Mit dem Begriff des Europarechts wird allgemein das Recht der drei Europäischen Gemeinschaften umschrieben. Seit dem In-Kraft-Treten des Maastricht-Vertrages, des Vertrages von Amsterdam und des Nizza-Vertrages gewinnt auch das Recht der Europäischen Union als Teil des Europarechts immer mehr an Bedeutung. Das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die man ebenfalls unter den Begriff Europarecht im weiteren Sinne fassen könnte, bleiben hier unberücksichtigt. Europarecht wird hier als Recht der EU und der EG verstanden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem Begriff des Europarechts wird allgemein das Recht der drei Europäischen Gemeinschaften umschrieben. Seit dem In-Kraft-Treten des Maastricht-Vertrages, des Vertrages von Amsterdam und des Nizza-Vertrages gewinnt auch das Recht der Europäischen Union als Teil des Europarechts immer mehr an Bedeutung. Das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die man ebenfalls unter den Begriff Europarecht im weiteren Sinne fassen könnte, bleiben hier unberücksichtigt. Europarecht wird hier als Recht der EU und der EG verstanden.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Hannes Hofbauer entlarvt das in Brüssel, Berlin und anderswo gemalte Selbstbild der Europäischen Union als ideologische Begleiterscheinung ökonomischer Protagonisten, die für ihre Geschäfte einen supranationalen Raum und einen entsprechenden militärischen Flankenschutz brauchen. Und er weist den hegemonial-liberalen Ansatz, wonach eine Infragestellung des „europäischen“ Selbstverständnisses quasi automatisch rechts wäre, entschieden zurück.
Der Autor verfolgt die Europa-Idee bis ins Hochmittelalter zurück und zeigt, wie die Verschmelzung von Antike und Christentum schon vor 800 Jahren zu einem Drang nach Osten geführt hat. Nur wenige Europa-Visionen waren von sozialen Utopie- und Friedensvorstellungen geprägt.
Aktualisiert: 2022-10-12
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Der Vertrag von Maastricht ist das wichtigste europäische Abkommen zwischen den Römischen Verträgen und dem Brexit. Mit ihm wandelte sich vor 25 Jahren die Wirtschaftsgemeinschaft zur politischen Union durch Erweiterung der Vertragsinhalte, neue Koordination der Institutionen und einen neuen Rahmen für das Verhältnis von Union und Mitgliedstaaten. Europa wurde so offen für eine Zukunft nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, für die Integration zentraleuropäischer Staaten in einen Verfassungsverbund und für eine europäische Einbindung des wiedervereinigten Deutschlands auf Augenhöhe mit allen anderen europäischen Mächten. Niemand in der EU will heute die Errungenschaften von Maastricht aufgeben. Selbst diejenigen, die die EU verlassen wollen, möchten doch die damaligen Weichenstellungen zumindest in Teilen beibehalten. Im Sammelband erinnern Praktiker von damals und heute sowie ausgewiesene Rechtswissenschaftler aus vier europäischen Staaten an die Weichenstellungen durch „Maastricht“.
Mit Beiträgen von
E. Juhász, G. P. Hefty, A. Oplatka, M. Goldhammer, P.-Chr. Müller-Graff, C. Kozák, A. Vincze, S. Oeter, H. Rathke, U. Hufeld, S. Graf Kielmannsegg, B. Schöndorf-Haubold, J. Schäfer, J. Sechter, F. Trauttmansdorff und M. Anderheiden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit dem Begriff des Europarechts wird allgemein das Recht der drei Europäischen Gemeinschaften umschrieben. Seit dem In-Kraft-Treten des Maastricht-Vertrages, des Vertrages von Amsterdam und des Nizza-Vertrages gewinnt auch das Recht der Europäischen Union als Teil des Europarechts immer mehr an Bedeutung. Das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die man ebenfalls unter den Begriff Europarecht im weiteren Sinne fassen könnte, bleiben hier unberücksichtigt. Europarecht wird hier als Recht der EU und der EG verstanden.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Mit der drohenden Staatspleite einzelner Länder hat der Traum von der Europäischen Währungsunion seinen Glanz eingebüßt und seine Risiken offenbart. Angela Merkels Diktum „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ versucht die Währungsfrage in einen größeren Zusammenhang zu stellen.Das tut auch Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch, aber auf andere Weise und mit anderen Ergebnissen. Er zeichnet die verheerenden Resultate politischen Wunschdenkens nach und stellt die Debatte vom Kopf auf die Füße.
Aktualisiert: 2020-09-30
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„Wir beschließen etwas (…) und warten einige Zeit (…). Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten erst gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter"", so beschrieb Luxemburgs Premier Jean-Claude Junker ironisch die Rechtsetzung der Europäischen Union. Dabei sehen viele EU-Bürger mit Unbehagen, wie in Brüssel eine Überregulierung und Kompetenzausweitung auch in jene Bereiche betrieben wird, in denen die Mitgliedstaaten eigenständige Regelungen treffen könnten. Ex-Bundespräsident Roman Herzog warf sogar die Frage auf, ob man Deutschland überhaupt noch als parlamentarische Demokratie bezeichnen könne. Schließlich setze der Bundestag nur noch Europäische Vorgaben um. Der Subsidiaritätsgrundsatz im Vertrag über die Europäische Union soll die Eigenständigkeit der Mitgliedsländer erhalten und eine Aushöhlung der Mitspracherechte ihrer Parlamentsrechte vermeiden. Seit dem Vertrag von Maastricht ist dieser Grundsatz fester Bestandteil der politischen Debatten auf europäischer und nationaler Ebene. Allerdings mangelt es nach wie vor an einer einvernehmlichen Definition in den Unionsverträgen oder durch den Europäischen Gerichtshof. Matthias Zimmermann gibt einen Überblick über die vertragliche Entwicklung und die beteiligten staatlichen und nicht-staatlichen Akteure. Der Autor erläutert die unterschiedlichen Interessen bei der Auslegung der Subsidiarität und benennt Probleme der praktischen Umsetzung des Prinzips in politischer Realität. Dabei kommt auch die erwünschte Bürgernähe zur Sprache, die von der Europäischen Union als Synonym für Subsidiarität verwendet wird.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Vertrag von Maastricht ist das wichtigste europäische Abkommen zwischen den Römischen Verträgen und dem Brexit. Mit ihm wandelte sich vor 25 Jahren die Wirtschaftsgemeinschaft zur politischen Union durch Erweiterung der Vertragsinhalte, neue Koordination der Institutionen und einen neuen Rahmen für das Verhältnis von Union und Mitgliedstaaten. Europa wurde so offen für eine Zukunft nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, für die Integration zentraleuropäischer Staaten in einen Verfassungsverbund und für eine europäische Einbindung des wiedervereinigten Deutschlands auf Augenhöhe mit allen anderen europäischen Mächten. Niemand in der EU will heute die Errungenschaften von Maastricht aufgeben. Selbst diejenigen, die die EU verlassen wollen, möchten doch die damaligen Weichenstellungen zumindest in Teilen beibehalten. Im Sammelband erinnern Praktiker von damals und heute sowie ausgewiesene Rechtswissenschaftler aus vier europäischen Staaten an die Weichenstellungen durch „Maastricht“.
Mit Beiträgen von
E. Juhász, G. P. Hefty, A. Oplatka, M. Goldhammer, P.-Chr. Müller-Graff, C. Kozák, A. Vincze, S. Oeter, H. Rathke, U. Hufeld, S. Graf Kielmannsegg, B. Schöndorf-Haubold, J. Schäfer, J. Sechter, F. Trauttmansdorff und M. Anderheiden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Heidemarie Wieczorek-Zeul zeigt in ihrem Rückblick auf ein bewegten und bewegendes Leben als Politikerin, dass es sich lohnt, für Frieden und Gerechtigkeit zu kämpfen, dass es Erfolge und Verbesserungen gibt, und keiner von uns in seinem Ringen darum nachlassen sollte. Eine leidenschaftliche Aufforderung zum Engagement!
Aktualisiert: 2020-01-17
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Mit der drohenden Staatspleite einzelner Länder hat der Traum von der Europäischen Währungsunion seinen Glanz eingebüßt und seine Risiken offenbart. Angela Merkels Diktum „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ versucht die Währungsfrage in einen größeren Zusammenhang zu stellen.Das tut auch Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch, aber auf andere Weise und mit anderen Ergebnissen. Er zeichnet die verheerenden Resultate politischen Wunschdenkens nach und stellt die Debatte vom Kopf auf die Füße.
Aktualisiert: 2021-01-01
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