Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU

Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU von Weigt,  Claudia
Die zunehmende Tendenz der europäischen Politik, sich von einem einheitlichen Europa zu entfernen, in welchem alle Mitgliedstaaten gemeinsam voranschreiten, hat ihren vorläufigen Höhepunkt mit dem "Brexit" erreicht. Für ein starkes und zukunftsfähiges Europa ist es deshalb umso wichtiger, dass die Mitgliedstaaten einheitliches europäisches Recht innerhalb der Unionsverträge setzen und sich nicht außerhalb der Unionsverträge völkervertraglich einigen, wie zuletzt beim Fiskalvertrag erfolgt. Dessen Analyse zeigt deutlich die Problematik, dass eine Gefährdung des Unionsrechts nicht per se durch den einzelnen unionsrechtskonformen völkerrechtlichen Vertrag im Geltungsbereich des Unionsvertragsrechts entsteht, sondern sich vielmehr erst durch eine Vielzahl völkerrechtlicher Verträge ergeben kann. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses kumulativen, bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur noch nicht beachteten Ansatzes und bietet konkrete Lösungsmöglichkeiten zur Beschränkung auf Basis eines Rechtsgedankens aus dem Kartellrecht an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU

Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU von Weigt,  Claudia
Die zunehmende Tendenz der europäischen Politik, sich von einem einheitlichen Europa zu entfernen, in welchem alle Mitgliedstaaten gemeinsam voranschreiten, hat ihren vorläufigen Höhepunkt mit dem "Brexit" erreicht. Für ein starkes und zukunftsfähiges Europa ist es deshalb umso wichtiger, dass die Mitgliedstaaten einheitliches europäisches Recht innerhalb der Unionsverträge setzen und sich nicht außerhalb der Unionsverträge völkervertraglich einigen, wie zuletzt beim Fiskalvertrag erfolgt. Dessen Analyse zeigt deutlich die Problematik, dass eine Gefährdung des Unionsrechts nicht per se durch den einzelnen unionsrechtskonformen völkerrechtlichen Vertrag im Geltungsbereich des Unionsvertragsrechts entsteht, sondern sich vielmehr erst durch eine Vielzahl völkerrechtlicher Verträge ergeben kann. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses kumulativen, bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur noch nicht beachteten Ansatzes und bietet konkrete Lösungsmöglichkeiten zur Beschränkung auf Basis eines Rechtsgedankens aus dem Kartellrecht an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Inkompatibilität und Kumulationsverbot

Inkompatibilität und Kumulationsverbot von Cleve,  Jürgen
In den vergangenen Jahren ist zu beobachten, daß Priester und andere Mitarbeiter «unter Beibehaltung ihrer bisherigen Aufgabe» ein weiteres Tätigkeitsfeld zugewiesen bekommen. Nach c. 152 ist dies nicht unbegrenzt möglich; die Kumulation von inkompatiblen Ämtern ist verboten. Die Arbeit klärt die Begriffe «Inkompatibilität» und «Kumulationsverbot». Sie zeigt auf, daß es sich um unterschiedliche Institute handelt. Die Inkompatibilität ist für das Verfassungsrecht der katholischen Kirche unverzichtbar, weil sie die Ausübung von Vollmacht auf verschiedene Personen verteilt. Es wird aufgezeigt, welche verschiedenen Aufgaben nach geltendem Recht von einer Person ausgeübt werden können und welche nicht. Es wird auch gefragt, unter welchen Bedingungen einem Pfarrer mehrere Pfarreien nach c. 526 1 anvertraut werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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