Bürgermeister und Räte in Nordrhein-Westfalen werden ab 2020 wieder gemeinsam für fünf Jahre gewählt.
Die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung der Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage, der Bürgermeister und Landräte sowie der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten sind im Kommunalwahlgesetz NRW enthalten. Ergänzt werden sie durch die Kommunalwahlordnung NRW.
Der Kommentar erläutert die Regelungen zu den Wahlorganen ebenso wie zur Wahlberechtigung, Wählbarkeit und Unvereinbarkeit. Ausführungen zur Wahlvorbereitung, zur Durchführung der Wahl, zu Wahlsystem und Verteilung der Sitze, Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern geben jederzeit Antworten zu Fragen und Problemen der Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bürgermeister und Räte in Nordrhein-Westfalen werden ab 2020 wieder gemeinsam für fünf Jahre gewählt.
Die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung der Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage, der Bürgermeister und Landräte sowie der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten sind im Kommunalwahlgesetz NRW enthalten. Ergänzt werden sie durch die Kommunalwahlordnung NRW.
Der Kommentar erläutert die Regelungen zu den Wahlorganen ebenso wie zur Wahlberechtigung, Wählbarkeit und Unvereinbarkeit. Ausführungen zur Wahlvorbereitung, zur Durchführung der Wahl, zu Wahlsystem und Verteilung der Sitze, Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern geben jederzeit Antworten zu Fragen und Problemen der Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bürgermeister und Räte in Nordrhein-Westfalen werden ab 2020 wieder gemeinsam für fünf Jahre gewählt.
Die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung der Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage, der Bürgermeister und Landräte sowie der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten sind im Kommunalwahlgesetz NRW enthalten. Ergänzt werden sie durch die Kommunalwahlordnung NRW.
Der Kommentar erläutert die Regelungen zu den Wahlorganen ebenso wie zur Wahlberechtigung, Wählbarkeit und Unvereinbarkeit. Ausführungen zur Wahlvorbereitung, zur Durchführung der Wahl, zu Wahlsystem und Verteilung der Sitze, Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern geben jederzeit Antworten zu Fragen und Problemen der Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die handliche Ausgabe im Taschenformat enthält den Text der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) mit Rechtsstand November 2020. Mit ihrem kompakten Format ist die Textausgabe stets schnell zur Hand und bietet ein nützliches Arbeitsinstrument.
Aktualisiert: 2022-08-15
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Die handliche Ausgabe im Taschenformat enthält den Text der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) mit Rechtsstand November 2020. Mit ihrem kompakten Format ist die Textausgabe stets schnell zur Hand und bietet ein nützliches Arbeitsinstrument.
Aktualisiert: 2022-08-02
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Bürgermeister und Räte in Nordrhein-Westfalen werden ab 2020 wieder gemeinsam für fünf Jahre gewählt.
Die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung der Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage, der Bürgermeister und Landräte sowie der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten sind im Kommunalwahlgesetz NRW enthalten. Ergänzt werden sie durch die Kommunalwahlordnung NRW.
Der Kommentar erläutert die Regelungen zu den Wahlorganen ebenso wie zur Wahlberechtigung, Wählbarkeit und Unvereinbarkeit. Ausführungen zur Wahlvorbereitung, zur Durchführung der Wahl, zu Wahlsystem und Verteilung der Sitze, Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern geben jederzeit Antworten zu Fragen und Problemen der Praxis.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Handbuch bietet Rats- und Ausschussmitgliedern des Landes Nordrhein-Westfalen die kommunalrechtlich relevanten Informationen für die sichere Ausübung ihres Mandats.
Der Fokus des Buchs liegt auf der Darstellung von Rechten und Pflichten sowie den Verfahrensregeln für die Rats- und Ausschussarbeit, auf der Zuständigkeit von Rat und Ausschüssen und auf dem Verhältnis zwischen Rat, Ausschüssen und Bürgermeister bei der Willensbildung und -ausführung im Rahmen von Entscheidungsabläufen. Zahlreiche Beispiele und Abbildungen veranschaulichen die Erläuterungen.
Neben Rechtsänderungen und der aktuellen Rechtsprechung sind mit der 2. Auflage unter anderem Ausführungen zu den Bezirksausschüssen, dem Verwaltungsvorstand, der „Ein-Personen-Wahl“ und dem Verhältnis der Mandatsträgerpflichten gegenüber den persönlichen Rechten der Mandatsträger als Bürger neu hinzugekommen. Außerdem wurden die Abschnitte zu den Themen Ratsentscheidung, Ausschüsse, Stimmrecht und Mitwirkungsausschluss des Bürgermeisters erweitert.
Das „Handbuch für Rats- und Ausschussmitglieder NRW“ bietet auch in der umfassend überarbeiteten und erweiterten 2. Auflage eine fundierte Arbeitshilfe für kommunale Mandatsträger.
Aktualisiert: 2023-01-16
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Das Hand- und Lehrbuch bietet eine systematische Darstellung des Kommunalverfassungsrechts in Nordrhein-Westfalen. Es erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und daraus resultierenden Pflichten der administrativen und der politischen Ebenen der Kommunen in NRW, die anhand vieler Beispiele und Schaubilder verdeutlicht werden.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Die in dieser Ausgabe abgedruckten Gesetzestexte - Gemeindeordnung, Kreisordnung, Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit, Kommunalwahlgesetz, Eingruppierungsverordnung, Entschädigungsverordnung, Verordnung zur Durchführung eines Bürgerentscheides, Bekanntmachungsverordnung - bilden eine Grundlage für die praktische Alltagsarbeit der Gebietskörperschaften, kommunalen Verbände, Fraktionen, Mandatsträger(innen) im Lande Nordrhein-Westfalen.
Die Neuauflage berücksichtigt die in den letzten Jahren beschlossenen Gesetzesänderungen. Die Verlagsausgabe wird für die nächste Kommunalwahl und darüber hinaus als zuverlässiger Ratgeber herangezogen werden können. Weiterhin enthalten sind die novellierte Eingruppierungsverordnung und Entschädigungsverordnung.
Die informative Einführung gibt einen aktuellen Überblick über den Stand der kommunalen Selbstverwaltung und zu den wichtigsten kommunalverfassungs- und kommunalwahlrechtlichen Bestimmungen in Nordrhein-Westfalen.
Der Titel ist für die gesamte kommunale Praxis ein kompetentes und zuverlässiges Nachschlagewerk.
Zusammenstellung der Texte nebst der informativen Einführung sind von Johannes Winkel, Ministerialdirigent und Leiter der Abteilung Verfassung, Wahlen, Datenschutz, Verwaltungsrecht im Innenministerium Nordrhein-Westfalen und von Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Bürgermeister und Räte in Nordrhein-Westfalen werden ab 2020 wieder gemeinsam für fünf Jahre gewählt. Der Wahltermin für die Kommunalwahlen ist der 13.09.2020.
Die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung der Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage, der Bürgermeister und Landräte sowie der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten sind im Kommunalwahlgesetz NRW enthalten. Ergänzt werden sie durch die Kommunalwahlordnung NRW. Der Kommentar erläutert die Regelungen zu den Wahlorganen ebenso wie zur Wahlberechtigung, Wählbarkeit und Unvereinbarkeit. Ausführungen zur Wahlvorbereitung, zur Durchführung der Wahl, zu Wahlsystem und Verteilung der Sitze, Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern geben jederzeit Antworten zu Fragen und Problemen der Praxis.
Ministerialrat Markus Tiedtke ist stellvertretender Landeswahlleiter und Norbert Mörs, Landrat a.D., Dozent an der Hochschule für Polizei und Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Aktualisiert: 2020-08-20
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Das Handbuch bietet Rats- und Ausschussmitgliedern des Landes Nordrhein-Westfalen die kommunalrechtlich relevanten Informationen für die sichere Ausübung ihres Mandats.
Der Fokus des Handbuchs liegt auf der Darstellung der Rechte und Pflichten der Rats- und Ausschussmitglieder, auf den Verfahrensregeln für die Rats- und Ausschussarbeit, auf der Zuständigkeit von Rat und Ausschüssen sowie auf dem Verhältnis zwischen Rat, Ausschüssen und Bürgermeister bei der Willensbildung und -ausführung im Rahmen von Entscheidungsabläufen. Neben zahlreichen Beispielen aus der Praxis und anschaulichen Abbildungen enthält das Buch Checklisten zur schnellen und sicheren Prüfung der Rechtmäßigkeit des Sitzungsablaufs und der gefassten Beschlüsse.
Die 3. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der 2. Auflage erfolgten Rechtsänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung. Ergänzt wurde das Handbuch um ein umfangreiches Kapitel zur Durchführung digitaler und hybrider Ratssitzungen. Außerdem wurden die Erläuterungen zu den Entschädigungsrechten der Rats- und Ausschussmitglieder grundlegend überarbeitet.
Das „Handbuch für Rats- und Ausschussmitglieder in Nordrhein-Westfalen“ bietet auch in der umfassend überarbeiteten und erweiterten 3. Auflage eine fundierte und zuverlässige Arbeitshilfe für kommunale Mandatsträger.
Aktualisiert: 2023-03-01
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