Die Patronatserklärung ist ein vom Handelsverkehr und der Bankenpraxis geschaffenes Rechtsinstrument, welches durch eine „weiche“ oder „harte“ Formulierung eine vielschichtige Gestaltungsbreite aufweist und eine bemerkenswerte Entwicklung erfahren hat. Ursprünglich wurde die Patronatserklärung als flexible atypische Kreditsicherheit entwickelt, um etwa Belastungen banküblicher Kreditsicherheiten, wie beispielsweise bei der Bürgschaft, zu umgehen. Zwischenzeitlich wurden darüber hinaus ihre Einsatzmöglichkeiten in der Sanierungspraxis zur kurzfristigen Beseitigung der Insolvenzreife eines Unternehmens erkannt. Insofern hat sich auch der Fokus der wissenschaftlichen Diskussion deutlich ausgeweitet. Diese Entwicklung greift die vorliegende Untersuchung vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung und gegenwärtiger Insolvenzen, wie etwa der von Air Berlin, auf und behandelt die nicht abschließend geklärten rechtlichen und tatsächlichen Probleme beim Einsatz von Patronatserklärungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Patronatserklärung ist ein vom Handelsverkehr und der Bankenpraxis geschaffenes Rechtsinstrument, welches durch eine „weiche“ oder „harte“ Formulierung eine vielschichtige Gestaltungsbreite aufweist und eine bemerkenswerte Entwicklung erfahren hat. Ursprünglich wurde die Patronatserklärung als flexible atypische Kreditsicherheit entwickelt, um etwa Belastungen banküblicher Kreditsicherheiten, wie beispielsweise bei der Bürgschaft, zu umgehen. Zwischenzeitlich wurden darüber hinaus ihre Einsatzmöglichkeiten in der Sanierungspraxis zur kurzfristigen Beseitigung der Insolvenzreife eines Unternehmens erkannt. Insofern hat sich auch der Fokus der wissenschaftlichen Diskussion deutlich ausgeweitet. Diese Entwicklung greift die vorliegende Untersuchung vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung und gegenwärtiger Insolvenzen, wie etwa der von Air Berlin, auf und behandelt die nicht abschließend geklärten rechtlichen und tatsächlichen Probleme beim Einsatz von Patronatserklärungen.
Aktualisiert: 2023-04-18
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Der Autor untersucht den Problemkreis der Liquiditätszusage in Abgrenzung zu anderen Kreditsicherungsmitteln, insbesondere zur Patronatserklärung. Es wird der Frage nachgegangen, ob und wie eine einmal erteilte Zusage wieder rückgängig gemacht werden kann und inwieweit dies von der wirtschaftlichen Situation der unterstützten Gesellschaft abhängig ist. Den Abschluss bildet die Untersuchung des rechtlichen Schicksals der Zusage im Falle der Insolvenz der Gesellschaft. Dieser Problemkreis ist nicht zuletzt durch die jüngst ergangene «Sportgate-Entscheidung» des BGH in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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