Einst wurde die schöne Europa der Sage nach von Zeus in Gestalt eines prachtvollen Stiers betört, entführt und über die Meere hinfort getragen zu fernen Ufern, an denen sie, hin- und hergerissen zwischen liebender Hingabe und Angst vor den Konsequenzen ihres Handelns, die Götter anflehte, ihr hold zu sein. Das Europa von heute sieht sich hingegen einer Vielzahl von „Stieren“ ausgesetzt, die darüber uneins sind, wohin sie Europa tragen sollen: da gibt es die Kommission, das EU-Parlament und den europäischen Rat, dazu noch 27 nationale Regierungen und Parlamente, die alle nach ihren jeweiligen Vorstellungen Europa Gestalt, Inhalt und Ausrichtung geben wollen.°°Was einst so verheißungsvoll begann, Europa Frieden bescherte, seinen Bürgern Freizügigkeit einbrachte, die Wirtschaft erstarken ließ und bis vor kurzem als großartiges politisches Zukunftsprojekt galt, an dem sich immer mehr Staaten beteiligt haben, droht mittlerweile, der Desillusion anheimzufallen. Es hat den Anschein, dass Europa an Manövrierfähigkeit verliert, zwischen nationalen Eigeninteressen zerrieben wird und von den Bürgern zunehmende Skepsis erfährt. Die Wirtschafts-, Banken- und Eurokrise samt darüber aufgespanntem Rettungsschirm und der Streit über die richtigen Wege aus dem dadurch entstandenen Finanzdilemma etlicher europäischer Länder haben wesentlich dazu beigetragen.°°°°Doch statt sich darüber zu streiten, wer die europäische Zeche zu zahlen hat, sollte besser darüber nachgedacht werden, wie die europäische Idee wieder mit Leben gefüllt werden kann. Woran leidet Europa, was fehlt ihm und wie kann es zukunftsfähig gemacht werden? Braucht Europa eine Wirtschaftsregierung und wie kann es seinen Bürgern besser als bisher sozialen Schutz bieten, um von ihrem Vertrauen getragen zu werden? Solchen Fragen gelten die Beiträge von Wissenschaftlern und Politikern in diesem Band.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Einst wurde die schöne Europa der Sage nach von Zeus in Gestalt eines prachtvollen Stiers betört, entführt und über die Meere hinfort getragen zu fernen Ufern, an denen sie, hin- und hergerissen zwischen liebender Hingabe und Angst vor den Konsequenzen ihres Handelns, die Götter anflehte, ihr hold zu sein. Das Europa von heute sieht sich hingegen einer Vielzahl von „Stieren“ ausgesetzt, die darüber uneins sind, wohin sie Europa tragen sollen: da gibt es die Kommission, das EU-Parlament und den europäischen Rat, dazu noch 27 nationale Regierungen und Parlamente, die alle nach ihren jeweiligen Vorstellungen Europa Gestalt, Inhalt und Ausrichtung geben wollen.°°Was einst so verheißungsvoll begann, Europa Frieden bescherte, seinen Bürgern Freizügigkeit einbrachte, die Wirtschaft erstarken ließ und bis vor kurzem als großartiges politisches Zukunftsprojekt galt, an dem sich immer mehr Staaten beteiligt haben, droht mittlerweile, der Desillusion anheimzufallen. Es hat den Anschein, dass Europa an Manövrierfähigkeit verliert, zwischen nationalen Eigeninteressen zerrieben wird und von den Bürgern zunehmende Skepsis erfährt. Die Wirtschafts-, Banken- und Eurokrise samt darüber aufgespanntem Rettungsschirm und der Streit über die richtigen Wege aus dem dadurch entstandenen Finanzdilemma etlicher europäischer Länder haben wesentlich dazu beigetragen.°°°°Doch statt sich darüber zu streiten, wer die europäische Zeche zu zahlen hat, sollte besser darüber nachgedacht werden, wie die europäische Idee wieder mit Leben gefüllt werden kann. Woran leidet Europa, was fehlt ihm und wie kann es zukunftsfähig gemacht werden? Braucht Europa eine Wirtschaftsregierung und wie kann es seinen Bürgern besser als bisher sozialen Schutz bieten, um von ihrem Vertrauen getragen zu werden? Solchen Fragen gelten die Beiträge von Wissenschaftlern und Politikern in diesem Band.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Standardwerk stellt umfassend und wissenschaftlich fundiert das Recht der Europäischen Union dar. Es erläutert die institutionellen Grundlagen der Integration, die Rechtsquellen des Unionsrechts, dessen Vollzug, den Rechtsschutz sowie die Haftung der Europäischen Union. Eingehend werden auch die Unionsbürgerschaft und die EU- Grundrechte beschrieben. Daneben werden die Wirtschaftsordnung der Europäischen Union sowie die Grundfreiheiten und Politiken des Binnenmarktes ausführlich beleuchtet. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die fortschreitende Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten durch Rechtsangleichung und gemeinsame Politik.
Besondere Vorteile:
Aktualisiert: 2023-04-04
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Einst wurde die schöne Europa der Sage nach von Zeus in Gestalt eines prachtvollen Stiers betört, entführt und über die Meere hinfort getragen zu fernen Ufern, an denen sie, hin- und hergerissen zwischen liebender Hingabe und Angst vor den Konsequenzen ihres Handelns, die Götter anflehte, ihr hold zu sein. Das Europa von heute sieht sich hingegen einer Vielzahl von „Stieren“ ausgesetzt, die darüber uneins sind, wohin sie Europa tragen sollen: da gibt es die Kommission, das EU-Parlament und den europäischen Rat, dazu noch 27 nationale Regierungen und Parlamente, die alle nach ihren jeweiligen Vorstellungen Europa Gestalt, Inhalt und Ausrichtung geben wollen.°°Was einst so verheißungsvoll begann, Europa Frieden bescherte, seinen Bürgern Freizügigkeit einbrachte, die Wirtschaft erstarken ließ und bis vor kurzem als großartiges politisches Zukunftsprojekt galt, an dem sich immer mehr Staaten beteiligt haben, droht mittlerweile, der Desillusion anheimzufallen. Es hat den Anschein, dass Europa an Manövrierfähigkeit verliert, zwischen nationalen Eigeninteressen zerrieben wird und von den Bürgern zunehmende Skepsis erfährt. Die Wirtschafts-, Banken- und Eurokrise samt darüber aufgespanntem Rettungsschirm und der Streit über die richtigen Wege aus dem dadurch entstandenen Finanzdilemma etlicher europäischer Länder haben wesentlich dazu beigetragen.°°°°Doch statt sich darüber zu streiten, wer die europäische Zeche zu zahlen hat, sollte besser darüber nachgedacht werden, wie die europäische Idee wieder mit Leben gefüllt werden kann. Woran leidet Europa, was fehlt ihm und wie kann es zukunftsfähig gemacht werden? Braucht Europa eine Wirtschaftsregierung und wie kann es seinen Bürgern besser als bisher sozialen Schutz bieten, um von ihrem Vertrauen getragen zu werden? Solchen Fragen gelten die Beiträge von Wissenschaftlern und Politikern in diesem Band.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Welche Vorgaben macht das Grundgesetz für die Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union? Mit dieser Frage war das Bundesverfassungsgericht von Mai 2008 bis Juni 2009 auf Grund mehrerer Organstreitigkeiten und Verfassungsbeschwerden befasst. Am Ende des Verfahrens begegnete das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon keinen "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken"; ein Teil der Begleitgesetzgebung wurde für unvereinbar mit Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG erklärt. Wer sich dafür interessiert, wo Argumentationslinien im Urteil ihren Anfang genommen haben, bietet dieser Dokumentationsband die einzigartige Möglichkeit, das vollständige Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu studieren. Alle wesentlichen Dokumente des Verfahrens, insbesondere das Tonband-Wortlautprotokoll der zweitägigen mündlichen Verhandlung, werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die darüber hinaus enthaltene Bibliographie unterstreicht, dass die Rezeption des Urteils noch lange nicht abgeschlossen ist.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Das Standardwerk stellt umfassend und wissenschaftlich fundiert das Recht der Europäischen Union dar. Es erläutert die institutionellen Grundlagen der Integration, die Rechtsquellen des Unionsrechts, dessen Vollzug, den Rechtsschutz sowie die Haftung der Europäischen Union. Eingehend werden auch die Unionsbürgerschaft und die EU- Grundrechte beschrieben. Daneben werden die Wirtschaftsordnung der Europäischen Union sowie die Grundfreiheiten und Politiken des Binnenmarktes ausführlich beleuchtet. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die fortschreitende Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten durch Rechtsangleichung und gemeinsame Politik.
Besondere Vorteile:
Aktualisiert: 2021-01-25
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Das Bildungswesen gehört zu den besonders sensiblen Bereichen nationalstaatlicher Regelungskompetenz. Seit den Anfängen der europäischen Integration haben die EU-Mitgliedstaaten Wert darauf gelegt, dass Bildungsbefugnisse nur in begrenztem Umfang auf die EU übertragen werden. Dementsprechend beschränken sich die primärrechtlichen Bildungskompetenzen der Union im Wesentlichen auf Förderungs-, Unterstützungs- und Ergänzungsmaßnahmen. Eine Harmonisierung der Lehrinhalte und der Gestaltung der Bildungssysteme ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die den Bildungsbereich prägende Abwehrhaltung der Mitgliedstaaten wurde 2009 von deutscher Seite noch einmal gestärkt: Das Bundesverfassungsgericht erklärte in seinem Lissabon-Urteil die Gestaltung der Bildungsverhältnisse zu einem integrationsfesten nationalen Regelungsgegenstand. Diese rechtliche Haltung scheint jedoch mit der Realität nicht übereinzustimmen. Allen im Bildungsbereich tätigen Praktikern wie Wissenschaftlern dürfte mittlerweile bewusst sein, dass der Einfluss der EU auf die nationalen Bildungssysteme weit über das hinausgeht, was die Lektüre des AEUV vermuten lässt. Die EU ist im Laufe der vergangenen Jahrzehnte in mannigfaltiger Weise im Bildungswesen tätig geworden. Eine kaum noch zu überschauende Zahl von Sekundärrechtsakten sowie sonstiger direkt oder indirekt bildungsrelevanter Maßnahmen der EU haben zu teils radikalen Umwälzungen der nationalen Bildungssysteme geführt. Stehen im Bildungsbereich Recht und Realität im Widerspruch? Dieser Frage möchte der vorliegende Band nachgehen. Mit rund 20 Beiträgen zu den direkten wie indirekten Bildungskompetenzen der EU, der europäischen Bildungspolitik, den bildungsrelevanten Koordinierungsprozessen und den nationalstaatlichen Perspektiven wird erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme der EU-Bildungsmaßnahmen vorgenommen und der Einfluss der EU auf die nationalen Bildungssysteme in seiner gesamten Spannweite dargestellt. Eine solche Analyse ermöglicht die Beantwortung der Frage, die als Titel des Sammelbandes gewählt wurde: Hat sich die EU trotz ihrer beschränkten primärrechtlichen Bildungskompetenzen mittlerweile doch zu einer „Europäischen Bildungsunion“ entwickelt? Und wenn nicht: Befindet sie sich vielleicht auf dem Wege zu einer solchen? Das Werk wendet sich an alle im Bildungsbereich tätigen oder interessierten Wissenschaftler und Praktiker auf europäischer wie nationalstaatlicher Ebene.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Welche Vorgaben macht das Grundgesetz für die Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union? Mit dieser Frage war das Bundesverfassungsgericht von Mai 2008 bis Juni 2009 auf Grund mehrerer Organstreitigkeiten und Verfassungsbeschwerden befasst. Am Ende des Verfahrens begegnete das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon keinen "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken"; ein Teil der Begleitgesetzgebung wurde für unvereinbar mit Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG erklärt. Wer sich dafür interessiert, wo Argumentationslinien im Urteil ihren Anfang genommen haben, bietet dieser Dokumentationsband die einzigartige Möglichkeit, das vollständige Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu studieren. Alle wesentlichen Dokumente des Verfahrens, insbesondere das Tonband-Wortlautprotokoll der zweitägigen mündlichen Verhandlung, werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die darüber hinaus enthaltene Bibliographie unterstreicht, dass die Rezeption des Urteils noch lange nicht abgeschlossen ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Einst wurde die schöne Europa der Sage nach von Zeus in Gestalt eines prachtvollen Stiers betört, entführt und über die Meere hinfort getragen zu fernen Ufern, an denen sie, hin- und hergerissen zwischen liebender Hingabe und Angst vor den Konsequenzen ihres Handelns, die Götter anflehte, ihr hold zu sein. Das Europa von heute sieht sich hingegen einer Vielzahl von „Stieren“ ausgesetzt, die darüber uneins sind, wohin sie Europa tragen sollen: da gibt es die Kommission, das EU-Parlament und den europäischen Rat, dazu noch 27 nationale Regierungen und Parlamente, die alle nach ihren jeweiligen Vorstellungen Europa Gestalt, Inhalt und Ausrichtung geben wollen.
Was einst so verheißungsvoll begann, Europa Frieden bescherte, seinen Bürgern Freizügigkeit einbrachte, die Wirtschaft erstarken ließ und bis vor kurzem als großartiges politisches Zukunftsprojekt galt, an dem sich immer mehr Staaten beteiligt haben, droht mittlerweile, der Desillusion anheimzufallen. Es hat den Anschein, dass Europa an Manövrierfähigkeit verliert, zwischen nationalen Eigeninteressen zerrieben wird und von den Bürgern zunehmende Skepsis erfährt. Die Wirtschafts-, Banken- und Eurokrise samt darüber aufgespanntem Rettungsschirm und der Streit über die richtigen Wege aus dem dadurch entstandenen Finanzdilemma etlicher europäischer Länder haben wesentlich dazu beigetragen.
Doch statt sich darüber zu streiten, wer die europäische Zeche zu zahlen hat, sollte besser darüber nachgedacht werden, wie die europäische Idee wieder mit Leben gefüllt werden kann. Woran leidet Europa, was fehlt ihm und wie kann es zukunftsfähig gemacht werden? Braucht Europa eine Wirtschaftsregierung und wie kann es seinen Bürgern besser als bisher sozialen Schutz bieten, um von ihrem Vertrauen getragen zu werden? Solchen Fragen gelten die Beiträge von Wissenschaftlern und Politikern in diesem Band.
Aktualisiert: 2022-01-20
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