Der Kommentar greift alle wesentlichen Sachfragen und Problemstellungen dieser wichtigen, mittlerweile sehr komplexen Rechtsmaterie gezielt auf und bietet somit eine wichtige Orientierungs- und Arbeitshilfe. Die Erläuterungen berücksichtigen sowohl die pädagogischen als auch die organisationsrechtlichen und finanzwirtschaftlichen Bestimmungen des Kindertagesbetreuungsgesetzes sowie aller zusätzlich von Bund und Land erlassenen flankierenden Vorschriften.
Der Kommentar umfasst alle wesentlichen, aktuellen Rechtsgrundlagen, wie das Gute-Kita-Gesetz des Bundes mit der neu eingeführten Leitungszeit, die auch in diesem Zusammenhang erfolgten umfangreichen Änderungen des Kindertagesbetreuungsgesetzes BW und des Finanzausgleichsgesetzes BW, die geänderte Verordnung zum Mindestpersonalschlüssel (KiTaVO), die Neufassungen der Verwaltungsvorschriften zur Kooperation Kindergarten- Grundschule, die (Sprach-) Förderung der Kinder im Hinblick auf die neue Verwaltungsvorschrift Kolibri (Kompetenzen verlässlich voranbringen), die neue Masernimpfpflicht sowie alles rund um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten 1. Lebensjahr.
Gegenstand dieser Kommentierung sind auch Neuregelungen in der Förderung freier Träger, die örtliche Bedarfsplanung - unter Berücksichtigung der neu eingeführten Vorverlegung des Einschulungsstichtags-, die Ausgestaltung des Interkommunalen Kostenausgleichs sowie wichtige Informationen zum Thema Fachkräfte/Fachkraftkatalog.
Neben den bundes- und landesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen werden auch die bedeutenden politischen Übereinkünfte zwischen dem Land Baden-Württemberg und den kommunalen Landesverbänden (Pakt für Familien, Pakt für gute Bildung und Betreuung), die veränderten Anforderungen an die örtliche Bedarfsplanung, die Förderung kirchlicher und sonstiger freier Träger, aber auch die Themen Kitagebühren und Elternbeirat vertieft dargestellt. Betont praxisnahe, leicht nachvollziehbare Erläuterungen ermöglichen eine zielsichere Anwendung der zahlreichen neuen Regelungen; sie werden ergänzt und abgerundet mit weiteren wesentlichen Informationen zum Themenkomplex Frühkindliche Bildung.
Der Ratgeber richtet sich insbesondere an alle Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Kindertagesstätten, Jugend- und Sozialämter, Wohlfahrtsverbände, kirchliche Einrichtungen, freie Träger, Aus- und Fortbildungsinstitute, Gerichte und Rechtsanwälte sowie sämtliche mit Kindererziehung, -betreuung und/oder -bildung befassten Institutionen und Personen.
Erste Bürgermeisterin Christiane Dürr ist seit vielen Jahren mit sozial- und bildungs- sowie familienpolitischen Fragestellungen befasst und ist durch ihre umfangreiche Praxiserfahrung in der Kommunalverwaltung/-politik eine ausgewiesene Expertin für den Bereich Kinderbetreuung/Frühkindliche Bildung. Die Autor*innen sind Christa Engemann, Ministerialrätin a.D., und Rechtsanwalt Dr. Moritz Quaas:
Christa Engemann war 20 Jahre lang Referatsleiterin im baden-württembergischen Kultusministerium mit verschiedenen Aufgabenschwerpunkten. Zuletzt leitete sie das Referat "Grundschulen, Kindergärten, Kleinkindbetreuung und Kleinkindbildung".
Dr. Moritz Quaas, Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Stuttgart, ist bundesweit tätig mit Schwerpunkt Förderung freier und privatgewerblicher Träger; weiterhin ist er Lehrbeauftragter der Universität Stuttgart.
Aktualisiert: 2021-04-08
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HINWEIS: Die sich aus dem Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 17. Juli 2017 ergebenden Änderungen sind im Kommentar bereits berücksichtigt und werden vollständig kommentiert.
Das Infektionsschutzgesetz und sein Vollzug haben für den öffentlichen Gesundheitsdienst erhebliche Bedeutung. Seine Anwendung setzt neben dem Verständnis des Gesetzestextes auch erhebliche Kenntnisse insbesondere des allgemeinen Verwaltungs- und Gefahrenabwehrrechts voraus.
Die vorliegende 2. Auflage der bewährten Kommentierung zielt vor diesem Hintergrund darauf ab, neben dem Infektionsschutzgesetz auch die relevanten Grundsätze aus den weiteren Rechtsgebieten, die bei dessen ordnungsgemäßen Vollzug tangiert werden, zu beleuchten und abgestimmt auf die Praxis insbesondere in Gesundheitsbehörden, Gerichten und in der Rechtsberatung darzustellen.
Der Verfasser, Jens Gerhardt, ist in leitender Funktion in der Verwaltung der Landeshauptstadt München tätig und berät seit Jahren das Münchner Gesundheitsamt.
Sein Kommentar zur Trinkwasserverordnung ist ebenfalls im Verlag TWENTYSIX erschienen (ISBN 9783740706098).
Aktualisiert: 2020-02-22
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