Informationspflichten bei Verkaufsförderungsmaßnahmen

Informationspflichten bei Verkaufsförderungsmaßnahmen von Stark,  Cornelia
Preisnachlässe, Zugaben, Gewinnspiele, Geld-zurück-Garantien und dergleichen sind in Werbung und Einzelhandel allgegenwärtig, ebenso wie die Bedingungen ihrer Inanspruchnahme. Im Rahmen des Transparenzgebotes stellt sich die Frage, welche Informationen ein Unternehmen beim Einsatz von Verkaufsförderungsmaßnahmen zu welchem Zeitpunkt mitteilen muss. Der Bundesgerichtshof hat eine Vielzahl von Einzelfallentscheidungen getroffen, allgemeine Richtlinien liefert er damit aber noch nicht. Cornelia Stark schließt diese Lücke. Sie klärt, welche Aktionen unter den Begriff der Verkaufsförderungsmaßnahme fallen und stellt klar, dass es nicht um eine allumfassende Informationspflicht gehen kann, sondern nur solche Informationen mitzuteilen sind, die im Einzelfall wesentlich für eine informierte Entscheidung werden. Hierzu entwickelt sie eine Liste stets zu berücksichtigender Einzelfallkriterien und ermittelt anhand dieser Kriterien, welche Informationen im Allgemeinen und welche bei bestimmten Arten von Verkaufsförderungsmaßnahmen regelmäßig mitzuteilen sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeitsschranken der Kopplungsangebote nach der Aufhebung der Zugabeverordnung

Die lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeitsschranken der Kopplungsangebote nach der Aufhebung der Zugabeverordnung von Charaktiniotis,  Stefanos
Im Rahmen der Modernisierung des deutschen Lauterkeitsrechts in Orientierung an europäischen Standards wurden 2001 die Zugabeverordnung und das Rabattgesetz aufgehoben. Parallel zu dieser Streichung steht die Übernahme des europäischen Verbraucherleitbildes auch für das autonome deutsche Recht. Vorläufiger Scheitelpunkt der Modernisierungswelle ist der Erlass des neuen UWG. Unter diesen Entwicklungen wurden die heutigen lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeitsschranken von Kopplungsangeboten weit über ihre angestammten bisherigen Grenzen gelockert. Kopplungsofferten unterliegen nunmehr einer sogenannten Die Kriterien dieser beziehen sich auf die beiden zentralen Anliegen des heutigen wettbewerbsrechtlichen Verbraucherschutzes, nämlich auf die Verbesserung der Entscheidungsgrundlage und die Sicherung freier Entscheidung der Konsumenten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kopplungsangebote

Kopplungsangebote von Travers,  Daniel
Die Studie stellt alle Anforderungen dar, die das Lauterkeitsrecht und das Vertragsrecht an Kopplungsangebote, insbesondere Kundenbindungssysteme, stellt. Es liegt damit eine Gesamtdarstellung der Kopplungsangebote vor, die den Anspruch stellt, eine Beurteilung der Zulässigkeit spezifischer Angebote so weit wie möglich abstrakt zuzulassen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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