in Kraft. Sie stellt die Zahlungen der Versorgungsunternehmen an die Gebietskörperschaften auf eine neue Rechtsgrundlage, die sich inhaltlich zum Teil erheblich von dem alten Recht unterscheidet. Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen ist in nächster Zeit aus kartellrechtlichen Gründen und infolge der deutschen Vereinigung neu abzuschließen. Das neue Konzessionsabgabenrecht gewinnt hierfür eine beachtliche Bedeutung. Für viele Vertragsbeziehungen spielen darüber hinaus die in der KAV vorgesehenen Übergangsregelungen eine große Rolle. Schließlich versucht die Verordnung, auch den anerkannten energiepolitischen Zielsetzungen im Konzessionsabgabenrecht Rechnung zu tragen. Die Kommentierung ist Ausfluß zahlreicher Erörterungen mit den Kommunen und der Versorgungswirtschaft. Dementsprechend ist der Kommentar in erster Linie für sie, also für die Praxis geschrieben worden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser“

Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser“ von König,  Isabelle
Für die Sondernutzung des gemeindlichen Verkehrsraumes durch die Verlegung und den Betrieb von Leitungen kann die Gemeinde vom Wasserversorger eine Konzessionsabgabe erheben. Gleichwohl kleine Regie- und Eigenbetriebe den größten Teil der Wasserversorger ausmachen, ein Großteil der Abnehmerbeziehungen über Gebühren ausgestaltet ist, und Konzessionsabgaben einen beachtlichen Faktor in den kommunalen Haushalten darstellen, ist die Frage, ob von einem Eigenbetrieb gezahlte Konzessionsabgaben in die Gebührenkalkulation eingestellt werden können, umstritten. Mehrere Oberverwaltungsgerichte verneinen dies. Die Verfasserin untersucht die zugrundeliegende Thematik aus zahlreichen rechtlichen Perspektiven und widerspricht der Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser“

Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser“ von König,  Isabelle
Für die Sondernutzung des gemeindlichen Verkehrsraumes durch die Verlegung und den Betrieb von Leitungen kann die Gemeinde vom Wasserversorger eine Konzessionsabgabe erheben. Gleichwohl kleine Regie- und Eigenbetriebe den größten Teil der Wasserversorger ausmachen, ein Großteil der Abnehmerbeziehungen über Gebühren ausgestaltet ist, und Konzessionsabgaben einen beachtlichen Faktor in den kommunalen Haushalten darstellen, ist die Frage, ob von einem Eigenbetrieb gezahlte Konzessionsabgaben in die Gebührenkalkulation eingestellt werden können, umstritten. Mehrere Oberverwaltungsgerichte verneinen dies. Die Verfasserin untersucht die zugrundeliegende Thematik aus zahlreichen rechtlichen Perspektiven und widerspricht der Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas

Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas von Feuerborn,  Alfred, Riechmann,  Volkhard
Die Verordnung über Konzessionsabgaben für die Versorgung mit Strom und Gas (KAV) ist seit dem 1. Januar 1992 in Kraft. Sie stellt die Zahlungen der Versorgungsunternehmen an die Gebietskörperschaften auf eine neue Rechtsgrundlage, die sich inhaltlich zum Teil erheblich von dem alten Recht unterscheidet. Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen ist in nächster Zeit aus kartellrechtlichen Gründen und infolge der deutschen Vereinigung neu abzuschließen. Das neue Konzessionsabgabenrecht gewinnt hierfür eine beachtliche Bedeutung. Für viele Vertragsbeziehungen spielen darüber hinaus die in der KAV vorgesehenen Übergangsregelungen eine große Rolle. Schließlich versucht die Verordnung, auch den anerkannten energiepolitischen Zielsetzungen im Konzessionsabgabenrecht Rechnung zu tragen. Die Kommentierung ist Ausfluß zahlreicher Erörterungen mit den Kommunen und der Versorgungswirtschaft. Dementsprechend ist der Kommentar in erster Linie für sie, also für die Praxis geschrieben worden.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Ökonomische und administrative Probleme der kommunalen Konzessionsabgabe

Ökonomische und administrative Probleme der kommunalen Konzessionsabgabe von Bauermeister,  Ulrich
Energieversorgungsunternehmen zahlen den Kommunen jährlich ca. 3 Mrd. DM für die Nutzung öffentlicher Wegeflächen zur Fortleitung leitungsgebundener Energie. Sie geben diese Abgabe an die Verbraucher weiter. In der Arbeit wird untersucht, ob es eine sinnvolle Begründung für die Belastung der leitungsgebundenen Energie mit der Konzessionsabgabe gibt. Die Untersuchung führt zu dem Ergebnis, die Konzessionsabgabe erfüllt keine der von ihr vorgeblich wahrgenommenen Aufgaben. Weder aus ökonomischer noch aus juristischer Sicht sind die zur Rechtfertigung der Konzessionsabgabe vorgetragenen Gründe überzeugend. Es wird empfohlen, wenn die Konzessionsabgabe zur Zeit schon nicht abgeschafft werden kann, sie mindestens ausschliesslich verbrauchsabhängig zu gestalten. So können wenigstens die schwerwiegendsten ökonomischen Einwände gegen diese Abgabe berücksichtigt werden. Die der Administration gestellte Regulationsaufgabe kann nur in Ansätzen erfüllt werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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