Schlüsselwort: kulturpolitischer Bericht

Fünf Jahre (2013-2017) Brandenburgische Wanderung Die Linke eröffnete 2012 eine Ausstellung mit dem Titel „Die Bahnhöfe 2012 - Land Brandenburg“. Es war die erste Bilanz von Fahrten des alten Mannes mit den Regionalzügen durch das Land. Nach fünf Jahren waren es 200.000 km von Putlitz bis Prösen West, von Frankfurt/Oder bis Ziesar. 50.000 Fotoaufnahmen liegen jetzt im Archiv und zeigen eine Entwicklung einer Kulturlandschaft Eisenbahn im Land Brandenburg. Am Ende dieser Brandenburgischen Wanderung über die Personenbahnhöfe, Güterbahnhöfe, Industrieanlagen mit Eisenbahnanschluss und Betriebsanlagen steht eine eindeutige Aussage des Landtages Brandenburgs mit folgenden Worten: „Der Ausschuss möchte zunächst mitteilen, dass er davon Abstand genommen hat, zu Ihrer Petition eine Stellungnahme von der Landesregierung - vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung oder vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur - einzuholen Eine allgemeine Diskussion von gesellschaftlichen Einstellungen und deren möglichen Veränderungen kann im Rahmen eines Petitionsverfahrens nach Auffassung des Ausschusses nicht geführt werden. Er hat daher mit diesen Hinweisen die Behandlung Ihrer Petition abgeschlossen.“ Es war eine Absage an eine Art einer Demokratiebeteiligung. Die Brandenburgische Wanderung hätte man sich ersparen sollen, so der Petitionsausschuss und damit ist es auch die Meinung des Landtages. Es besteht kein Handlungsbedarf und keine Aufklärung zur Situation in diesem Land. So wie die Bundeskanzlerin durch das Land fährt und ausruft Hosianna, uns geht es gut, so fährt der Landtag über die märkische Kulturlandschaft und verkündet die frohe Botschaft, wir haben alles im Griff und brauchen nicht die Belehrung einer sogenannten, selbsternannten außerparlamentarischen Opposition. Woraus ergibt sich ihr Auftrag? Was bleibt sind die 50.000 Fotos, die 10.000 Dokumente, 95 Thesen, fünfzehn Zeitungsartikel, 12 Runden eines politischen Boxkampfes, die vier Landeskonferenzen, die Erklärungen von 2013-2016, das Bündnis BB21 und fünf Jahre ohne Ergebnis. Mitglieder aller Parteien des Landtages, aller Fraktionen und aller Abgeordneten haben es schwarz auf weiß in einem offiziellen Brief attestiert. Diese fünf Jahre sind Geschichte. Bleibt eine Geschichte, die erzählt werden muss, die Geschichte eines alten Mannes und die Geschichte von Macht.