Das Transparenzgebot (§ 6 Abs 3 KSchG) verpflichtet den Verwende Allgemeiner Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichte seines Vertragspartners klar und deutlich darzustellen. Die Bestimmung wurde in Umsetzug der Klauselrichtlinie ins österreichische Recht eingeführt und verfolgt ein bisher unbekanntes Konzept: Der Schutz vor Übervorteilung erfolgt nicht durch die Angemessenheitskontrolle des AGB-Inhalts; vielmehr soll der Kunde durch die transparente Klauselgestaltung in die Lage versetzt werden, Bedeutung und Inhalt des Klauselwerkes zu erfassen, damit er als selbstverantwortlicher Marktteilnehmer seine Interessen eingenständig wahrnehmen kann. Ziel der Arbeit ist die umfassende Untersuchung des § 6 Abs 3 KSchg.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Transparenzgebot (§ 6 Abs 3 KSchG) verpflichtet den Verwende Allgemeiner Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichte seines Vertragspartners klar und deutlich darzustellen. Die Bestimmung wurde in Umsetzug der Klauselrichtlinie ins österreichische Recht eingeführt und verfolgt ein bisher unbekanntes Konzept: Der Schutz vor Übervorteilung erfolgt nicht durch die Angemessenheitskontrolle des AGB-Inhalts; vielmehr soll der Kunde durch die transparente Klauselgestaltung in die Lage versetzt werden, Bedeutung und Inhalt des Klauselwerkes zu erfassen, damit er als selbstverantwortlicher Marktteilnehmer seine Interessen eingenständig wahrnehmen kann. Ziel der Arbeit ist die umfassende Untersuchung des § 6 Abs 3 KSchg.
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Das Transparenzgebot (§ 6 Abs 3 KSchG) verpflichtet den Verwende Allgemeiner Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichte seines Vertragspartners klar und deutlich darzustellen. Die Bestimmung wurde in Umsetzug der Klauselrichtlinie ins österreichische Recht eingeführt und verfolgt ein bisher unbekanntes Konzept: Der Schutz vor Übervorteilung erfolgt nicht durch die Angemessenheitskontrolle des AGB-Inhalts; vielmehr soll der Kunde durch die transparente Klauselgestaltung in die Lage versetzt werden, Bedeutung und Inhalt des Klauselwerkes zu erfassen, damit er als selbstverantwortlicher Marktteilnehmer seine Interessen eingenständig wahrnehmen kann. Ziel der Arbeit ist die umfassende Untersuchung des § 6 Abs 3 KSchg.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie in KSchG und FAGG brachte tiefgreifende Änderungen im Konsumentenschutzrecht: Neue Fristen, Formerfordernisse, Formulare, Ausnahmen und Gegenausnahmen, drohende schwebsame Unwirksamkeit von Verträgen und Verwaltungsstrafen.Ausführlich kommentiert mit aktuellster Judikatur des OGH und des EuGH und mit Hinweis auf die Änderungen in der aktuellen 4. Auflage:• KSchG• §§ 864a und 879 Abs 3 ABGB• FAGG• Im Anhang: alle einschlägigen EU-Richtlinien
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie in KSchG und FAGG brachte tiefgreifende Änderungen im Konsumentenschutzrecht: Neue Fristen, Formerfordernisse, Formulare, Ausnahmen und Gegenausnahmen, drohende schwebsame Unwirksamkeit von Verträgen und Verwaltungsstrafen.Ausführlich kommentiert mit aktuellster Judikatur des OGH und des EuGH und mit Hinweis auf die Änderungen in der aktuellen 4. Auflage:• KSchG• §§ 864a und 879 Abs 3 ABGB• FAGG• Im Anhang: alle einschlägigen EU-Richtlinien
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Die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie in KSchG und FAGG brachte tiefgreifende Änderungen im Konsumentenschutzrecht: Neue Fristen, Formerfordernisse, Formulare, Ausnahmen und Gegenausnahmen, drohende schwebsame Unwirksamkeit von Verträgen und Verwaltungsstrafen.Ausführlich kommentiert mit aktuellster Judikatur des OGH und des EuGH und mit Hinweis auf die Änderungen in der aktuellen 4. Auflage:• KSchG• §§ 864a und 879 Abs 3 ABGB• FAGG• Im Anhang: alle einschlägigen EU-Richtlinien
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Verbandsklage ist ein Institut, das schon lange sowohl in der deutschen als auch in der österreichischen Rechtsordnung verankert und teilweise durch europarechtliches Sekundärrecht determiniert ist. Sie gilt seit jeher als geeignetes Instrument, um "Kollektivinteressen" zu wahren. Trotz der langen Tradition gibt es immer noch diskussionswürdige Punkte. Die Verbandsklage passt nach wie vor nicht so recht zu unserem zivil- und zivilprozessrechtlichen Verständnis, denn diese Rechtsgebiete zielen im Kern auf die Verfolgung privater Einzelinteressen ab. Die strittigen Punkte sind vielfältig.
Zentrale Themen sind die dogmatische Konstruktion der Verbandsklage sowie die Kategorisierung der Verbandsklagevoraussetzungen. Hinzu tritt noch die Frage nach der Vermeidung etwaiger Mehrfachprozesse. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die nationalen Verbandsklagen nach dem deutschen UWG und UKlaG sowie nach dem österreichischen UWG und KSchG.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Verbandsklage ist ein Institut, das schon lange sowohl in der deutschen als auch in der österreichischen Rechtsordnung verankert und teilweise durch europarechtliches Sekundärrecht determiniert ist. Sie gilt seit jeher als geeignetes Instrument, um "Kollektivinteressen" zu wahren. Trotz der langen Tradition gibt es immer noch diskussionswürdige Punkte. Die Verbandsklage passt nach wie vor nicht so recht zu unserem zivil- und zivilprozessrechtlichen Verständnis, denn diese Rechtsgebiete zielen im Kern auf die Verfolgung privater Einzelinteressen ab. Die strittigen Punkte sind vielfältig.
Zentrale Themen sind die dogmatische Konstruktion der Verbandsklage sowie die Kategorisierung der Verbandsklagevoraussetzungen. Hinzu tritt noch die Frage nach der Vermeidung etwaiger Mehrfachprozesse. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die nationalen Verbandsklagen nach dem deutschen UWG und UKlaG sowie nach dem österreichischen UWG und KSchG.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Verbandsklage ist ein Institut, das schon lange sowohl in der deutschen als auch in der österreichischen Rechtsordnung verankert und teilweise durch europarechtliches Sekundärrecht determiniert ist. Sie gilt seit jeher als geeignetes Instrument, um "Kollektivinteressen" zu wahren. Trotz der langen Tradition gibt es immer noch diskussionswürdige Punkte. Die Verbandsklage passt nach wie vor nicht so recht zu unserem zivil- und zivilprozessrechtlichen Verständnis, denn diese Rechtsgebiete zielen im Kern auf die Verfolgung privater Einzelinteressen ab. Die strittigen Punkte sind vielfältig.
Zentrale Themen sind die dogmatische Konstruktion der Verbandsklage sowie die Kategorisierung der Verbandsklagevoraussetzungen. Hinzu tritt noch die Frage nach der Vermeidung etwaiger Mehrfachprozesse. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die nationalen Verbandsklagen nach dem deutschen UWG und UKlaG sowie nach dem österreichischen UWG und KSchG.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Bereits 2008 wurde das BTVG mit dem Ziel „Mehr Schutz und Transparenz“ novelliert. Seither lässt auch die höchstgerichtliche Rechtsprechung einen Trend zum immer besseren Erwerberschutz erkennen. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis des BTVG zum KSchG und den dazu ergangenen zahlreichen Judikaten. Sie finden darin dienliche Tipps zur Vertragsgestaltung und zur Minimierung haftungsrechtliche Risiken für den Vertragsverfassers. Der Autor widmet sich ua kontrovers diskutierten Fragen nach der Zulässigkeit von Änderungsvorbehalten, dem Anwendungsvorrangs des § 915 S 2 ABGB gegenüber § 6 Abs 3 KSchG und der begrifflichen Deckung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Vertragsformblättern und Vertrags“klauseln.“ Im Mittelpunkt steht dabei die Inhaltskontrolle zahlreicher Klauseln, die realen Bauträgerverträgen entnommen wurden, im Hinblick auf deren Rechtmäßigkeit im Lichte des KSchG und des BTVG. Des Weiteren werden Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit des sog „BluePencil-Tests“ anhand plakativer Beispiele aus der Praxis beleuchtet und allgemeine Überlegungen zum Günstigkeitsprinzip angestellt.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Bereits 2008 wurde das BTVG mit dem Ziel „Mehr Schutz und Transparenz“ novelliert. Seither lässt auch die höchstgerichtliche Rechtsprechung einen Trend zum immer besseren Erwerberschutz erkennen. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis des BTVG zum KSchG und den dazu ergangenen zahlreichen Judikaten. Sie finden darin dienliche Tipps zur Vertragsgestaltung und zur Minimierung haftungsrechtliche Risiken für den Vertragsverfassers. Der Autor widmet sich ua kontrovers diskutierten Fragen nach der Zulässigkeit von Änderungsvorbehalten, dem Anwendungsvorrangs des § 915 S 2 ABGB gegenüber § 6 Abs 3 KSchG und der begrifflichen Deckung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Vertragsformblättern und Vertrags“klauseln.“ Im Mittelpunkt steht dabei die Inhaltskontrolle zahlreicher Klauseln, die realen Bauträgerverträgen entnommen wurden, im Hinblick auf deren Rechtmäßigkeit im Lichte des KSchG und des BTVG. Des Weiteren werden Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit des sog „BluePencil-Tests“ anhand plakativer Beispiele aus der Praxis beleuchtet und allgemeine Überlegungen zum Günstigkeitsprinzip angestellt.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Mit diesem Werk wird dem mit dem Immobilienmaklerrecht betrauten Rechtsanwender ein Überblick über die aktuelle Gesetzeslage samt ausführlicher Anmerkungen zum Gesetzestext und den wichtigsten Entscheidungen zur Verfügung gestellt. Nach Paragrafen geordnet, finden Sie Anmerkungen, Entscheidungen und weiterführende Literaturangaben zu• §§ 1–18 MaklerG,• §§ 30a–31 KSchG,• Immobilienmaklerverordnung und• den maßgeblichen Bestimmungen der GewO zur grenzüberschreitenden Tätigkeit.Top aktuell mit MANZ Wohnrecht online: Die viermal im Jahr aktualisierte Online-Fassung mit zahlreichen zusätzlichen Entscheidungen finden Sie unter http://wohnrecht.manz.at.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Mit diesem Werk wird dem mit dem Immobilienmaklerrecht betrauten Rechtsanwender ein Überblick über die aktuelle Gesetzeslage samt ausführlicher Anmerkungen zum Gesetzestext und den wichtigsten Entscheidungen zur Verfügung gestellt. Nach Paragrafen geordnet, finden Sie Anmerkungen, Entscheidungen und weiterführende Literaturangaben zu• §§ 1–18 MaklerG,• §§ 30a–31 KSchG,• Immobilienmaklerverordnung und• den maßgeblichen Bestimmungen der GewO zur grenzüberschreitenden Tätigkeit.Top aktuell mit MANZ Wohnrecht online: Die viermal im Jahr aktualisierte Online-Fassung mit zahlreichen zusätzlichen Entscheidungen finden Sie unter http://wohnrecht.manz.at.
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